TUBOPORT Logo (EUIPO, 17.08.2000)
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Die Unionsmarke TUBOPORT wurde als Bildmarke am 17.08.2000 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 20.12.2001 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Hintergründe, in Worten oder Zahlen, unterteilt in zwei, drei oder vier #Weiß, grau, silber #Schwarz
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 001814581 |
| Anmeldedatum | 17. August 2000 |
| Veröffentlichungsdatum | 02. Juli 2001 |
| Eintragungsdatum | 20. Dezember 2001 |
| Ablaufdatum | 17. August 2010 |
Markeninhaber
Paul-Schmidt-Straße 2
57368 Lennestadt
DE
57368 Lennestadt
DE
Markenvertreter
Mönchenwerther Straße 11
40545 Düsseldorf
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Metallbearbeitungsmaschinen, insbesondere Bohr-, Fräs-, Dreh- und Rohrbiegemaschinen, Roboter; maschinelle Baugeräte, insbesondere Vorrichtungen zum Erneuern, Zerstören und Ersetzen erdverlegter Rohrieitungen, Rammen, Rohrvortriebspressen, Hydraulikstationen, Rohre (ausgenommen Rohre von mehr als 20 cm Durchmesser), Entfemungsmeßgeräte, Zuggestänge, Rohrführungen, Rohrzangen, Zugköpfe, Spreizvorrichtungen sowie Teile der vorstehenden Waren, wie Maschinenkörper, Kolben, Kolbengleit- und Kolbendichtringe, Anschluß-, Muffen- und Verbindungsrohre, Zugseile aus Draht und Zugseilverbindungsstücke, Anschlußschläuche mit Schnellkupplungsdosen, Schlauchmuttern und Staubkappen; Zubehör zu vorgenannten Waren, nämlich Aufweitungen, Spannschlitten, maschinelle Winden und Windenseile sowie Führungsketten; elektronisch gesteuerte Rohrbearbeitungsmaschinen mit programmier- und speicherbaren Biegefunktionen und Teile dieser Waren, wie Biegekopf, Biegewerkzeug, Gleti- und Klemmstücke, Biegerollen; keine der vorgenannten Waren bezüglich der Öl- und Gasindustrie
9
Registrier- und Anzeigegeräte, insbesondere zur Meßwerterfassung, Meßarme, elektromechanische Meßgeräte, insbesondere für Höhen- und Längendifferenzmessungen sowie für Lagenbestimmungen im Hoch- und Tiefbau; Teile und Zubehör zu vorgenannten Waren, nämlich Meßköpfe, Meßschläuche, Schlauchbehälter, Fahrgestelle, Sende- und Empfangsgeräte, Meßwertgeber, Software; Kontrollgeräte, Abtaster, Computer, Computerbetriebsprogramme, Computerperipheriegeräte, insbesondere kundenspezifische Abtaster und Drucker, Computerprogramme, insbesondere zum Zeichnen und Verwalten von Biegefiguren, Computersoftware, insbesondere 3D-Kalibrierungssoftware, Rohrbiege- und Reverse-Engineering-Software, elektrische Anlagen für die Fernstuerung industrieller Arbeitsvorgänge; maschinelle Baugeräte, insbesondere Rammen, Erdverdrängungsgeräte, Rammbohrgeräte, lenkbare Trocken- und Naßbohrgeräte, lenkbare Erdraketen sowie Teile und Zubehör, nämlich Bohrköpfe, Lafetten, Bohrgestänge, Schub- und Zugrohre, Bohrlanzen, Drehwerke, Sende- und Ortungsgeräte, Schallpulte; Hydraulikstationen, im wesentlichen bestehend aus Hydraulikpumpen, Ventilblöcken, Hydraulikwandler, Antriebsmotoren und Startern; keine der vorgenannten Waren bezüglich der Öl- und Gasindustrie
37
Reparatur, Wartung und Installation von maschinellen Baugeräten und den vorgenannten Waren; keine der vorgenannten Dienstleistungen bezüglich der Öl- und Gasindustie
40
Durchführen von Messungen und Auswerten von Meßergebnissen; keine der vorgenannten Dienstleistungen bezüglich der Öl- und Gasindustrie
42
Erstellung von Software und technischen Gutachten; technische Beratung; Vermietung von maschinellen Baugeräten und den vorgenannten Waren sowie von Sende- und Empfangsgeräten für Ortungszwecke, soweit in Klasse 42 enthalten; Robotic-Programmierung, Teile-Analyse, CAD nach Teile-Inspektion, On-Line Teile-Inspektion, Produkt-Design, Prototyp-Design3D-Modellierung, Formen-Crash-Analyse, Werkzeug-Design, Rekonstruktionen; keine der vorgenannten Dienstleistungen bezüglich der Öl- und Gasindustrie
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. August 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 09. Juli 2007 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11001814581