Die Bahn DB

EUIPO EUIPO 2000 Registration expired

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Die Unionsmarke Die Bahn DB wurde als Bildmarke am 04.07.2000 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 06.09.2001 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Rechtecke #Ein Viereck #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 001746270
Anmeldedatum 04. Juli 2000
Veröffentlichungsdatum 09. April 2001
Eintragungsdatum 06. September 2001
Ablaufdatum 04. Juli 2010

Markeninhaber

Potsdamer Platz 2
10785 Berlin
DE

Markenvertreter

Frankenallee 2-4 60327 Frankfurt am Main DE

Waren und Dienstleistungen

6 Fahrwege für Schienenfahrzeuge einschließlich Fahrschienen, Weichen, Schwellen, Gleisverbinder, Stromleitungen; Transport- und Lagerpaletten aus Holz, Kunststoff oder Metall; Transport- und Lagerbehälter aus Metall
8 Messerschmiedewaren; Hilfsmittel zur Körperpflege, nämlich Hautscheren, Nagelzangen, Rasierapparate; Gabeln und Löffel
9 Apparate und Instrumente für die Starkstromtechnik, nämlich für die Leitung, Umwandlung, Speicherung, Regelung und Steuerung; Apparate und Instrumente für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Nachrichten-, Hochfrequenz- und Regelungstechnik; elektrische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Filmapparate; Geräte zur Aufzeichnung, Speicherung, Verarbeitung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; elektrische, elektronische, optische, Meß-, Signal-, Kontroll- oder Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Speicherung, Verarbeitung, Übertragung und Wiedergabe von Daten; Magnetaufzeichnungsträger; Schallplatten, MC's CD's, CD-ROM's, CD-I's, codierte Telefonkarten; codierte Kundenkarten; Computerprogramme (Software) für elektronische Informations-, Reservierungs- und Verkaufssysteme für Reisen und Gütertransporte; Software in Form von Netware, Firmware und Datenbanken (soweit in Klasse 9 enthalten); Induktionsschleifen, Übertrager, Sensoren, Meßgeräte, Wandler, Signalgeber, Sender, Empfänger, Rechner, Rechenprogramme, elektronische und magnetische Speicher, Anzeigeinstrumente, Monitore, Leiterplatten, Module, Einschübe, Gerätegestelle
11 Teile von Schienenfahrzeugen, nämlich Klima- und Lüftungsgeräte, Scheinwerfer für Schienen- und Kraftfahrzeuge, Stromabnehmer, Stromumformer, Transformatoren, elektrische Schneidegeräte, Haartrockenapparate, Handhaartrockner
12 Fahrzeuge, Fahrräder; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, zu Wasser und in der Luft (soweit in Klasse 12 enthalten); Schienenfahrzeuge einschließlich Reisezugwagen und Triebköpfe; Teile von Schienenfahrzeugen, nämlich Fahrgestelle, Aufbauten, Motoren, Bremsen; vollautomatische oder halbautomatische Verkehrsleit-, Betriebsleit- und Sicherheitssysteme für Schienenfahrzeuge, pneumatische Stellglieder und Regler; elektrische Stellglieder, ausgenommen Pkws und Rennwagen oder Teile und Zubehör für Pkws und Rennwagen
14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände, Aschenbecher, Zigarren- und Zigarettenetuis; Schmuckwaren, Juwelierwaren, Uhren und Zeitmeßinstrumente
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Papierhandtücher, Filterpapier, Papierservietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Papierschmuck, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten, Einwickelpapier; Druckereierzeugnisse, Druckschriften, Broschüren, Magazine, Faltblätter, Prospekte, Plakate (Poster), Zeitungen, Zeitschriften, Bücher, nicht codierte Kundenkarten, nicht codierte Telefonkarten; Spielkarten; Schreibwaren einschließlich Schreib- und Zeichengeräte; Schreibnecessaires; Postkarten, Ausweise, Telefonkarten; Büroartikel, nämlich Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Brieföffner, Papiermesser, Briefkörbe, Aktenordner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter, Büro- und Heftklammern, Aufkleber, auch selbstklebend; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Globen, Wandtafeln und Wandtafelzeichengeräten; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel, Taschen, Folien, letztere auch selbstklebend und für Dekorationszwecke
18 Waren aus Leder und Lederimitationen, soweit in Klasse 18 enthalten; Hand- und Reisekoffer, Reisetaschen; Handtaschen, Aktentaschen, Schulranzen; Rucksäcke, Regenschirme, Sonnenschirme; Reisenecessaires aus Leder, Kleinlederwaren, auch aus Lederimitationen, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen
19 Stützen, Platten und Träger (nicht aus Metall) für Schienenwege als Fertigbauteile aus Kunststoff und Holz
25 Bekleidungstücke, insbesondere Sport-, Freizeit- und Kinderbekleidungsstücke; Schuhwaren, insbesondere Sport-, Freizeit- und Kinderschuhe; Strümpfe, Socken, Krawatten; Handschuhe; Kopfbedeckungen
28 Spiele, einschließlich elektrischer und elektronischer Spiele, Spielwaren; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten, (insbesondere Spielbälle, Tennisschläger, Roll- und Schlittschuhe) Christbaumschmuck; Sportgeräte
35 Werbung; Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung, Büroarbeiten; Werbemittlung, insbesondere Konzeption und Gestaltung von Werbemitteln für Dritte; Marketing für Dritte; Öffentlichkeitsarbeit
36 Immobilienwesen, insbesondere Vermietung, An- und Verkauf (für Dritte) sowie Vermittlung von unbebauten Grundstücken einschließlich Geschäftsräumen und Wohnungen; Finanzwesen, insbesondere Finanzierung der Erschließung und städtebaulichen Weiterentwicklung von Grundstücken; Vermietung von unbebauten und bebauten Grundstücken einschließlich Geschäftsräumen und Wohnungen; Dienstleistungen im Bereich des Finanzwesens, nämlich Ausgabe von Kundenkarten im Scheckkartenformat mit Zahlungs- und Kreditkartenfunktion, Abwicklung der mittels Kundenkarten getätigten Zahlungen, Vermittlung von Krediten, Vermittlung von Versicherungen
37 Instandhaltung und Reparatur von Schienenfahrzeugen sowie von Maschinen, Werkzeugen und Geräten für Schienenbahnen; Hoch-, Tief- und Ingenieurbau für Fahrwege von Schienenbahnen einschließlich Installation und Montage von Signal-, Funk- und Fernmeldeeinrichtungen für Schienenbahnen; Betreiben einer Schienenbahninfrastruktur, nämlich Bau und Unterhaltung von Schienenwegen; Reparatur- und Instandhaltungsleistungen für Telekommunikationseinrichtungen und -endgeräte; Vermietung von Maschinen, Werkzeugen und Geräten für Eisenbahnen; Vermittlung der Vermietung von Maschinen, Werkzeugen und Geräte für Eisenbahnen; Errichtung eines Telekommunikationsnetzes (Installation der Hardware)
38 Telekommunikation, insbesondere Betreiben von Taxi- und Notrufsäulen, Betreiben von Faxgeräten; Verbreitung, Verteilung und Weiterleitung von Telekommunikations- und Informationssignalen über drahtlose und/oder drahtgebundene digitale und analoge Netze; Betrieb von Online- und Offline-Diensten, nämlich Übermittlung von Nachrichten und Informationen sowie Zurverfügungstellung von Datenprogrammen im Onlinebetrieb; Betrieb eines Telekommunikationsnetzes sowie Erbringung von Telekommunikationsleistungen für Sprache, Text, Bild, Ton und sonstige Daten; Vermietung von Telekommunikations- und Datenverarbeitungseinrichtungen
39 Transportwesen; Beförderung von Personen und Gütern mit Schienenbahnen, Kraftfahrzeugen, Luftfahrzeugen und Schiffen; Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Betrieb eines Schienenfahrzeugsystems, nämlich Gepäckträgerdienste, Gepäckaufbewahrung, Vermittlung der Beförderung von Personen und Gütern mit Schienenbahnen, Kraftfahrzeugen und Schiffen, Vermittlung von Parkplätzen und Mietkraftwagen, Erteilung von Fahrplan- und Verkehrsauskünften, auch mit Hilfe elektronischer Einrichtungen, Platzreservierung, Veranstaltung und Vermietung von touristischen Dienstleistungen im Reiseverkehr, insbesondere Veranstaltung und Vermittlung von Jugend-, Freizeit-, Informations- und Bildungsreisen zu Wasser, zu Lande und in der Luft; Veranstaltung und Vermittlung von Schienenreisen einschließlich Reisebegleitung; Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Planung, Buchung und Veranstaltung von Reisen; elektronische Sendungsverfolgung; Betreiben einer Schienenbahninfrastruktur, nämlich Steuerung von Verkehrsleit-, Betriebsleit- und Sicherheitssystemen einer Schienenbahninfrastruktur, soweit in Klasse 39 enthalten; Reisebegleitung, Vermittlung von Plätzen in Zügen, Bussen und Schiffen, auch für Kraftfahrzeuge; Vermittlung von Parkplätzen und Mietkraftwagen auch mit Hilfe elektronischer Einrichtungen; Schlafwagendienst, nämlich Beförderung, Lagerung und Verpackung von Gütern; Vermittlung der Lagerung und Verpackung von Gütern, Gepäckaufbewahrung; Gepäckträgerdienste; Koffer-Kuli-Service; Vermietung und Lagerung von Transport- und Lagerpaletten, jeweils aus Holz, Kunststoff oder Metall, sowie von Transport- und Lagerbehältern, jeweils aus Holz, Kunststoff oder Metall, mit Schienenbahnen, Kraftfahrzeugen und Schiffen; Vermietung von Schienenwegen; Touristik- und Stadtinformationen; Vermietung von Schienenfahrzeugen, Kraftfahrzeugen und Schiffen; Vermittlung der Vermietung von Schienenfahrzeugen, Kraftfahrzeugen und Schiffen
41 Unterhaltung von Reisenden durch Film-, Video- und/oder Musikdarbietungen sowie Gesellschaftsspiele; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten, insbesondere Veranstaltung und Vermittlung von Filmvorführungen, Theaterdarbietungen und Konzert- und Sportveranstaltungen, sowie die Information über solche kulturellen und sportlichen Ereignisse und Veranstaltungen, Veröffentlichung und Herausgabe von elektronisch wiedergebbaren Text-, Grafik-, Bild- und Toninformationen, die über Datennetze abrufbar sind; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen sowie entsprechender elektronischer Medien (einschließlich CD-Rom und CD-I); Vermietung von Filmen und bespielten Videos; Animation von Reisenden und Unterhaltung durch Vorträge, Dia- und Filmvorführungen, Musikdarbietungen, Folklore, Quiz und andere Gesellschaftssiele; Veranstaltung von Seminaren
42 Überwachung und Steuerung von Verkehrsleit-, Betriebsleit- und Sicherheitssystemen einer Schienenbahninfrastruktur; Betreiben einer Schienenbahninfrastruktur, nämlich Planung und Entwicklung von Schienenwegen sowie ihrer Verkehrsleit-, Betriebsleit- und Sicherheitssysteme; Beherbergung und Verpflegung von Gästen in Hotels und Restaurants sowie die Vermittlung derartiger Dienstleistungen; Schlafwagendienst, nämlich Beherbergung und Verpflegung von Gästen in schienengebundenen Schlafwagen; Verpflegung von Gästen in Schienenbahnen und Schiffen; Erstellung von Gutachten und Lösungskonzepten, auch von Computerprogrammen, zur Steuerung und Durchführung von Transporten zu Wasser, zu Lande und in der Luft sowie zur Lagerung und Verpackung von Gütern; Entwicklung und Erstellung von Rechnerprogrammen für die Datenverarbeitung; Dienstleistungen einer Datenbank; Projektierung und Planung von Telekommunikationslösungen; Sicherheitsdienste; Planung von Schienenwegen, Entwicklung und Führung ihrer Verkehrsleit-, Betriebsleit- und Sicherheitssysteme; Vermittlung von Beherbergung und Verpflegung von Gästen in Hotels und Restaurants; Beherbergung und Verpflegung von Gästen in schienengebundenen Schlafwagen; Errichtung eines Telekommunikationsnetzes (Installation der Software)

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
06. Juli 2011 RAW: Trade mark - Partial Surrender, Published
18. Juni 2007 Änderung Vertreter, Published
27. März 2003 Übertragung / Adressänderung, Registered
01. August 2001 Übertragung / Adressänderung, Registered

ID: 11001746270