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Die Unionsmarke YES, YOU CAN wurde als Wortmarke am 28.06.2000 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 29.03.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 001729045 |
| Anmeldedatum | 28. Juni 2000 |
| Veröffentlichungsdatum | 24. Dezember 2001 |
| Eintragungsdatum | 29. März 2005 |
| Ablaufdatum | 28. Juni 2030 |
Markeninhaber
One Invacare Way
44035 Elyria
US
44035 Elyria
US
Markenvertreter
234, route d'Arlon B.P. 48
8001 Strassen
LU
Widerspruch / Beschwerde
22.03.2002: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Marke
Antragsteller
The Prince's Trust
Waren und Dienstleistungen
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Chirurgische und ärztliche Apparate und Instrumente; künstliche Gliedmaßen; orthopädische Artikel; Beatmungsgeräte, Sauerstoffkonzentratoren, Apparate zur Verteilung und Aufbewahrung von flüssigem Sauerstoff, Apparate für die Aerosoltherapie, Beatmungsgeräte für die Schlaftherapie, Apparate zur Ventilation der Lungen; Stützvorrichtungen, Hebevorrichtungen, Transportvorrichtungen, Hebezeuge, Schlingen und Spreizer, alle für körperbehinderte Personen, Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Kranke; Hebevorrichtungen und Transportvorrichtungen für die Badewanne, das Bett und die Toilette für körperbehinderte Personen, Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Kranke; Sicherheitsjacken, Gurte und Riemen für körperbehinderte Personen, Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Kranke; Betten, Wasserbetten, Luftbetten, verstellbare Rückenlehnen für Betten, Hebevorrichtungen für Betten, Seitenteile von Betten, Tische für Betten, Gestelle für Bettzeug, alle für körperbehinderte Personen, Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Kranke; Miederwaren für medizinische Zwecke; Schaumstoffmatratzen, Luftbetten und Wasserbetten; Kissen für medizinische Zwecke, Kissen zur Verhinderung des Wundliegens und Kissen zur Positionierung von körperbehinderten Personen, Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Kranken; Gehhilfen; Gehstöcke, Krücken, Gehrahmen, Gehhilfen mit Rädern; Hydrotherapiebäder; Badewannen mit verstellbarer Höhe, Badewannen mit seitlichem Einstieg, Sitzbadewannen, Tragbahren für Duschen, Wagen für Duschen, Bügel für Toiletten, Stützen für Badewannen, Badewannensitze, Duschsitze, Duschsitze mit Rädern, Stützen für Toiletten, Toilettensitze, Toilettenringe, Toilettensitze mit Rädern und Vorrichtungen zur Erhöhung von Toilettensitzen, alle zur Verwendung durch körperbehinderte Personen, Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Kranke; Bediensysteme für Betten, Rückenlehnen von Betten, Hebevorrichtungen für Betten, Hebevorrichtungen, Transportvorrichtungen und Hebezeuge und zur Verwendung durch körperbehinderte Personen, Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Kranke; Geräte für die Rehabilitation, für das Training und zum Spielen für körperbehinderte Personen, Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Kranke; Geräte für die Rehabilitation, für das Training und zum Spielen in Form von federnden Sitzen, federnden Stühlen, federnden Rampen, federnden Rollen und elastischen Tunneln für körperbehinderte Personen, Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Kranke; Körbe als Träger für medizinische Apparate; Vorrichtungen zur Verlängerung der Reichweite, Hilfsmittel zum Anziehen von Socken, Strümpfen und Strumpfhosen; Sessel mit Aufstehhilfe; Arbeitssitze für körperbehinderte Personen und Personen mit reduzierter Beweglichkeit; Handläufe und Stangen für Toiletten, Badezimmer, Badewannen und Duschen, alle zur Verwendung für körperbehinderte Personen, Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Kranke; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
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Fahrzeuge, Apparate zur Beförderung auf dem Land; Fahrzeuge für körperbehinderte Personen und Personen mit reduzierter Beweglichkeit; Rollstühle, Rollstühle zum Schieben, manuell angetriebene Rollstühle, Sport-Rollstühle, Freizeit-Rollstühle, kraftbetriebene Rollstühle; elektrische Antriebseinheiten; elektrische Antriebsausrüstung für manuell angetriebene Rollstühle; Elektromotoren, Batterien und Batterieladegeräte für Fahrzeuge für körperbehinderte Personen und Personen mit reduzierter Beweglichkeit; Motorroller; kraftbetriebene Dreiräder und Vierräder für körperbehinderte Personen und Personen mit reduzierter Beweglichkeit; Steuerungssysteme für Rollstühle, Roller und kraftbetriebene Dreiräder und Vierräder für körperbehinderte Personen und Personen mit reduzierter Beweglichkeit; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
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Möbel; Sitze, Rückenstützen, Kissen; Möbel für körperbehinderte Personen und Personen mit reduzierter Beweglichkeit; Betten für die Krankenpflege im Haushalt und Zubehör für diese Betten; Aufhängevorrichtungen, Seitenteile von Betten, Tische für Betten, Gestelle für Bettzeug, Körbe; Schaumstoffmatratzen, Luftbetten und Wasserbetten; rutschhemmende Badewannenmatten; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
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Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Hemden, T-Shirts, Sweatshirts, Pullover, Hemdblusen, Kleider, Röcke, Jacken; Mützen; Sportbekleidungsartikel
39
Lieferung von Ersatzteilen für Ausrüstungen für körperbehinderte Personen, Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Kranke an Händler
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Bereitstellung und Unterstützung von kommerziellen Ausbildungskursen in Bezug auf körperbehinderte Personen, Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Kranke; Bereitstellung und Unterstützung von kommerziellen Ausbildungskursen in Bezug auf Ausrüstungen für körperbehinderte Personen, Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Kranke
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. Juli 2021 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 01. Juli 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. Januar 2021 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published | ||
| 05. Mai 2020 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 11. Mai 2010 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 08. Juni 2009 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11001729045