EUIPO EUIPO 2000 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 27.06.2000 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 31.07.2002 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Hirsche, Hirsche, Elche, Rentiere, Kitze, Antilopen #Ein Viereck #Viereckfiguren mit einer oder mehreren konvexen oder konkaven Seiten, Viereck mit einer Seite gebogen #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 001727122
Anmeldedatum 27. Juni 2000
Veröffentlichungsdatum 03. September 2001
Eintragungsdatum 31. Juli 2002
Ablaufdatum 27. Juni 2030

Markeninhaber

One John Deere Place
61265-8098 Moline,
US

Markenvertreter

John-Deere-Str. 70 68163 Mannheim DE

Widerspruch / Beschwerde

03.12.2001: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Nobel Cigars ApS

Waren und Dienstleistungen

1 Flüssigkeiten oder Pasten; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; chemische Erzeugnisse für industrielle Zwecke, wie Flüssigkeiten zur Erleichterung des Anlassens, Netzmittel, chemische Frostschutzmittel; Feuerlöschmittel; chemische Erzeugnisse für land-, garten-, und forstwirtschaftliche Zwecke, wie Erdverbesserungsmittel, Bodenlokkerungs- und Bodenfestigungsmittel; Kunststoffe im Rohzustand in Form von Pulver, Pulvergraphit
2 Farben; Firnisse; Lacke; Verdünner; Rostschutzmittel; Holzkonservierungsmittel; Abbeizmittel; Lösungsmittel für Firnisse, Farben und Lacke
4 Technische Öle und Fette, beispielsweise Schmiermittel, Sprühöle, Motoröle, Getriebeschmiermittel, Getriebe-, Servo-, Hydrostat- und Hydrauliköle, Pulvergraphit, Lagerschmiermittel, Schmiermittel für Baumwollpflückerspindeln, Kettenschmiermittel, Allzweckschmiermittel, Schmierfett; Schmiermittel einschließlich Fette und Öle aus nachwachsenden Rohstoffen; Leuchtstoffe
6 Rohe und teilweise bearbeitete unedle Metalle und deren Legierungen, wie Stangen, Platten, Blöcke, Bleche, Drähte; Ketten; Kabel und Metalldrähte; Metallrohre sowie deren Befestigungs- und Verbindungsteile; Kleineisenwaren, wie Nägel und Schrauben, Muttern, Schmiernippel, Unterlegscheiben, Nieten, Splinte, Klappstecker, Federn; Schlosser- und Schmiedearbeiten; Schlösser, Beschläge für Fahrzeuge und Maschinen; Maschinenguß; gegossene, geschmiedete, gezogene und gepreßte Bauteile; Fahrzeugzubehör, nämlich Kanister und Kennzeichenschilder aus Metall
7 Selbstfahrende, gezogene, angehängte, angebaute, aufgebaute oder aufgesattelte Maschinen und Geräte und deren Teile für den Einsatz in der Landwirtschaft, nämlich für die Vorbereitung und Erhaltung des Ackerbodens, beispielsweise Pflüge aller Art, Bodenfräsen, Eggen, Grubber, und zum Ausreißen von Unkraut, Spurlockerer, Steinsammelmaschinen, Erdlochbohrer, und zum Einbringen von Luft und Stickstoff in den Boden, und zum Einbringen von Löchern in den Boden für Lüftungszwecke, und für die Saat und die Pflanzenpflege, beispielsweise Jauche- und Kalkstreuer, Sämaschinen, Drill- und Dibbelmaschinen, Pflanzmaschinen, Kartoffel-Legmaschinen, Hack- und Häufelgeräte, Drill- und Sämaschinen für Direktsaat, und für den Pflanzenschutz, beispielsweise Sprüh- und Nebelgeräte, Baumspritzen, Stäubegeräte, Beregnungs- und Bewässerungsanlagen, und Pflanzenausdünner, und für die Erntebergung, beispielsweise Mähgeräte, Mähschlagzetter, Pressen, nämlich Rundballenpressen, Großballenpressen, Rechteckballenpressen, und Heuwerbungsmaschinen, Rechen, Wender, Schwader, Ballenwickler, Feldhäcksler, Sammelpressen, Ballenlader und Ballenwerfer, Halmfrucht-Erntemaschinen, Mähdrescher, Schneidwerke, Sonderschneidwerke für die Aufnahme von Sonnenblumen, Raps, Ölsaaten, und Ährenabstreifer, Maisgebisse, reihenlos und reihenorientiert, Maispflücker, Aufsammler, Baumwollpflücker und -abstreifer; selbstfahrende, gezogene, angehängte, angebaute, aufgebaute oder aufgesattelte Maschinen und Geräte und deren Teile für den Einsatz in der Bauwirtschaft, beispielsweise Bagger, Lader, Planiergeräte, Laderaupen, Grader; selbstfahrende, gezogene, angehängte, angebaute oder aufgebaute Maschinen und Geräte und deren Teile für den Einsatz in der Forstwirtschaft, beispielsweise Baumfäller, Baumhandhaber, Entaster, Stammrückemaschinen, Seilwinden; selbstfahrende, gezogene, angehängte, angebaute oder aufgebaute Maschinen und Geräte und deren Teile, einschließlich handgeführte, elektrisch oder von Explosionsmotor betriebene Maschinen und Geräte zur Pflege und Reinigung von Rasen-, Golf- und Sportplätzen sowie Parkanlagen und öffentlichen Plätzen, insbesondere Mähgeräte, Vertikutiergeräte, Kantenschneider, Kehrmaschinen, Staub- und Laubsauger, Staub- und Laubgebläse, Schneeräumgeräte, Räumschilde und Laubsammler, und zur Bodenpflege und -bearbeitung, insbesondere Motorhacken, und zur Pflanzenbe- und -verarbeitung, insbesondere Heckenscheren, Häcksler, Motorsägen, Mulcher, Fadenmäher, und zur gartenwirtschaftlichen Benutzung, und zur Einbringung von Luft und Stickstoff in den Boden und zur Einbringung von Löchern in den Boden für Lüftungszwecke; selbstfahrende, gezogene, angehängte, angebaute oder aufgebaute Maschinen und Geräte und deren Teile, zur Handhabung von Materialien, Gütern und dergleichen, beispielsweise landwirtschaftliche Förderer, Frontlader, Hecklader, Ballenlader, Materialhandhabungsgeräte, Teleskoplader, Gebläse, Förderbänder, Kleinlader; selbstfahrende, gezogene, angehängte oder aufgebaute Maschinen und Geräte und deren Teile, zum Transport von Materialien, Gütern und dergleichen, beispielsweise Stalldungstreuer; Komponenten und Anbauteile und deren Teile für die vorgenannten Maschinen und Geräte, beispielsweise hydraulische Apparate und Geräte, Anhängekupplungen, Seilwinden, Geräteträger, Motoren, Luftfilter für Kraftfahrzeuge, Auspufftöpfe, Dieselmotoren zum Aufbau auf Maschinen, Getriebe; Geräte zum Betätigen dieser Waren; Fahrzeugteile, nämlich Einspritzpumpen, Vergaser, Öl- und Kraftstoffilter, Austauschfilterpatronen, Anlasser, Lichtmaschinen, Kühler und Kühlerverkleidungen; Fahrzeugzubehör, nämlich Zündkerzen, Glühkerzen, Schmierapparate; elektrische Handwerkzeuge, einschließlich Schmierpressen, Luftpumpen; Messerschmiedewaren, beispielsweise Mähmesser, Häckselmesser, Häckselschlegel; industrielle und landwirtschaftliche Werkzeuge für Maschinenbetrieb, wie Sägen, Sägeblätter, Feilen, Bohrer, Zangen, Hammer, Senker, Fräsen, Messer, Anreißwerkzeuge, Raspeln, Spaten, Hacken; Schleifsteine, Schleifscheiben; Absaugungs- und Entstaubungsgeräte und deren Teile; elektrisch oder von Explosionsmotoren betriebene Maschinen und Geräte und deren Teile, einschließlich handgeschobene, zur Bodenpflege und -bearbeitung, insbesondere Motorhacken; zur Pflanzenbe- und verarbeitung, insbesondere Heckenscheren, Häcksler, Motorsägen, Mulcher, Fadenmäher, elektrisch oder von Explosionsmotoren betriebene Maschinen und Geräte und deren Teile, einschließlich handgeschobene, zur gartenwirtschaftlichen Benutzung; (Wasser)Pumpen; Stromgeneratoren; Fahrzeuge zur Garten- und Grundstückpflege, insbesondere Aufsitzmäher, Laubsammler, Kehrmaschinen, Schneefräsen, Räumfahrzeuge und deren Teile
8 Handwerkzeuge, einschließlich Schmierpressen, Luftpumpen; Messerschmiedewaren, beispielsweise Mähmesser, Häckselmesser, Häckselschlegel; industrielle und landwirtschaftliche Werkzeuge für Handbetrieb, wie Sägen, Sägeblätter, Feilen, Bohrer, Zangen, Hammer, Senker, Fräsen, Messer, Anreißwerkzeuge, Raspeln, Spaten, Hacken; von Hand geschobene Rasenmäher, Schleifsteine; handbetätigte Geräte für land-, garten und forstwirtschaftliche Zwecke, einschließlich Hacken, Spaten, Rechen, Gabeln, Bodenlockerer; handbetätigte Werkzeuge und Geräte, insbesondere laufradgetriebene Maschinen und Geräte zur Pflege und Reinigung von Rasen, Golf- und Sportplätzen, sowie Parkanlagen und öffentlichen Plätzen
9 Feuerlöschgeräte und Instrumente; elektrische, fotografische, optische, Wäge-, Meß-, Signal- und Kontrollapparate und -instrumente; Rundfunkgeräte, Kopfhörer, Computerprogramme, Bordrechner, Steuer- und Regelvorrichtungen, Global-Positioning-Sensing-Vorrichtungen, Datenbanken, Datenverarbeitungsanlagen zur Steuerung und Regelung von Maschinen aufgrund von Daten aus Global-Positioning-Sensing-Vorrichtungen; CD-Roms, Videokasetten; Batterien, Batterieladegeräte; Diasätze; Microfiche; Schutzbekleidungsstücke, einschließlich Mützen, Overalls, Sturzhelme, Arbeitsmäntel, Handschuhe, Stiefel, Schuhe; Fahrzeugzubehör, nämlich Kabel; elektronisches Ernteertragskartierungssystem für landwirtschaftliche Maschinen; elektronisches, insbesondere computergesteuertes System zur Steuerung der Austragsmenge von Spritz-, Streu, Sä- und Pflanzgeräten, abhängig von erfaßten Parametern einer zu bestellenden Fläche, Computerprogramm für landwirtschaftliche Zwecke
11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Befeuchtungs-, Lüftungsgeräte und deren Teile; Klimaanlagen und deren Teile; Wasserleitungsanlagen, Bewässerunganlagen in und auf dem Boden; Spannungsregulierer; Leuchten; Lampen, Scheinwerfer; Reflektoren
12 Räder- und Raupenfahrzeuge mit eigenem oder Fremdantrieb mit Knick-, Rad- oder Raupenlenkung und deren Teile, nämlich für den Einsatz in der Landwirtschaft, beispielsweise Ackerschlepper, und für den Einsatz in der Bauwirtschaft, beispielsweise Gabelstapler, und für den Einsatz in der Forstwirtschaft, und für den Einsatz im Gelände, und für den Einsatz in der Garten- und Grundstückspflege, und für den Einsatz auf der Straße und/oder befestigten Flächen; Landfahrzeuge, insbesondere motorisch betriebene oder durch den Fahrer anzutreibende Ein- und Mehrspurfahrzeuge und deren Teile, beispielsweise Ein-, Zwei-, Drei- und Mehrräder, insbesondere Kinderfahrräder, Roller, Go-Karts, Doppelräder (Zweirad neben Zweirad), Gleiskettenräder; Räderfahrzeuge, insbesondere Kleintraktoren, Vielzweckfahrzeuge und Kommunalfahrzeuge und deren Teile; Wagen, ein- und mehrachsige landwirtschaftliche Anhängefahrzeuge, Transportanhänger, Gabelstapler, Geräteträger; Motoren und Getriebe für Landfahrzeuge und Geräte mit Motorantrieb; Teile für die vorgenannten Fahrzeuge, insbesondere Räumschilde, Mähmesser, Verdecke, Gras-, Laub- und Schmutzaufnahmebehälter, Kehrwalzen, Gebläse, Lader, Schneidwerke, Mulchwerke, Fahrgestelle, Rahmen und Aufbauten, Wagenkästen, Achsen, Räder, Bremsen, Kupplungen, Fenster, Kipp- sowie Be- und Entladegeräte, Federn für Fahrzeuge, Ansaug- und Abgasgeräte, Abgasturbolader für die Brennkraftmaschinen von Fahrzeugen, Schalldämpfer, Sitze, Scheibenwischer, Steuerräder, Stoßdämpfer, Winker, Kotflügel, Stoßstangen, Armaturenbretter, Fahrzeugarmaturen; Zugmaschinen oder Traktoren, die zum Anbau von Arbeitsgeräten geeignet sind, und deren Teile; Fahrzeuge zur Garten- und Grundstückspflege, nämlich Rasentraktoren; Fahrzeuge, insbesondere Kleintraktoren und Kommunalfahrzeuge und deren Teile; Teile für Fahrzeuge zur Garten- und Grundstückspflege, insbesondere Räumschilde, Mähmesser, Verdecke, Gras- Laub- und Schmutzaufnahmebehälter, Kehrwalzen, Gebläse, Motoren, Lader, Schneidwerke und Mulchwerke; Anhänger; Kompaktlader: Kompaktladerzubehör und/oder -anbaugeräte, insbesondere Schaufeln, Tieflöffel, Kehrgeräte, Bohrer, Wetterschutz, Asphaltfräse, Tiefenschneidrad, Besen, Hydraulikwerkzeuge, Steinzangen, Geräte für den Winterdienst, Bodenverdichter, Planierschilder, Unterschneidmesser, Baumstumpffräse, Greifer, Grabenfräse, Aufreißer, Gabeln, Rechen
14 Echte und unechte Schmuckwaren; Uhrarmbänder, Uhren und Uhrenteile; Kristalle, Schmuckkristalle, bearbeitete und unbearbeitete Edelsteine, Schmucksteine für Schmuckzwecke; Anhänger, Broschen, Spangen, Schmucknadeln, Manschettenknöpfe, Ringe, jeweils auch aus Edelmetall; Schmuckketten und -bänder; Fahrzeugzubehör, nämlich Borduhren und deren Teile
16 Schreibwaren; Papier und Papierwaren, Pappe und Pappwaren, Druckschriften, Zeitungen, Zeitschriften und Bücher, wie Hauszeitungen, Betriebsanleitungen, Werkstatthandbücher, Servicegrundlagen; Schnittbilder; gerasterte und ungerasterte Bilder aus technischer Literatur; Prospekte und Broschüren; Lehr- und Unterrichtsmittel; Spielkarten; Füllfederhalter, Kugel- und Filzschreiber, Farb- und Bleistifte
18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus; Reisetaschen, Aktentaschen, Kollegmappen, Schlüsseltaschen, Führerscheintaschen, Brieftaschen, Geldtaschen, Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Sporttaschen
21 Trinkgefäße, zB Gläser, Tassen, Krüge, Becher
25 Bekleidungsstücke, einschließlich Stiefel, Schuhe, Mützen, Overalls, Regenmäntel und -jacken, Winterjacken, Latzhosen, Jacken, Westen, Krawatten, Arbeitsmäntel, Handschuhe, Anoraks, Parkas, Freizeitfußbekleidung, Hemden, Sweatshirts, Pullover; Sportbekleidung
28 Spiele; Sportartikel einschließlich für Golf; Spielzeuge, wie Nachbildungen von Maschinen und Geräten für die Land-, Forst- und Bauwirtschaft, für die Landschafts- und Gartenpflege und von Fahrzeugen; Geräte für den Wintersport; Tretfahrzeuge für Kinder insbesondere pedalgetriebene Traktoren und andere Fahrzeuge; Bälle, einschließlich Golfbälle, Tennisbälle und Fußbälle; Sportetuis, Golfsäcke, Sportartikelhüllen
35 Unternehmensberatung, Wirtschafts- und Organisationsberatung, Personalberatung; Marketing, Marktforschung und Marktanalyse; Vermittlung von Industrieanlagen und dazugehörigen Ausrüstungen; Verteilung von Waren zu Werbezwecken; Werbung für andere und Erstellung von Prospekten und Werbeanzeigen; Buchhaltung für andere; Bereitstellen von Diensten für den Vertrieb von Waren mit Hilfe eines globalen Rechner-Netzwerkes
36 Versicherungs- und Finanzwesen; Vermittlung von Finanzgeschäften, Absatzfinanzierungen und Versicherungen; Kreditwesen; Finanzierung von Neu- und Gebrauchtmaschinen; alle Arten der Finanzierung und Kreditvergabe; Vermietung und Verpachtung von Grundstücken
37 Instandhaltung, Pflege, Reinigung und Reparatur von Geräten, Räder- und Raupenfahrzeugen mit eigenem oder Fremdantrieb für den Einsatz in der Garten-, Land-, Forst- und/oder Bauwirtschaft, von Motoren und von Schneefahrzeugen sowie deren Teile und Zubehör; Vermietung und Verleih von Geräten, Räder- und Raupenfahrzeugen mit eigenem oder Fremdantrieb für den Einsatz in der Garten-, Land-, Forst- und/oder Bauwirtschaft
41 Aus- und Weiterbildung, Schulungskurse; Betrieb eines Museums; Filmvorführungen; Bücher- und Filmvermietungen; Veröffentlichung und Herausgabe von Zeitschriften und Büchern; Herausgabe von Druckerzeugnissen für Unterrichtszwecke
42 Entwicklung und Erstellung von Programmen sowie Erstellung von Analysen auf dem Gebiet der EDV; Beratung von Landwirten, Lohnunternehmen, Golfplatzbetreibern und Gärtnern, beispielsweise Wettervorhersage, Düngemittelausbringung; Dienstleistungen im Gesundheitswesen; Projektierung von Werkstätten zur Reparatur und Instandhaltung von Geräten, Räder- und Raupenfahzeugen mit eigenem oder Fremdantrieb für den Einsatz in der Garten-, Land-, Forst- und/oder Bauwirtschaft; Beratung unter Verwendung von Computerprogrammen und elektronischen Übermittlungssystemen; Dienstleistungen der Informationsvermittlung vermittels eines globalen Rechner- Netzwerkes, insbesondere Produktion und Aktualisierung von Seiten im Internet und Einstellen von Webseiten ins Internet durch die Nutzung elektronischer Medien und der elektronischen Datenverarbeitung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
16. Januar 2020 Verlängerung, Trade mark renewed
09. Juli 2013 Änderung Vertreter, Published
07. Oktober 2011 Änderung Vertreter, Published
07. Juli 2010 Verlängerung, Trade mark renewed
08. November 2009 RAW: Licences - Licences granted, Published
02. Februar 2009 Änderung Vertreter, Published
05. Februar 2007 Eintragung, Published
04. Oktober 2001 Änderung Vertreter, Registered
12. Februar 2001 Änderung Vertreter, Registered

ID: 11001727122