(Marke ohne Text) – Infos zur Marke Nr 001721596 (EUIPO, 23.06.2000)

Waren und Dienstleistungen

7 Pneumatische und hydraulische Maschinen und Apparate einschließlich Kompressoren, Kompressoren für Klimaanlagen, Ventilatoren für Kraftfahrzeuge; Kühlgeräte für Motoren einschließlich Motorkühlvorrichtungen für Kraftfahrzeuge, Kühler für Kraftfahrzeuge, Flüssigkeitsbehälter (oder Tanks), Wasserpumpen, Motorlüfterausrüstung und deren Bauteile; Auspuffausrüstungen für Motoren einschließlich Kontrollgeräte für die Motorabgasemission (zB Katalysatoren, Abgasabscheider) für Kraftfahrzeuge, Auspuffkrümmer, Einlasskrümmer für Motoren, andere Auspuffkrümmer für Motoren, Auspuffrohre für Kraftfahrzeuge (zB vordere Abgasrohre, Endstücke für Auspuffrohre, Schläuche); Metallbearbeitungsmaschinen und -werkzeuge einschließlich Metallformen zum Pressen, Montageautomaten; Verpackungsmaschinen und -apparate einschließlich Verpackungsmaschinen für Regenschirme; Kunststoffbearbeitungsmaschinen und -apparate einschließlich Metallformen für Kunststoff; Schalldämpfer für gewerbliche Baumaschinen einschließlich Schalldämpfer für Baumaschinen und -werkzeuge (Baumaschinen und -apparate bedeutet beispielsweise Tiefbagger (zB Löffelbagger), Instrumententafeln für Erdbewegungsmaschinen (zBPlanierraupen)), Schalldämpfer für Kraftfahrzeuge (zB Hauptschalldämpfer, Vorschalldämpfer), Schalldämpfer für Frachtumschlagsmaschinen und -apparate, Bagger; Teile und Zubehör für andere Kraftfahrzeuge, Baumaschinen und -apparate, Frachtumschlagsmaschinen und -apparate einschließlich Steuerhebel; Kühler für Motoren und Kühlerverschraubungen

9 Maschinen und Apparate der angewandten Elektronik sowie deren Teile einschließlich Navigationssysteme, Steuereinrichtungen für Airbags, Diagnoseschaltkreise für Airbags, Steuereinrichtungen für Batterien, Steuereinrichtungen für Servolenkungen, Steuereinrichtungen für Fahrgestelle, Antriebscomputer, Abstandswarnvorrichtungen zur Verhinderung von Zusammenstößen, Ausrüstungen zum Erkennen von Hindernissen; elektrische Kommunikationsmaschinen und deren Geräte, Teile und Zubehör einschließlich Telefone (zB Autotelefone, Funktelefone, Mobiltelefone), Handgurte, Adapter für Freisprecheinrichtungen, Halter, Telexgeräte, elektronische Computerterminals, Kommunikationsausrüstungen mit Kommunikationsgeräten für Kraftfahrzeuge, lokale Netze (LANs) für Kraftfahrzeuge, Ausrüstungen für die Kommunikation von der Straße zu Fahrzeugen, Ausrüstungen für die Kommunikation von Fahrzeug zu Fahrzeug, Ausrüstungen für Funkfernsteuerung, elektronische Maschinen zur Straßengebührentrichtung für Kraftfahrzeuge, Notsendeausrüstungen; Fernsteuerungsausrüstungen zum Anlassen von Kraftfahrzeugmotoren einschließlich ferngesteuerte Motoranlasser, Vorrichtungen für schlüssellosen Zugang, schlüssellose Öffnungsvorrichtungen; Messapparate und -instrumente einschließlich Geschwindigkeitsmesser, Tachometer, Messgeräte für die Wassertemperatur, Kilometerzähler, Kraftstoffmessgeräte, Neigungsmessgeräte, Höhenmessgeräte, Batteriemessgeräte; elektrische Verteilungs- oder Steuerungsmaschinen und -apparate einschließlich Schalter, Lenkradschalter, Armaturenbretter für Schalterkombinationen, Verbindungselemente, Verteilerdosen, Kraftstoffstandsensoren, Drehzahlsensoren, Wassertemperatursensoren und andere Sensoren für Kraftfahrzeuge, Ausrüstungen zum Erfassen der Position von Fahrzeuginsassen; Elektrodrähte und -kabel einschließlich Kabelbäume, Steuerkabel; fotoelektrische Umwandlungsausrüstungen einschließlich Anzeigeausrüstungen mit Bildschirmeinheiten (zB Blickfelddarstellungsgeräte, kombinierte Anzeigesysteme, Flüssigkristallanzeigen), optische Kabel; Teile und Zubehör für andere Kraftfahrzeuge, Baumaschinen und -apparate, Frachtumschlagsmaschinen und -apparate, nämlich Instrumententafeln für Erdbewegungsmaschinen (zB Planierraupen), Warnsensoren, Messgeräte, kombinierte Instrumentengruppen, Anzeigeeinheiten; Sensoren und Schalter für Klimaanlagen, Widerstandsmodule zur Steuerung des Wellenantriebs von Motoren, Betätigungselemente für Klimageräte

11 Luftreiniger und deren Teile und Zubehör einschließlich Bauteile für Klimageräte/Heizgeräte für Kraftfahrzeuge/Eisenbahnen/Wohnsitze (zB Klimageräte/Heizgeräte für Kraftfahrzeuge/Eisenbahnen/Wohnsitze, Expansionsventile für Klimageräte/Heizgeräte für Kraftfahrzeuge/Eisenbahnen/Wohnsitze, Flüssigkeitstanks, Kondensatoren, Verdampfer), Lüftungseinrichtungen für Fahrzeuge, Ventilatoren für Luftreiniger und Luftreiniger; Luftreiniger für Kraftfahrzeuge, Geräte zur Ausgabe von Luftreinigungs-, Luftauffrischungs- und/oder aromatischen Duftstoffen im Auto; Wärmetauscher für Kraftfahrzeuge einschließlich Verdampfer für Klimageräte, Kondensatoren für Klimageräte, Heizspulen, Ölkühler, Zwischenkühler; Klimaanlagen einschließlich Steuereinheiten für Klimageräte/Heizgeräte für Kraftfahrzeuge; Kühlvorrichtungen für elektronische Instrumente; Badinstallationen und -armaturen einschließlich Duschen; Toilettenhocker mit Waschwasserspritzeinrichtung

12 Kraftfahrzeuge und deren Teile und Bestandteile einschließlich Instrumententafeln, Kofferraumdeckelgruppen, Konsolenkästen, Gehäuse für Messgeräte, Türverkleidungen, Airbag-Module, Kühlergrills, seitliche Verkleidungen, Heckverkleidungen, Radabdeckungen, Sonnenblenden, Kraftstofftankmodule, Stoßstangen, Karosserien, Cockpitmodule, Module für die Vorderseite von Kraftfahrzeugen (nämlich Ausrüstungen, die als integrierte Einheit gehandhabt (verkauft) werden, einschließlich Kühler für Motoren, Kondensatoren für Klimageräte, Ventilatorgeräte als Luftgebläse, Scheinwerfer, Hupen usw); elektrische Dreiräder und deren Teile und Zubehör; Diebstahlalarmanlagen für Kraftfahrzeuge einschließlich Diebstahlwarngeräte für Fahrzeuge; Tankkappen für Fahrzeuge; Elektromotoren für Landfahrzeuge einschließlich Elektromotoren für Kraftfahrzeuge, Lüftermotoren für Kraftfahrzeuge

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	001721596

Anmeldedatum	23. Juni 2000
Veröffentlichungsdatum	17. April 2001
Eintragungsdatum	20. November 2001
Ablaufdatum	23. Juni 2020

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
23. April 2021			Verlängerung, Trade mark expired
03. Dezember 2020			Änderung Vertreter, Published
01. August 2018			Änderung Vertreter, Published
07. September 2016			Änderung Vertreter, Published
21. Juli 2015			Änderung Vertreter, Published
17. Dezember 2013			Änderung Vertreter, Published
28. November 2013			Änderung Vertreter, Published
15. November 2013			Änderung Vertreter, Published
06. November 2013			Änderung Vertreter, Published
02. Oktober 2012			Änderung Vertreter, Published
26. Mai 2010			Verlängerung, Trade mark renewed
18. Mai 2010			Übertragung / Adressänderung, Published
20. August 2007			Änderung Vertreter, Published

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Markendetails Letztes Update: 26. April 2021

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