5e Logo (EUIPO, 23.05.2000)
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Die Unionsmarke 5e wurde als Bildmarke am 23.05.2000 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 28.11.2003 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere mathematische Symbole, %, pi, Faktor2 #Ein Kreis #Kreise mit einer oder mehreren Ziffern #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 001695006 |
| Anmeldedatum | 23. Mai 2000 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. Februar 2001 |
| Eintragungsdatum | 28. November 2003 |
| Ablaufdatum | 23. Mai 2010 |
Markeninhaber
7, esplanade Henri de France
75015 Paris
FR
75015 Paris
FR
Markenvertreter
78, avenue Raymond Poincaré
75116 Paris
FR
Widerspruch / Beschwerde
04.05.2001: Likelihood of confusion
Antragsteller
Digital River GmbH
Waren und Dienstleistungen
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Wissenschaftliche (außer für medizinische Zwecke), Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computer-Software; Feuerlöschgeräte, Fernsehapparate, Radios, CDs, interaktive CDs, CD-ROMs, DVDs; Softwarepakete, optische und digitale Aufzeichnungsträger; Multimedia, elektronische Veröffentlichungen (fernladbar), alle in der Warenbeschreibung aufgeführten Waren dienen ausschließlich dem Zusammenwirken mit Fernsehkanälen und der Bereitstellung für Fernsehprogramme
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Erteilung von Auskünften; Sammeln und Liefern von Pressemeldungen; Telekommunikation; Kommunikation per Funk, Telegrafie oder Telefon; Vermietung von Geräten zur Nachrichtenübertragung, elektronische Nachrichtenübermittlung; Übermittlung von Nachrichten; Nachrichten- und Bildübermittlung mittels Computer; Sammeln und Liefern von Pressemeldungen; Ausstrahlung von Fernsehprogrammen; Fernsehausstrahlungen; Ausstrahlung von Rundfunkprogrammen, Multimedia-Telekommunikation, unter anderem in den Bereichen Kultur, Erziehung, Bildung; Telekommunikation über Computerterminals, Telematik, Rundfunk, Telegrafie und Telefon, Ausstrahlung von Fernsehprogrammen, Rundfunk- und Fernsehsendungen; E-Mail; Nachrichten- und Bildübermittlung mittels Computer; Informationsübermittlung mittels Telematikkodes; Informationsübermittlung aus Datenbanken; Abfrage von Informationen aus Datenbanken; Dienstleistungen im Bereich der elektronischen Mail; Nachrichten- und Datenübertragung in den Bereichen Unterricht, Ausbildung und Beschäftigung, Abfrage von Informationen aus einer computergestützten Datenbank; elektronische und computergestützte Kommunikation; elektronischer Datenaustausch, Übertragung und Kommunikation von über nationale und transnationale Kommunikationsnetze oder über das Internet zugänglichen Daten, Satellitenübertragung, Übertragung und Verbreitung von Daten, Ton und Bildern, mit oder ohne Computerunterstützung, alle in der Beschreibung aufgeführten Dienstleistungen dienen ausschließlich dem Zusammenwirken mit Fernsehkanälen und der Bereitstellung für Fernsehprogramme
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Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Betrieb von Kinos; Produktion von Filmen und von Kultur- und Informationssendungen, Betrieb von Clubs (Unterhaltung oder Unterricht); Veranstaltung und Leitung von Kolloquien und Seminaren; Veranstaltung von Talkshows; Veranstaltung von Bildungs- und Unterhaltungswettbewerben; Veranstaltung und Leitung von Konferenzen und Kongressen; Vergnügungen; Bereitstellung von Sporteinrichtungen; Organisation und Veranstaltung von Symposien; Betrieb von Vergnügungsparks, Vermietung von Stadien; Fernsehunterhaltung; Organisation von Veranstaltungen für kulturelle oder Bildungszwecke, Herausgabe von Büchern, Zeitschriften, Hauszeitungen; elektronisches Verlagswesen, Kino-, audiovisuelle und Fernsehproduktionen; computergestütztes Publizieren von Texten (ausgenommen Werbetexte), Verleihung von Preisen, alle in der Beschreibung aufgeführten Dienstleistungen dienen ausschließlich dem Zusammenwirken mit Fernsehkanälen und der Bereitstellung für Fernsehprogramme
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. Juni 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 14. April 2009 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 03. März 2008 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 24. September 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 03. September 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 03. September 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 27. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 16. Juli 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 23. September 2003 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 11. September 2002 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 12. Februar 2002 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11001695006