TOMY Logo (EUIPO, 15.05.2000)
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Die Unionsmarke TOMY wurde als Bildmarke am 15.05.2000 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 31.01.2008 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 001659481 |
| Anmeldedatum | 15. Mai 2000 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. Februar 2001 |
| Eintragungsdatum | 31. Januar 2008 |
| Ablaufdatum | 15. Mai 2030 |
Markeninhaber
7-9-10, Tateishi
Katsushika-ku
124-8511 Tokyo
JP
124-8511 Tokyo
JP
Markenvertreter
Sonnenstr. 19
80331 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
26.04.2001: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Marke
Antragsteller
n/a
15.05.2001: Likelihood of confusion
Antragsteller
n/a
15.05.2001: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Antragsteller
n/a
17.05.2001: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
Tumi, Inc.
18.05.2001: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Antragsteller
Kellanova
Waren und Dienstleistungen
6
Schlüsselketten, nicht aus Edelmetall, Schlüssel, Kleineisenwaren, Fahrzeugplaketten aus Metall, Flaschenverschlüsse aus Metall und Flaschenhalterungen aus Metall, Kisten aus unedlen Metallen, Schnallen aus unedlen Metallen, Hundeketten, Behälter aus unedlen Metallen, Türklopfer, Türknäufe, Türfeststeller und Türklinken, alles aus Metall, Metallplatten, Garderobenhaken aus Metall, Eisformen aus Metall, Namensschilder aus Metall, Geldschränke und Geldkassetten, Statuen und Statuetten aus unedlen Metallen, Werkzeugkästen aus Metall, Werkzeugkoffer aus Metall, Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
9
Schallplatten, Platten, CDs und Bänder, alle mit Ton- und/oder Bildaufzeichnungen; Disc's, CDs, Bänder, Ton- und/oder Bildaufzeichnungsträger; Optische Platten [Datenverarbeitung]; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und/oder Wiedergabe von Bild und/oder Ton; Schallplatten; Taktmesser; Fernseh- , fotografische, Film- und optische Apparate und Instrumente; Kameras und Camcorder; Unterhaltungsgeräte und Spielapparate und -ausrüstung für Fernsehapparate; Automatische, münzbetätigte, jetonbetätigte, markenbetätigte Vergnügungsautomaten, -geräte und -instrumente; Zeichentrickfilme; Brillen [Optik], Brillen [Optik] und Augenschirme; Unterrichtsapparate und -instrumente; Elektrische Batterien; Fernrohre und Ferngläser; Rechenmaschinen, -ausrüstungen und -geräte; Kassettenabspielgeräte; CD-Player; Computer; An Computer angepasste Peripheriegeräte; Datenverarbeitungsapparate und ausrüstungen; Geldbetätigte Musikboxen; Kaleidoskope; Laser und Laserapparate und -ausrüstung; Lautsprecher; Mikrofone; Rundfunkapparate und -ausrüstungen; Ton- und/oder Bildempfangsgeräte; Telefonapparate und -ausrüstungen; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren, keine davon Etuis bzw Taschen für Gläser, Brillen, Augenschirme, Computer und ähnliche Produkte
14
Uhren; Taschen-/Armbanduhren; Uhren und Zeitmessgeräte und -instrumente; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren; Edelsteine; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren
20
Möbel, Spiegel, Bilderrahmen, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein; Perlmutt, Meerschaum, und/oder Ersatzstoffe für alle diese Materialien; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Kunststoff, Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
21
Geräte und Behälter für Haushalt oder Küche (nicht aus Edelmetall, nicht vergoldet oder versilbert); Kämme; Schwämme; Bürsten; Putzzeug; Stahlwolle; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren
24
Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Tagesdecken für Betten und Tischdecken; Bettwäsche und Decken; Tischdecken; Banner aus Stoff oder Kunststoff; Fähnchen aus Stoff oder Kunststoff; Gardinen aus Textilien oder aus Kunststoff; Fahnen, nicht aus Papier; Textilersatzstoffe aus Kunststoff
25
Schuhwaren und Kopfbedeckungen
28
Spielzeug, Spiele, Spielsachen; Turn- und Spielartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Jedoch ausgenommen Sporttaschen, Christbaumschmuck; Künstliche Fischköder; Kuppen für Billardqueues; Punktmarkierer für Billards; Billardbanden; Schwimmer [Angelzubehör]; Bissanzeigesensoren [Angelzubehör]; Luftkammern für Bälle; Billardkreide; Christbaumständer; Weihnachtsbäume aus synthetischem Material; Kricketsäcke; Skikanten; Karussells [Jahrmarkt-]; Angelhaken; Angelgeräte; Schwimmer [Angelsport]; Golftaschen, mit oder ohne Räder; Darmsaiten für Schläger; Darmsaiten für Schläger; Vorfächer [Angelausrüstung]; Haspeln für Drachen; Angelschnüre; Scherzartikel; Schutzpolster [Sportausrüstungen]; Angelrollen; Rollen für Fahrrad-Heimtrainer; Skischaber; Seehundfelle [Skifelle]; Skibindungen; Skibelag; Saiten für Schläger; Skiwachs; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren
41
Bildung in Bezug auf Spiele und Unterhaltung mit Hilfe einer Verbindung und/oder der Kommunikation mit Computertermimals und/oder elektronischen Rechnern; Ausbildung in Bezug auf Spiele und Unterhaltung mit Hilfe einer Verbindung und/oder der Kommunikation mit Computertermimals und/oder elektronischen Rechnern; Bereitstellung von Spielen und Unterhaltung mit Hilfe einer Verbindung und/oder der Kommunikation mit Computertermimals und/oder elektronischen Rechnern; Information und Beratung in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen; Jedoch ausgenommen musikalische Unterhaltung und Dienstleistungen in Bezug auf musikalische Unterhaltung; Ausgenommen Sponsoring und Finanzierung von sportlichen und kulturellen Aktivitäten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 17. September 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 09. Februar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 02. Februar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. Dezember 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 06. Januar 2020 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 27. März 2018 | RAW: Trade mark - Declaration under Art.28(8) EUTMR, Published | ||
| 03. Oktober 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 14. März 2012 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 08. Juni 2010 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 28. Januar 2008 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. August 2007 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11001659481