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Die Unionsmarke LE JUSTE PRIX wurde als Wortmarke am 16.05.2000 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 001658285 |
| Anmeldedatum | 16. Mai 2000 |
| Veröffentlichungsdatum | 29. Dezember 2003 |
Markeninhaber
's Gravelandseweg 52
1217 ET Hilversum
NL
1217 ET Hilversum
NL
Markenvertreter
De Kleetlaan 7A (4e verdieping) Pegasus Park
1831 Diegem
BE
Widerspruch / Beschwerde
29.03.2004: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Marke
Antragsteller
BUT INTERNATIONAL Société Anonyme
Waren und Dienstleistungen
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Kinematographische Filme; Zeichentrickfilme; Filmstreifen; Filme; Magnetaufzeichnungen; optische Aufzeichnungen; magneto-optische Aufzeichnungen; Festkörperaufzeichnungen; audiovisuelle Unterrichtsgeräte; Unterhaltungsgeräte zur Verwendung mit Fernsehempfängern; elektronische Bücher und Publikationen; elektronische Spiele; Spiele zur Verwendung mit Fernsehempfängern; elektrische und Video-Unterhaltungsapparate und -instrumente; optische Platten und Publikationen für Multimedia; Multimedia-Aufzeichnungen und -Veröffentlichungen; laser-lesbare Platten; Video-Platten und -Publikationen; Computer-Software; Computerprogramme; digitale Aufzeichnungen; Trägermaterial mit oder für Ton- und/oder Video- und/oder Daten- und/oder Informationsaufzeichnungen; Apparate und Instrumente zur Aufzeichnung und/oder Wiedergabe von Ton und/oder Bild und/oder Informationen; Hologramme; Disketten; Tonaufnahmen; bespielte Platten; Schallplatten und CDs; Compact Discs; Schallplatten; Tonbänder; Bandkassetten; Videobänder; Laserplatten; CDs, interaktive CD-ROMs; digitale Videoplatten (DVD); Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
16
Papier; Karton; Papierartikel; Pappwaren; Druckereierzeugnisse; Bücher; Jahrbücher; Veröffentlichungen; Comic-Bücher; Liederbücher; Magazine; Mitteilungsblätter; Zeitungen; Alben; Zeitschriften; Journale; Kataloge; Handbücher; Landkarten; Druckschriften; Informationsblätter; Poster und Plakate; Schreibwaren; Etiketten; Büroartikel; Materialien, Geräte und Instrumente zum Zeichnen und Malen; Schreibgeräte; Lehr- und Unterrichtsmaterial; Lehr- und Unterrichtsmittel in Form von Spielen, Apparaten und Instrumenten; Buchbinderartikel; Buchhüllen; Lesezeichen; Druck-Sets; Zeichnungen; Gemälde; Photographien; Drucke; Bilder; Kalender; Füllfederhalter, Kugelschreiber; Bleistifte; Bleistiftverzierungen; Farben; Pinsel; Malkits; Anhänger; Geschenkverpackungen; Karten für Geschenkverpackungen; Geschenkpapier; Geschenkkartons und -schachteln; Verpackungspapier; Notizblöcke; Spielkarten; Abziehbilder; Papierservietten und andere Dekorationsartikel aus Papier; Partyartikel aus Papier und Partydekorationen aus Papier; Papiertischtücher und -tischdecken; Papiermatten; Partyluftschlangen aus Papier; Stickmuster; dekorative Abziehbilder; Lineale; Radiergummis; Grußkarten; Aufkleber; Papierschilder; Banner; Karten; Wachstumsskala/-diagramm; Papierpuppen; Papierfiguren; Uhren als Unterrichtsmittel; Gesichtsmasken; bedruckte Tonkassettenhüllen; bedruckte Videokassettenhüllen; bedruckte CD-, Videoplatten-, Laserplatten- und Computerplattenhüllen; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
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Spiele, Spielzeug; Spielzeug; Turn- und Sportartikel; elektronisches Spielzeug und elektronische Spiele; Puppen und Puppenkleider; Teddybären; Action-Spielzeugfiguren; Spielfahrzeuge; Fahrzeugmodelle (verkleinert); Spielzeugbauten und Spielfahrzeugbahnen; Plüschspielzeug; Plüschspielzeug; Spiel-Sets und Spielkästen; Ballons; Spielkarten; Scherzartikel; Partyartikel; Papierhüte; Gesichtsmasken; Spielzeugmasken; Masken; Puzzles; Drachen; Christbaumschmuck; Weihnachtsbäume aus synthetischem Material; Kerzenhalter für Christbäume; Skateboards; Schlittschuhe und Rollschuhe; Sporttaschen und Behälter zum Tragen von Sportwaren; Golfhandschuhe; Handschuhe für Spiele; Marionetten; Marionetten; Spielkugeln; Drachen; Schläger für Spiele; Bälle; Teile, Bestandteile und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren
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Bildung und Unterhaltung, alles in Bezug auf Fernsehen, Kino, Rundfunk und Theater; Produktion und Präsentation von Rundfunk- und Fernsehprogrammen, Filmen und Shows; Bildung mittels oder in Bezug auf Fernsehen und Rundfunk; Unterhaltung mittels oder in Bezug auf Fernsehen und Rundfunk; Veranstaltung von Wettbewerben (Erziehung oder Unterhaltung); interaktive Telefonwettbewerbe; Verlagswesen; Produktion von Kinofilmen, Shows, Rundfunkprogrammen und Fernsehprogrammen; Bereitstellung von Bildung und Unterhaltung über Rundfunk, Fernsehen, Satellit, Kabel, Telefon, das World Wide Web und das Internet; Veranstaltung von Shows; Verleih von Tonaufzeichnungen und aufgezeichneten Shows, Filmen, Rundfunk- und Fernsehdarbietungen; Produktion von Videobändern und Videoplatten; Rundfunkunterhaltung; Fernsehunterhaltung; Kinounterhaltung; Theaterunterhaltung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 25. Oktober 2012 | RAW: Conversion - Conversion of a EUTM into a national trade mark, Published | ||
| 06. August 2010 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 06. April 2009 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 05. Februar 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 23. August 2002 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 15. November 2001 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 24. August 2001 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11001658285