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Die Unionsmarke MOBOXX wurde als Wortmarke am 04.05.2000 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 28.08.2001 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 001641539 |
| Anmeldedatum | 04. Mai 2000 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. Februar 2001 |
| Eintragungsdatum | 28. August 2001 |
| Ablaufdatum | 04. Mai 2020 |
Markeninhaber
Zeppelinstr. 24
82205 Gilching
DE
82205 Gilching
DE
Markenvertreter
Arabellastr. 30
81925 München
DE
Waren und Dienstleistungen
12
Transport-, Arbeits-, Reinigungs-, Desinfektions-, Papier- und Abfallwagen für die Gebäudereinigung, Krankenhäuser, Hotelbetriebe und dergleichen, sowie wesensbestimmende Teile der vorgenannten Waren (soweit in Klasse 12 enthalten)
21
Kleine handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche; Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert); Behälter, insbesondere aus Kunststoff, mit oder ohne verschließbarem Deckel zur Aufbewahrung von Tüchern und/oder Mops oder anderen der vorgenannten Reinigungsgeräte oder -mittel, auch zur Befestigung an Transport-, Arbeits-, Reinigungs-, Desinfektions-, Papier- und Abfallwagen-; Sprühflaschen und Sprühkannen aus Kunststoff und/oder Metall für Reinigungsmittel; Messbecher aus Kunststoff und/oder Metall; handbetätigte Geräte und Behälter aus Kunststoff und/oder Metall (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert) für die Gebäudereinigung; manuelle Bodenreinigungsgeräte, zB Mops und deren Teile; Mophalter, Mopbezüge, Moppressen, Dosierbehälter zum Anfeuchten von manuellen Bodenreinigungsgeräten, vorgenannte Waren auch als Zubehör zu manuellen Bodenreinigungsgeräten wie Mops; Besen, Schrubber, Handfeger, Bürsten, Pinsel, Putzzeug, WC-Garnituren, bestehend aus Bürste und Ständer; Dweile, Staubwedel, Heizkörperreinigungsgeräte, Fensterwisch- und -putzgeräte, Wasserschieber, handbetätigte/handbetriebene Wisch- und Putzgeräte für Wände und Decken; Boden- und Fensterschaber; Reinigungstücher; Teile der vorstehenden Waren
22
Wäsche- und Abfallsäcke aus Textilstoff mit und ohne Verschlussbänder aus Textilstoff, Gummi oder Kunststoff; Entsorgungssäcke; Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit in Klasse 22 enthalten); Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern; Teile der vorstehenden Waren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 04. März 2021 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 08. Oktober 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. Januar 2010 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 08. Juni 2009 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 15. November 2001 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11001641539