ECO-VAT Logo (EUIPO, 10.04.2000)
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Die Unionsmarke ECO-VAT wurde als Bildmarke am 10.04.2000 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 20.08.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Regen, Hagel #Zweigeteilte Hintergründe, horizontal #Rechtecke #Ein Viereck #Vierecke mit anderen Inschriften #Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 001620236 |
| Anmeldedatum | 10. April 2000 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Januar 2001 |
| Eintragungsdatum | 20. August 2002 |
| Ablaufdatum | 10. April 2010 |
Markeninhaber
Broomhouse Lane, Edlington, Doncaster,
DN12 1ES South Yorkshire
GB
DN12 1ES South Yorkshire
GB
Markenvertreter
15 Fetter Lane
EC4A 1BW London
GB
Widerspruch / Beschwerde
11.04.2001: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Marke
Antragsteller
FABRICA ESPAÑOLA DE BALASTOS ELECTRONICOS S.A.
Waren und Dienstleistungen
7
Elektrische Pumpen für Apparate, Anlagen und Systeme zur Sammlung und Speicherung von Regenwasser; Teile und Zusatzteile für die vorstehend genannten Waren; keine der vorstehend genannten Waren als elektronische und elektrische Geräte zur Steuerung von Beleuchtung oder für Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken- oder Lüftungszwecke
9
Computer-Software; Computersoftware für den Entwurf von Systemen zur Sammlung und Speicherung von Regenwasser; elektrische Steuerungssysteme für Apparate, Anlagen und Systeme zur Sammlung und Speicherung von Regenwasser; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; keine der vorstehend genannten Waren als elektronische und elektrische Geräte zur Steuerung von Beleuchtung oder für Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken- oder Lüftungszwecke
11
Wasserleitungsgeräte; Apparate, Anlagen und Systeme zur Wasserspeicherung; Apparate, Anlagen und Systeme zur Wassersammlung; Apparate, Anlagen und Systeme zur Sammlung und Speicherung von Regenwasser; schwerkraftgespeiste und Leitungsdruckanlagen für die Wasserversorgung; Filtersysteme für die Wasserversorgung einschließlich Regenwasserversorgung; Reinigungssysteme für die Wasserversorgung einschließlich Regenwasserversorgung; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; keine der vorstehend genannten Waren als elektronische und elektrische Geräte zur Steuerung der Beleuchtung oder für Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl- oder Belüftungszwecke
20
Sammelbehälter; Sammelbehälter aus Kunststoff für Wasser einschließlich Regenwasser; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. April 2009 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 09. Juli 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 23. August 2002 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 24. August 2001 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11001620236