(Marke ohne Text) – Infos zur Marke Nr 001616481 (EUIPO, 30.01.1997)

Waren und Dienstleistungen

3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Schmirgeltuch; Schleifpapier; Klebstoffe für künstliche Wimpern; Klebemittel für Haarersatz; Klebstoffe für kosmetische Zwecke; Alaunsteine [antiseptisch]; Antistatika für Haushaltszwecke; Badesalze, nicht für medizinische Zwecke; Schusterpech; Wattestäbchen für kosmetische Zwecke; Watte für kosmetische Zwecke; Ziermotive für kosmetische Zwecke; Poliermittel für Zahnprothesen; Schmirgelleinen; Schmirgelpapier; Künstliche Nägel; Räuchermittel [Duftstoffe]; Schleifleinen; Weihrauch; Lackentfernungsmittel; Mundspülungen, nicht für medizinische Zwecke; Farbentferner; Papierschablonen zum Schminken der Augen; Polierpapier; Potpourris [Duftstoffe]; Bimsstein; Duftstoffe für die Wäsche; Sandpapier; Duftholz; Shampoos; Shampoos für Haustiere [nicht medizinische Pflegemittel]; Schusterwachs; Glättsteine; Schneiderwachs; Körperpflegemittel; Tripel [Poliererde]; Firnisentfernungsmittel; Antitranspirantien [schweißhemmende Toilettemittel]

6 Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; Transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren, Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Roherze, insbesondere Schlüsselringe, Schlüsselanhänger und Pillendosen aus Metall; Ausgeschlossen Scharniere und Führungsschienen für Schubladen und Türen sowie andere Beschläge aus Metall für die Herstellung von Möbeln, Broschen, Abzeichen und Schildchen aus Metall

9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte, insbesondere Sonnenbrillen; Blendschutzbrillen; Brillen, Schutz- und Sicherheitsbrillen; Brillen [Optik]; Brillenetuis; Brillenfassungen, -gestelle; Brillengläser; Elektrische Zigarrenanzünder, Schutzhelme für Auto-und Motorradfahrer, elektronische Videospiele auf Magnetaufzeichnungsträgern und optischen Trägern für die Verwendung in Computern, CD- und Videolesegeräten, CD-ROMs; Kneiferkettchen; Kontaktlinsenetuis; Spezialetuis für fotografische Apparate und Instrumente; Zeichentrickfilme; Vorrichtungen zum Auswechseln von Plattenspielernadeln; Asbestbekleidungsstücke zum Schutz gegen Feuer; Asbesthandschuhe zum Schutz gegen Unfälle; Atemgeräte zum Tauchen; Atemgeräte, außer für künstliche Beatmung; Kugelsichere Westen; Lautsprecherboxen; Präparierbestecke für die Mikroskopie; Reinigungsvorrichtungen für Schallplatten; Unfall-, Strahlen- und Feuerschutzbekleidung; Computertastaturen; Computerbetriebsprogramme [gespeichert]; Gespeicherte Computersoftware; Objektträgerkassetten für die Mikroskopie; Taucherapparate; Tauchermasken; Taucheranzüge; Ohrtampons für Taucher; Filter für Atemmasken; Feuerpatschen; Feuerlöschdecken; Feuerlöschboote; Feuerlöschfahrzeuge; Strahlrohre für Feuerlöschzwecke; Schwimmflügel; Spezialmöbel für Laboratorien; Taucherhandschuhe; Unfallschutzhandschuhe; Schutzhandschuhe gegen Röntgenstrahlen für gewerbliche Zwecke; Halter für elektrische Spulen; Interfaces [Schnittstellengeräte oder -programme für Computer]; Plattenwechsler [Datenverarbeitung]; Knieschützer für Arbeiter; Magnete; Funkmasten; Mikrometerschrauben für optische Instrumente; Monitore [Computerprogramme]; Unfallschutznetze; Apparate zum Umfüllen von Sauerstoff; Plotter; Schutzvorrichtungen gegen Röntgenstrahlen, nicht für medizinische Zwecke; Unfallschutzvorrichtungen für den persönlichen Gebrauch; Schutzmasken; Schutzanzüge für Flieger; Klingelknöpfe; Apparate zur Sicherung des Schienenverkehrs; Reflexscheiben für Kleidung, zum Schutz vor Verkehrsunfällen; Atemschutzgeräte mit Luftfilter; Atemmasken [ausgenommen für künstliche Beatmung]; Retortenuntersetzer; Straßenbegrenzungspfosten [leuchtend oder mechanisch]; Rettungsnetze; Sicherheits-Kombigurte, ausgenommen für Fahrzeugsitze oder Sportsausrüstungen; Rettungsplanen; Unfall-, Strahlen-, Feuerschutzschuhe; Leuchtschilder; Masken für Schweißer; Funkenfänger; Stative für Fotoapparate; Automatische Steuerungseinrichtungen für Fahrzeuge; Schwimmgürtel; Schwimmwesten; Mundschutz; Stative für Kameras; Warndreiecke für Fahrzeuge; Gesichtsschutzschirme für Arbeiter; Brillenschnüre; An Computer angepasste Peripheriegeräte; Gespeicherte Computerprogramme; Automatische Wirbelschäkel; Schwimmarmbänder; Unfall-, Strahlen- und Feuerschutzbekleidung; Kopfschutz

14 Uhren, Armbanduhren, Anhängeruhren, Westen-Taschenuhren, Tischuhren, Wanduhren, Wecker, Uhren mit Läutwerk, Chronoskope, Chronografen [Uhren], Uhrenkästen aus Edelmetall, Juwelierwaren, Schmuckwaren; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, Sets aus Edelmetall und aus natürlichen und künstlichen Edelsteinen für den persönlichen Gebrauch; Federhalter aus Edelmetall und deren Zubehör, Geldbörsen aus Edelmetall, Aschenbecher aus Edelmetallen; Flaschenöffner und Korkenzieher aus Edelmetall; Pillendosen aus Edelmetall; Porträtrahmen aus Edelmetall; Zigarrenabschneider aus Edelmetall, Zigarettenetuis, Zigarettenetuis, Schnupftabakdosen aus Edelmetall; Etuis aus Edelmetall, Zigarren- und Zigarettenspitzen aus Edelmetall; Edelsteine, Federwischer [Tintenwischer] und Federhalterclips aus Edelmetall; Manschettenknöpfe und Krawattenhalter; Anstecknadeln [Schmuckwaren]

16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren, Klebstoffe für Papier und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, so weit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Spielkarten; Drucklettern, Druckstöcke, Aufkleber, Klebeetiketten [Papierwaren], Fahnen und Wimpel aus Papier, Poster und Plakate und Kalender; Klebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Zimmeraquarien; Abdeckungen für Zimmeraquarien; Architekturmodelle; Kochbeutel für Mikrowelle; Kugeln für Kugelschreiber; Setzrahmen [Druckerei]; Winkelhaken [Druckerei]; Kontrollmarken; Gravierplatten; Setzschiffe [Druckerei]; Abfallsäcke [aus Papier oder Kunststoff]; Marmorierkämme; Handetikettiergeräte; Scheckhefthüllen; Malerrollen; Zimmerterrarien [Vivarien]; Markierkreide; Verpackungsmaterial aus Stärke; Reisepasshüllen; Ständer für Fotografien; Drucktücher, nicht aus textilem Material; Druckregletten; Rosenkränze; Selbstklebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Folien aus regenerierter Zellulose für Verpackungszwecke; Steatit [Schneiderkreide]; Schneiderkreide; Geldsortier- und -zähltabletts; Vignettengeräte; Armbänder zum Befestigen von Schreibgeräten; Wegwerfwindelhöschen für Babys aus Papier und Zellstoff; Babywindeln aus Papier oder Zellstoff [zum Wegwerfen]; Wegwerfhöschenwindeln für Babys aus Papier und Zellstoff

18 Reise- und Handkoffer, Schlüsselanhänger aus Leder, Regenschirme, Spazierstöcke, Aktentaschen, Taschen, Damenhandtaschen, Herrenhandtaschen, Säcke, Brieftaschen, Geldbörsen, Dokumentenmappen aus Leder, Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, Häute und Felle, Rucksäcke

24 Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken, Handtücher und Stoffwimpel; Banner aus Stoff oder Kunststoff; Fähnchen aus Stoff oder Kunststoff; Gardinen aus Textilien oder aus Kunststoff; Fahnen aus Stoff oder Kunststoff; Möbelbezüge aus Kunststoff; Textilersatzstoffe aus Kunststoff

25 Sportbekleidungsstücke für alle Sportarten, Uniformen, Anzüge, Overalls, Handschuhe, Trikots, Bekleidungsstücke aus Strickstoffen, Hemden, Hemdblusen, Schuhe, Stiefel, Hüte, Krawatten, Schärpen, Röcke, Hosen, Westen, Jacken, Gürtel, Hosenträger, Bänder, T-Shirts, Sweatshirts, Polohemden, Sportjacken, Morgenmäntel, Strümpfe, Schals, Unterwäsche, Pyjamas, Hausschuhe, Mäntel, Schals, Jeans, Bekleidungsstücke für Kinder, Regenmäntel, Windjacken, Herrenanzüge

28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck; Elektronische Spiele, ausgenommen solche, die nur für die Verwendung in Computern bestimmt sind; Automatische Spiele; Verkleinerte Fahrzeugmodelle; Künstliche Fischköder; Kuppen für Billardqueues; Punktmarkierer für Billards; Billardbanden; Bissanzeigesensoren [Angelzubehör]; Luftkammern für Bälle; Billardkreide; Christbaumständer; Weihnachtsbäume aus synthetischem Material; Kricketsäcke; Skikanten; Karussells [Jahrmarkt-]; Angelhaken; Schwimmer [Angelsport]; Golftaschen, mit oder ohne Räder; Vorfächer [Angelausrüstung]; Darmsaiten für Schläger; Haspeln für Drachen; Angelschnüre; Scherzartikel; Schutzpolster [Sportausrüstungen]; Angelrollen; Rollen für Fahrrad-Heimtrainer; Skischaber; Seehundfelle [Skifelle]; Skibindungen; Skibelag; Saiten für Schläger; Skiwachs; Schwimmer [Angelzubehör]

41 Erziehung, Freizeitgestaltung, Durchführung von Autorennen zu sportlichen und zu Unterhaltungszwecken

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	001616481

Anmeldedatum	30. Januar 1997
Veröffentlichungsdatum	02. Juni 1998
Eintragungsdatum	03. August 2001
Ablaufdatum	30. Januar 2027

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
23. März 2018			RAW: Trade mark - Declaration under Art.28(8) EUTMR, Published
08. Februar 2017			Verlängerung, Trade mark renewed
05. Mai 2015			Änderung Vertreter, Published
13. August 2013			RAW: Seniority - Claims of seniority, Published
18. März 2011			Änderung Vertreter, Published
18. März 2011			Änderung Vertreter, Published
17. September 2010			RAW: Seniority - Claims of seniority, Published
26. Januar 2009			Änderung Vertreter, Published
13. August 2007			Änderung Vertreter, Published
12. Februar 2007			Verlängerung, Trade mark renewed
15. November 2001			Übertragung / Adressänderung, Published
15. November 2001			RAW: Proprietor - Partial transfers, Published
03. Juli 2001			Änderung Vertreter, Registered

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Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

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