Logo (EUIPO, 11.04.2000)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 11.04.2000 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 16.08.2001 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mit geraden Linien oder Bändern bedeckte Flächen oder Hintergründe #Horizontale Linien oder Bänder #Eine Ellipse
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 001603315 |
| Anmeldedatum | 11. April 2000 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. Februar 2001 |
| Eintragungsdatum | 16. August 2001 |
| Ablaufdatum | 11. April 2030 |
Markeninhaber
1625 Abalone Avenue
90501 Torrance,
US
90501 Torrance,
US
Markenvertreter
Widenmayerstraße 47
80538 München
DE
Waren und Dienstleistungen
3
Haushaltsreiniger, Mittel für Geschirrspülmaschinen, Waschmittel für Kleidung, Geschirrspülmittel, Reinigungsmittel für Gegenstände; Seifen; Parfümerien, Kölnischwasser, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Haarwaschmittel, Haarpflegemittel, Haarwässer, Deodorants für den persönlichen Gebrauch, kosmetische Bräunungsmittel; Zahnputzmittel und nicht medizinische Präparate für die Zahn- und Mundpflege
5
Medikamente, pharmazeutische Präparate, veterinärmedizinische Präparate und chemische Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse und Nahrungsersatzstoffe für medizinische Zwecke; Babykost; Präparate auf Basis von Vitaminen, Spurenelementen und/oder Mineralstoffen für diätetische Zwecke oder als Nahrungsergänzungsstoffe; Präparate und Substanzen für zahnmedizinische und zahntechnische Zwecke; Nährstoffkonzentrate oder Nahrungsergänzungsstoffe auf der Basis von Kräutern, Kräutertees, alles für Gesundheitszwecke
16
Waren aus Papier und Pappe (Karton), soweit sie in Klasse 16 enthalten sind; Taschentücher, Servietten, Decken und Windeln aus Papier oder Zellstoff, Toilettenpapier, Filterpapier; Verpackungsmaterial, nämlich Kästen, Briefumschläge, Beutel, Einschlagmaterial und Abdeckungen aus Papier oder Pappe; Verpackungsmaterial, nämlich Beutel, Hüllen, Taschen und Folien, einschließlich Luftpolster- und Kunststofffolien; Druckereierzeugnisse, insbesondere Magazine, Broschüren, Bücher; Fotografien, Plakate, Abziehbilder und Aufkleber; Schreibwaren und Schreibgeräte; Zeichen-, Mal- und Formmaterial, Zeichen- und Malinstrumente; Bürsten; Klebstoffe und Klebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Lehr- und Unterrichtsmittel, ausgenommen Apparate
18
Leder- und Lederimitationen, Häute und Felle; Waren aus Leder und Lederimitationen, soweit sie in Klasse 18 enthalten sind; Kleinwaren aus Leder, Brieftaschen, Geldbörsen; Reisekoffer und Reisetaschen, Taschen und Säcke für Wochenendreisen, Rucksäcke; Handtaschen, Einkaufstaschen, Aktentaschen und Schultaschen; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Geschirre, Sattlerwaren und Zaumzeug, Peitschen; Gepäckbehältnisse und Verpackungsmaterial, nämlich Koffer, Geldbörsen, Mappen sowie Taschen und Beutel aus Leder oder Lederimitationen
21
Kämme, Mundwasser und Zahnbürsten, auch elektrische; Schwämme sowie Rasier- und Make-up-Pinsel
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Sportbekleidung, Sportschuhe
29
Fleisch, Fisch, nichtlebende Mollusken und Schalentiere, Geflügel und Wild; Fleisch- und Wurstwaren, Meeresfrüchte, Geflügel und Wild, auch konserviert oder tiefgefroren; Obst und Gemüse, einschließlich Pilze und Kartoffeln, insbesondere Pommes frites und andere Kartoffelerzeugnisse, konserviert, tiefgefroren, getrocknet, gekocht oder für den unmittelbaren Verzehr zubereitet; Suppen oder Suppenkonserven; Delikatessensalate; Gerichte aus Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild und Gemüse, auch tiefgefroren; Eier, Milch, Käse und andere Milchprodukte; Getränke, hauptsächlich aus Milch; Desserts, hauptsächlich aus Milch oder Milchprodukten; Konfitüren, Zitrusfrüchtemermeladen, Fruchtsaucen, Frucht- und Gemüsegelees; Fleisch- und Bouillonextrakte; Gemüseextrakte und konservierte Küchenkräuter; Speiseöle und -fette, einschließlich Margarine; nichtmedizinische Nährstoffkonzentrate oder Nahrungsergänzungsstoffe auf Kräuterbasis, Lebensmittel auf Kräuterbasis, auch in Form von Snackriegeln
30
Stärkemehl- und Getreideprodukte für Lebensmittel, auch verbrauchsfertig; Brot und feine Backwaren, Zwieback; Pizza, Pizza- und Teigtaschen, Pasteten, Sandwiches, Pfannkuchen (Crêpes), Waffeln, auch tiefgefroren; Konditorwaren, Schokolade und Schokoladenerzeugnisse, Süßwaren, Puddings; Eiskrem; Kaffee, einschließlich Kaffeeersatzmittel, Tee, Kakao; Erfrischungsgetränke aus Kaffee, Tee, Kakao sowie Präparate für die Zubereitung solcher Getränke; Honig, natürliche Süßungsmittel; Senf, Essig, Mayonnaise, Soßen, einschließlich Ketchup und Salatsoßen, Gewürze; Kühleis; nichtmedizinische Kräutertees; Kräutergetränke
32
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Frucht- und Gemüsegetränke, Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Vitamingetränke
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 26. März 2020 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 02. Mai 2017 | Korrektur, Published | ||
| 14. Juni 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. Dezember 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 19. Mai 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 23. November 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 23. März 2010 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 16. Juli 2007 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 15. November 2001 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11001603315