ECO-VAT

EUIPO EUIPO 2000 Registration expired

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Die Unionsmarke ECO-VAT wurde als Wortmarke am 10.04.2000 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 20.08.2002 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 001600675
Anmeldedatum 10. April 2000
Veröffentlichungsdatum 14. Mai 2001
Eintragungsdatum 20. August 2002
Ablaufdatum 10. April 2010

Markeninhaber

Broomhouse Lane, Edlington, Doncaster,
DN12 1ES South Yorkshire
GB

Markenvertreter

15 Fetter Lane EC4A 1BW London GB

Widerspruch / Beschwerde

02.08.2001: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Marke
Antragsteller
FABRICA ESPAÑOLA DE BALASTOS ELECTRONICOS S.A.
09.08.2001: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
HENKEL ECOLAB S.p.A.

Waren und Dienstleistungen

7 Elektrische Pumpen für Apparate, Anlagen und Systeme zur Sammlung und Speicherung von Regenwasser; Teile und Zusatzteile für die vorstehend genannten Waren; keine der vorstehend genannten Waren als elektronische und elektrische Geräte zur Steuerung von Beleuchtung oder für Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken- oder Lüftungszwecke
9 Computer-Software; Computersoftware für den Entwurf von Systemen zur Sammlung und Speicherung von Regenwasser; elektrische Steuerungssysteme für Apparate, Anlagen und Systeme zur Sammlung und Speicherung von Regenwasser; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; keine der vorstehend genannten Waren als elektronische und elektrische Geräte zur Steuerung von Beleuchtung oder für Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken- oder Lüftungszwecke
11 Wasserleitungsgeräte; Apparate, Anlagen und Systeme zur Wasserspeicherung; Apparate, Anlagen und Systeme zur Wassersammlung; Apparate, Anlagen und Systeme zur Sammlung und Speicherung von Regenwasser; schwerkraftgespeiste und Leitungsdruckanlagen für die Wasserversorgung; Filtersysteme für die Wasserversorgung einschließlich Regenwasserversorgung; Reinigungssysteme für die Wasserversorgung einschließlich Regenwasserversorgung; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
20 Sammelbehälter; Sammelbehälter aus Kunststoff für Wasser einschließlich Regenwasser; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; keine der vorstehend genannten Waren in Form von Geräten und Behältern für Heim, Haushalt oder Küche

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
06. April 2009 Änderung Vertreter, Published
13. August 2007 Änderung Vertreter, Published
13. August 2007 Änderung Vertreter, Published
09. Juli 2007 Übertragung / Adressänderung, Published
23. August 2002 Änderung Vertreter, Registered
24. August 2001 Änderung Vertreter, Registered

ID: 11001600675