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Die Unionsmarke DIEBOLD wurde als Wortmarke am 22.03.2000 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 05.11.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 001570142 |
| Anmeldedatum | 22. März 2000 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. Dezember 2000 |
| Eintragungsdatum | 05. November 2012 |
| Ablaufdatum | 22. März 2020 |
Markeninhaber
Friedrich-Ebert-Allee 140
53113 Bonn
DE
53113 Bonn
DE
Markenvertreter
Alstertor 21
20095 Hamburg
DE
Widerspruch / Beschwerde
05.03.2001: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
DIEBOLD NIXDORF, INCORPORATED
Waren und Dienstleistungen
16
Druckereierzeugnisse; Keine der vorstehend genannten Waren direkt in Bezug auf Selbstbedienungstechnologie für Geschäfte im Finanz-, Bank-, Einzelhandels-, Staats- und Gesundheitswesen, Sicherheitsprodukte, Bankkarten, Kreditkarten, Debitkarten, Zahlungskarten, Berechtigungsnachweis- und Zugangsausweissysteme, Banknotenbearbeitungssysteme, Produkte für Wahlen, Bankgeschäfte (auf jedem Weg), Mehrkanal-Software, Geldauszahlautomatisierung, Finanzverbundsoftware (beispielsweise Hostsoftware für Geldautomaten, Geldautomatenverbund, Hostsoftware für Zweigstelle/Kasse, Kernprozess), Entwurf einer Finanzdienstleistungszweigstelle, Zweigstellensicherheit, Sicherheitsüberwachung, Leitstellen für Sicherheitsüberwachung und Wartung von Bankautomaten; Finanzleasingdienstleistungen für Geldautomaten, Selbstbedienungstechnologie für Geschäfte im Finanz-, Bank-, Einzelhandels-, Staats- und Gesundheitswesen, kommerzielle Sicherheitssysteme, Bankkarten, Kreditkarten, Debitkarten, Zahlungskarten, Berechtigungsnachweis- und Zugangsausweissysteme, Banknotenbearbeitungssysteme, Entwurf einer Finanzdienstleistungszweigstelle, Sicherheit einer Finanzdienstleistungszweigstelle und Entwicklung von Software für Geldautomaten und Selbstbedienungstechnologie für Geschäfte im Finanz-, Bank-, Einzelhandels-, Staats- und Gesundheitswesen
35
Kaufmännische und organisatorische Beratung, Personalberatung; Marketing; Durchführung von Marktforschungen und Markanalysen; Keine der vorstehend genannten Dienstleistungen direkt in Bezug auf Selbstbedienungstechnologie für Geschäfte im Finanz-, Bank-, Einzelhandels-, Staats- und Gesundheitswesen, Sicherheitsprodukte, Bankkarten, Kreditkarten, Debitkarten, Zahlungskarten, Berechtigungsnachweis- und Zugangsausweissysteme, Banknotenbearbeitungssysteme, Produkte für Wahlen, Bankgeschäfte (auf jedem Weg), Mehrkanal-Software, Geldauszahlautomatisierung, Finanzverbundsoftware (beispielsweise Hostsoftware für Geldautomaten, Geldautomatenverbund, Hostsoftware für Zweigstelle/Kasse, Kernprozess), Entwurf einer Finanzdienstleistungszweigstelle, Zweigstellensicherheit, Sicherheitsüberwachung, Leitstellen für Sicherheitsüberwachung und Wartung von Bankautomaten; Finanzleasingdienstleistungen für Geldautomaten, Selbstbedienungstechnologie für Geschäfte im Finanz-, Bank-, Einzelhandels-, Staats- und Gesundheitswesen, kommerzielle Sicherheitssysteme, Bankkarten, Kreditkarten, Debitkarten, Zahlungskarten, Berechtigungsnachweis- und Zugangsausweissysteme, Banknotenbearbeitungssysteme, Entwurf einer Finanzdienstleistungszweigstelle, Sicherheit einer Finanzdienstleistungszweigstelle und Entwicklung von Software für Geldautomaten und Selbstbedienungstechnologie für Geschäfte im Finanz-, Bank-, Einzelhandels-, Staats- und Gesundheitswesen; Unternehmensberatungsdienste, Nämlich, Beratung von Unternehmen zur Verbesserung ihrer Leistungsfähigkeit, überwiegend durch eine Analyse bestehender Unternehmensprobleme und Entwicklung von Plänen zur Verbesserung; Betriebswirtschaftliche Beratung, Nämlich, Beratung von Unternehmen zur Verbesserung ihrer Leistungsfähigkeit, überwiegend durch eine Analyse bestehender Unternehmensprobleme und Entwicklung von Plänen zur Verbesserung
41
Ausbildung und Fortbildung, Abhaltung von Kongressen und Seminaren; Keine der vorstehend genannten Dienstleistungen direkt in Bezug auf Selbstbedienungstechnologie für Geschäfte im Finanz-, Bank-, Einzelhandels-, Staats- und Gesundheitswesen, Sicherheitsprodukte, Bankkarten, Kreditkarten, Debitkarten, Zahlungskarten, Berechtigungsnachweis- und Zugangsausweissysteme, Banknotenbearbeitungssysteme, Produkte für Wahlen, Bankgeschäfte (auf jedem Weg), Mehrkanal-Software, Geldauszahlautomatisierung, Finanzverbundsoftware (beispielsweise Hostsoftware für Geldautomaten, Geldautomatenverbund, Hostsoftware für Zweigstelle/Kasse, Kernprozess), Entwurf einer Finanzdienstleistungszweigstelle, Zweigstellensicherheit, Sicherheitsüberwachung, Leitstellen für Sicherheitsüberwachung und Wartung von Bankautomaten; Finanzleasingdienstleistungen für Geldautomaten, Selbstbedienungstechnologie für Geschäfte im Finanz-, Bank-, Einzelhandels-, Staats- und Gesundheitswesen, kommerzielle Sicherheitssysteme, Bankkarten, Kreditkarten, Debitkarten, Zahlungskarten, Berechtigungsnachweis- und Zugangsausweissysteme, Banknotenbearbeitungssysteme, Entwurf einer Finanzdienstleistungszweigstelle, Sicherheit einer Finanzdienstleistungszweigstelle und Entwicklung von Software für Geldautomaten und Selbstbedienungstechnologie für Geschäfte im Finanz-, Bank-, Einzelhandels-, Staats- und Gesundheitswesen
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Technische Beratung und gutachterliche Tätigkeit, insbesondere im Bereich Daten- und Textverarbeitung sowie Telekommunikation, Durchführung und Überwachung von technischen Projekten, Unternehmensberatung, nämlich Beratungsdienstleistungen; Keine der vorstehend genannten Dienstleistungen direkt in Bezug auf Selbstbedienungstechnologie für Geschäfte im Finanz-, Bank-, Einzelhandels-, Staats- und Gesundheitswesen, Sicherheitsprodukte, Bankkarten, Kreditkarten, Debitkarten, Zahlungskarten, Berechtigungsnachweis- und Zugangsausweissysteme, Banknotenbearbeitungssysteme, Produkte für Wahlen, Bankgeschäfte (auf jedem Weg), Mehrkanal-Software, Geldauszahlautomatisierung, Finanzverbundsoftware (beispielsweise Hostsoftware für Geldautomaten, Geldautomatenverbund, Hostsoftware für Zweigstelle/Kasse, Kernprozess), Entwurf einer Finanzdienstleistungszweigstelle, Zweigstellensicherheit, Sicherheitsüberwachung, Leitstellen für Sicherheitsüberwachung und Wartung von Bankautomaten; Finanzleasingdienstleistungen für Geldautomaten, Selbstbedienungstechnologie für Geschäfte im Finanz-, Bank-, Einzelhandels-, Staats- und Gesundheitswesen, kommerzielle Sicherheitssysteme, Bankkarten, Kreditkarten, Debitkarten, Zahlungskarten, Berechtigungsnachweis- und Zugangsausweissysteme, Banknotenbearbeitungssysteme, Entwurf einer Finanzdienstleistungszweigstelle, Sicherheit einer Finanzdienstleistungszweigstelle und Entwicklung von Software für Geldautomaten und Selbstbedienungstechnologie für Geschäfte im Finanz-, Bank-, Einzelhandels-, Staats- und Gesundheitswesen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. Januar 2021 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 16. Januar 2018 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 14. November 2016 | Korrektur, Published | ||
| 29. November 2012 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 14. September 2011 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 11. Mai 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 02. Februar 2009 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. August 2008 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 29. Oktober 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 27. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 02. Juli 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 26. März 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 05. September 2002 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published | ||
| 13. September 2001 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 11. September 2001 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11001570142