ICI Logo (EUIPO, 15.03.2000)
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Die Unionsmarke ICI wurde als Bildmarke am 15.03.2000 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 18.07.2001 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Kreis #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Kreise, die eine oder mehrere Linien oder Bänder enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Zwei Linien oder Bänder #Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 001564210 |
| Anmeldedatum | 15. März 2000 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Januar 2001 |
| Eintragungsdatum | 18. Juli 2001 |
| Ablaufdatum | 15. März 2020 |
Markeninhaber
The AkzoNobel Building, Wexham Road
SL2 5DS Slough
GB
SL2 5DS Slough
GB
Markenvertreter
Christian Neefestraat 2
1077 WW Amsterdam
NL
Waren und Dienstleistungen
1
Enzyme, Enzympräparate; Proteine (Rohstoff); Emulgatoren, Öle zum Haltbarmachen von Nahrungsmitteln; Tabak (Ausgangsstoff); Detergentien (Produktionsprozess); oberflächenaktive Stoffe; Emulgier-, Dispersions-, Lösungs- und Befeuchtungsmittel; Reinigungszusätze für Kraftstoff, Benzin und Motorkraftstoffe; Ölbleichmittel; Fette und Wachse; chemische Farbaviviermittel für industrielle Prozesse; Entfärbungsmittel; Fettentfernungsmittel zur Verwendung bei Herstellungsverfahren; Weichmacher für industrielle Prozesse; chemische Fleckenschutzmittel für Stoffe; Walkmittel für die Textilindustrie; Fettentfernungsmittel zur Verwendung bei Herstellungsverfahren; chemische Imprägniermittel für Textilien; Netzmittel zum Bleichen und Färben für die Textilindustrie; chemische Präparate für Ölpigmente; chemische Öl- und Wasserreinigungsmittel; chemische Reagenzien; Feuchtigkeitsimprägniermittel für Textilien; chemische Erzeugnisse für die Herstellung von Parfums und Mitteln zur Körper- und Schönheitspflege; chemische Erzeugnisse zur Dämpfung von ultravioletter Strahlung; modifizierte Stärke zur Verwendung als Pudermittel für die Produktion, Verarbeitung oder Verpackung; Polymere einschließlich wiederdispergierbare Polymerpulver auf Basis von Polyvinylacetat-Homocopolymeren und -terpolymeren; chemische Erzeugnisse, Zusammensetzungen, Mischungen, Dispersionen oder Suspensionen für gewerbliche Zwecke in Form von Schmierstoffzusätzen für Formentrenn- und Formeneinstreichmittel; chemische Erzeugnisse zur Verwendung bei der Herstellung von Haarspray und anderen Mitteln zur Körper- und Schönheitspflege; Stärke einschließlich beständige Stärke für gewerbliche Zwecke; Beschichtungsmaterialien auf Silikonbasis für Kunststoffe und Kunststoffbeschichtungsmaterialien auf Silikonbasis; Brauchwasseraufbereitung; chemische Erzeugnisse zur Verwendung für die Kontrolle von chemischen Dichtstoffen, Korrosion und biologischen Organismen; kationische Polymere zur Verwendung für Haarpflegemittel, nämlich für Haarshampoos und -conditioner; Kunstharze und Kunststoffe im Rohzustand; Dünger; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Substanzen für die Zubereitung von Nahrungsmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe, Kleister zum Anbringen von Borten, Schließen von Nähten und Durchführen von Ausbesserungen an Tapeten und Wandverkleidungen; Klebstoffe zur Verhinderung der Lockerung von Radmuttern; Abbindeverzögerer; Holzhärtungsmittel in Form von Epoxidharz
3
Detergentien, Wasch- und Bleichmittel; Reinigungsmittel; Handreinigungsmittel; Pinselreinigungsmittel; Zuckerseife; Schimmelentfernungsmittel; Mittel zur Entfernung von Farbe und Lack; Reinigungsmittel für Gehwegplatten, Beton, Pflastersteine und Naturstein; Mittel zum Entfernen von Dichtungsmitteln; Poliermittel einschließlich Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen für den persönlichen Gebrauch; Parfümerien, ätherische Öle; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege und Toilettepräparate und -substanzen; Haarwässer, -shampoo, -conditioner und andere Haarpflegemittel; Sonnenschutzmittel für die Haut und das Haar; Zahnputzmittel; Seifen für Wäsche; Wachs für Wäsche; Klebstoffe
4
Technische Öle und Schmieröle, Fette; Schneidöle; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe und Leuchtstoffe, nicht chemische Zusatzstoffe für technische Öle, Fette, Schmiermittel, Brennstoffe und Leuchtstoffe; technische Benzine, Paraffinwachs, Verbindungen zum Lösen und Trennen in Form von Ölen, synthetischen Flüssigkeiten oder Fetten, alle mit Molybdän
5
Kleber; Öle und Kräuter für medizinische Zwecke; Vitaminpräparate; Mittel zur Luftverbesserung; adstringierende Mittel, antiseptische Mittel; Desinfektionsmittel für Hygienezwecke; Insektizide, Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; Deodorants, nicht für den persönlichen Gebrauch; medizinische Substanzen gegen das Schwitzen
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien, Papier- und Schreibwaren, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke einschließlich PVA-Klebstoffe und Klebstoffe für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel, Schreibmaschinen und Büroartikel
19
Baumaterialien, nicht aus Metall, einschließlich Zementmischungen, Mittel zum Füllen von Spalten, Hohlräumen und anderen fehlerhaften Stellen in Holz, Fliesenzement, Vergussmaterial, Beschichtungsmittel in Form von Vergussmassen; Dichtungsstreifen für Türen und Fenster, Beschichtungen in Form von Kunststoff, Mittel zum Ausbessern oder Glätten von Kunststoffoberflächen, Bauschaum
29
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild einschließlich Proteine für die menschliche Ernährung; Fleischextrakte; konserviertes und gekochtes Obst und Gemüse einschließlich Gallerten (Gelees), Konfitüre; Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette einschließlich Salatsaucen und Konserven
30
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffeeersatzmittel; Mehl und Getreidepräparate, einschließlich modifizierte Trockenstärke zur Verwendung für die Herstellung von Lebensmitteln, Trockenstärke zur Formung eines wässerigen Breis für das Bestreichen von Lebensmitteln vor dem Panieren und Braten, Trockenstärke in Lebensmittelreinheit zur Verwendung als Einkapselungsmittel, verarbeitete Trockenstärke, raffiniert aus Wachsmais, zur Verwendung für die Zubereitung von Lebensmittelprodukten wie Pasteten, Pudding und Salatsaucen; modifizierte Trockenstärke mit mindestens 50 % Amylose zur Verwendung in Lebensmitteln; modifizierte Stärke zur Verwendung als Geleegummi; Trockenstärke zur Verwendung als Binde- oder Dickungsmittel für Lebensmittel; Lebensmittelstärke zur Verwendung für die Einkapselung von Geschmacksstoffen, Duftstoffen und Lebensmittelzutaten oder Vitaminen; Lebensmittelstärke zur Verwendung für die Herstellung von Konditorwaren; Maltose-Dextrine in Lebensmittelreinheit; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Maltodextrine in Lebensmittelreinheit; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (ausgenommen Salatsaucen); Gewürze; Eis-Aromastoffe für Getränke (andere als ätherische Öle); aromatische Präparate für Nahrungszwecke; Aromastoffe, ausgenommen ätherische Öle; natürliche Süßstoffe
32
Gegorenes Bier; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Getränke und Fruchtsäfte; Sirupe für die Zubereitung von Getränken; Essenzen für die Zubereitung von Getränken
33
Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
34
Extrakte, aromatisierende Mittel, Geschmacksstoffe und Duftstoffe zur Verwendung für Tabak und Tabakersatzstoffe; Zigarren, Zigaretten, Zigarillos und Schnupftabak
42
Beratung und Bereitstellung von technischen Informationen für die chemische Industrie; Beratung und Bereitstellung von technischen Informationen auf den Gebieten oberflächenaktive chemische Stoffe, chemische Erzeugnisse zur Dämpfung von ultravioletter Strahlung, Schmiermittel, technische Öle, technische Fette und technische Wachse; Beratung und Bereitstellung von technischen Informationen auf dem Gebiet der Herstellung von Mitteln zur Körper- und Schönheitspflege, Parfums und kosmetischen Zusatzstoffen; Beratung in Bezug auf die Papierherstellung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 15. Januar 2021 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 13. November 2019 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 18. September 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 28. Februar 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 02. Februar 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 06. April 2010 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 07. Dezember 2009 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 09. Februar 2009 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 20. Oktober 2008 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 19. November 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 24. September 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 17. September 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 25. März 2006 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 18. Oktober 2002 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11001564210