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Die Unionsmarke ROAD RULES wurde als Wortmarke am 23.02.2000 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 25.05.2001 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 001523828 |
| Anmeldedatum | 23. Februar 2000 |
| Veröffentlichungsdatum | 06. November 2000 |
| Eintragungsdatum | 25. Mai 2001 |
| Ablaufdatum | 23. Februar 2030 |
Markeninhaber
1515 Broadway
10036-5794 New York,
US
10036-5794 New York,
US
Markenvertreter
Liebigstr. 39
80538 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Geräte für die Speicherung, Bereitstellung, Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und/oder Bild; Kinofilme und Videobänder, Videoplatten und bespielte Magnetbänder mit Ton und/oder Bild; Schallplatten; Unterhaltungsgeräte zur Verwendung mit Fernsehempfängern; Computer; Computerprogramme; Computer-Software; interaktive Computersysteme; magnetische und faseroptische Datenträger; Ton-, Bild- und Datenaufzeichnungs- und -wiedergabeapparate; Apparate für die Speicherung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und/oder Bild; Unterhaltungsgeräte zur Verwendung mit einem Fernsehbildschirm oder Videomonitor; Spiele und Geräte für Spiele zur Verwendung mit einem Fernsehbildschirm oder Videomonitor; computergestützte oder elektronische Unterhaltungsapparate; münz- oder wertmarkenbetriebene elektrische oder elektronische Unterhaltungsgeräte; Computerspiele; Computerspiele zur Verwendung mit Taschengeräten, Computern oder Fernsehgeräten; elektronische Spiele; Videospiele; CD-ROM-Spiele, Spiele mit Tonausgabe; Spielcartridges zur Verwendung mit elektronischen Spielautomaten; Ton- und Videoaufzeichnungen; Kinofilme und Photofilme; Kinofilme und Videobänder; Sonnenbrillen; Lehr- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Tonaufnahmen; Schallplattenaufnahmen; Schallplatten, Platten, Bänder, Kassetten, Karten und andere Trägermedien, alle mit oder zur Verwendung bei Tonaufzeichnungen, Videoaufzeichnungen, Daten, Bildern, Spielen, Graphiken, Texten, Programmen oder Informationen; Schallplatten; Spielekassetten für Computervideospiele und Spielautomaten mit Videoausgabe, Kassetten mit Computerspielen, Programme mit Computerspielen, Bänder mit Computerspielen; Speichermedien, interaktive CDs und CD-ROMs; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
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Elektronische Spiele und Unterhaltungsapparate, andere als zur Verwendung mit Fernsehempfängern; Computerspiele zur Verwendung mit Taschengeräten; Videospielautomaten, Heimvideospielgeräte und Taschenvideospielgeräte, nicht zur Verwendung mit Fernsehapparaten; Spiele, Spielzeug; Brettspiele; Turn- und Sportartikel sowie -geräte; Spielzeug und Puppen; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. Dezember 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 29. November 2019 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 26. September 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 10. März 2010 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 06. Juli 2009 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 03. September 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. August 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 30. Juli 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 25. April 2006 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 15. November 2001 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11001523828