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Die Unionsmarke ORBITER wurde als Wortmarke am 21.02.2000 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 24.09.2003 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 001517937 |
| Anmeldedatum | 21. Februar 2000 |
| Veröffentlichungsdatum | 08. Januar 2001 |
| Eintragungsdatum | 24. September 2003 |
| Ablaufdatum | 21. Februar 2020 |
Markeninhaber
Zeppelinstr. 24
82205 Gilching
DE
82205 Gilching
DE
Markenvertreter
Arabellastr. 30
81925 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
12
Transportwagen für die Gebäudereinigung, für Krankenhäuser, für Hotelbetriebe, für die Abfallbeseitigung und dergleichen; wesensbestimmende Teile der zuvor genannten Waren
21
Kleine handbetätigte für Haushalt und Küche; Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert); Sprühflaschen und Sprühkannen aus Kunststoff und/oder Metall für Reinigungsmittel; Messbecher aus Kunststoff und/oder Metall; handbetätigte Geräte und Behälter aus Kunststoff und/oder Metall (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert) für die Gebäudereinigung; manuelle Bodenreinigungsgeräte, zB Mops und deren Teile; Mophalter, Mopbezüge, Moppressen, Dosierbehälter zum Anfeuchten von manuellen Bodenreinigungsgeräten, vorgenannte Waren auch als Zubehör zu manuellen Bodenreinigungsgeräten wie Mops; Besen, Schrubber, Handfeger, Bürsten, Pinsel, Putzzeug, WC-Garnituren, bestehend aus Bürste und Ständer; Dweile, Staubwedel, Heizkörperreinigungsgeräte, Fensterwisch- und -putzgeräte, Wasserschieber, handbetätigte/handbetriebene Wisch- und Putzgeräte für Wände und Decken; Boden- und Fensterschaber; Reinigungstücher; Teile der vorstehenden Waren
22
Wäsche- und Abfallsäcke aus Textilstoff mit und ohne Verschlussbänder aus Textilstoff, Gummi oder Kunststoff; Entsorgungssäcke; Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit in Klasse 22 enthalten); Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern; Teile der vorstehenden Waren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 21. Dezember 2020 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 08. Oktober 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 22. September 2009 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 08. Juni 2009 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 21. September 2001 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11001517937