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Die Unionsmarke MIPS64 wurde als Wortmarke am 22.12.1999 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 23.09.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 001447200 |
| Anmeldedatum | 22. Dezember 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 27. Mai 2002 |
| Eintragungsdatum | 23. September 2004 |
| Ablaufdatum | 22. Dezember 2019 |
Markeninhaber
300 Orchard City Drive, Suite 170
95054 Campbell
US
95054 Campbell
US
Markenvertreter
55, rue des Bruyères
1274 Howald
LU
Widerspruch / Beschwerde
27.08.2002: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
TR3-Sociedade de Equipamento de Informática e Video, Lda.
Waren und Dienstleistungen
16
Datenblätter, Broschüren und Literatur in Bezug auf Computer sowie zugehörige Benutzerhandbücher
41
Erziehung und Bildung, nämlich Durchführung von Seminaren und Workshops auf dem Gebiet eingebetteter Computersysteme sowie in Bezug auf die Nutzung und Bedienung von Technologie und Computerhardware und -software
42
Lizenzvergabe von Rechten zum Urheberschutz; Lizenzierung von Technologie und Computerhardware und -software für Dritte für den Einbau in alle nachstehend genannten elektronischen und Computerprodukte Dritter, Tonkassettendecks für Kraftfahrzeuge, Tonmischer, digitale Tonbandabspielgeräte, Tonbandaufnahmegeräte, Tonkassettenaufnahmegeräte, CD-Abspielgeräte, Musikautomaten, Musik- und Computerperipheriegeräte, Schallplattenspieler, Radios, Autoradios, Stereoempfänger, Audioempfänger, Stereoverstärker, Stereo-Tuner, 35mm-Kameras, Filmkameras, Fotokameras, Videokameras, Fernsehapparate, Videokassettenrecorder, Videobandrecorder, Videoempfänger, Videomonitore, Fotoprojektoren, Filmprojektoren, Diaprojektoren, Aufzeichnungsgeräte zur Erfassung von Ereignissen, Fernbedienungen für Radios, Fernsehapparate und Stereoanlagen, Computer und damit zusammen vertriebene Bedienungshandbücher, Computer-Workstations, Computerhardware, Computerperipheriegeräte, Computerterminals, Computerdrucker, Laserdrucker, Computerfarbdrucker (basierend auf Trockendruck-Thermoverfahren), Computertastaturen, Computerbildschirme, Magnetbandlaufwerke, Modems, Faxmodemkarten für Computer, Computerschnittstellenkarten, Computerchips, Siliziumchips, Leiterplatten, elektrische Leiterplatten, gedruckte Leiterplatten, integrierte Schaltkreise, IC-Karten, Kommunikationsserver, Mikroprozessoren, Mikrochips, Mikrocomputer, Minicomputer, Supercomputer, Superminicomputer, Siliziumscheiben, Strichcodeleser, Magnetkartenleser, Debitkarten, Einbruchalarmeinrichtungen, Diebstahlwarngeräte, Feuermelder, Rauchdetektoren, elektronische Systeme zur Einschränkung der Bewegungsfreiheit von Tieren, elektrische Toröffner, elektronische Türöffner, Alarmgeräte zur persönlichen Sicherheit, Kathodenstrahlröhren, Konverter, Stromwandler, elektrische Steuerungen, Diktiergeräte, Textverarbeitungsgeräte, Laserscanner zur Durchführung von Kontrollen in der Industrie, elektronische Geräte zum Prüfen der Sterilität von pharmazeutischen Produkten und Injektionslösungen, elektronische Geräte zum Prüfen der Sterilität von medizinischen Ausrüstungen, elektronische Informationstafeln, elektronische Geldschränke, elektronische Verschlüsselungseinheiten, Lichtregler, elektronische bewegungsempfindliche Schalter, elektronische berührungsempfindliche Schalter, Transceiver, elektrische Transformatoren, Fernkopierer, Überspannungsschutz, Überspannungsbegrenzer, Voltmeter, Wahlmaschinen, Kartenentwertungsautomaten, Zeitgeber, Zeitsensoren, Chromatografiegeräte, Plotter, Polygrafen, elektrische Stromversorgungen, Satellitenrechner, Radarortungsgeräte, Batterieladegeräte, Druckmessgeräte, Anschlagdrucker, Registrierkassen, automatische Drehkreuze (Drehtüren), Verkaufsautomaten, Zapfsäulen für Tankstellen, Dosierpumpen für Benzin, Parkuhren, Tachometer, Thermostate, Motorenteile für Fahrzeuge, nämlich Thermostate, Reifenauswuchtmaschinen für Landfahrzeuge, Reifenauswuchtgeräte für Landfahrzeuge, Maschinen zur Ausrichtung von Fahrzeugrädern, Glücksspielautomaten, Spielautomaten, Ausrüstungen für Spiele, nämlich Münzautomaten mit oder ohne Videoausgabe, Automaten zum Spielen von Glücksspielen, Videospiel-Cartridges, Videospiel-Bandkassetten, Computerspielkassetten, Computerspiel-Cartridges, Computerspielausrüstungen mit Speichergeräten, nämlich Platten, Joysticks für Computer, Joysticks für Computerspiele, Joysticks für Videospiele, Videospielgeräte zur Verwendung mit Fernsehapparaten, Spielautomaten mit Videoausgabe zur Verwendung mit Fernsehapparaten, interaktive Virtual-Reality-Videospiele, bestehend aus Computerhardware und -software, interaktive Fernsteuerungen für Heimvideospiele, Telefonapparate, nämlich Wechselsprechgeräte, Anrufbeantworter, automatische Telefonwählgeräte, Telefonausrüstungen, nämlich Vorrichtungen zur Identifizierung von Anrufern, Telefone, Mobiltelefone, Funkrufgeräte, Funktelefone, Telefonempfänger, Teleprompter, Transistoren, Rundfunksender, Telefonsender, Transponder, tragbare Sprechfunkgeräte, elektronische Zündungen für Fahrzeuge, Zündungen für Fahrzeuge, Diebstahlwarngeräte für Fahrzeuge, Elektronische Keyboards (Musikinstrumente), elektronische Spielautomaten zu Bildungszwecken für Kinder, elektronische Spielausrüstung mit Überwachungsfunktion, Taschengeräte zum Spielen elektronischer Spiele, Web-Browser für interaktives Fernsehen für den Haushalt und andere mit dem Internet verbundene Geräte für den Haushalt, Steuereinheiten für das Kabelfernsehen (Set-Top-Boxen), Mobiltelefone mit Computerfunktionen, persönliche digitale Assistenten, Palmtop-Computer, Laptopcomputer, Taschencomputer, tragbare Computer, mobile Computergeräte, Festplattenlaufwerke, Massenspeichereinrichtungen, Netz-Router, Netzschalter, Netzschnittstellenkarten, Tintenstrahldrucker, Kabelmodems, Smartcards, Kopierer, Scanner, Multifunktionsgeräte für das Büro mit Fernkopierer, Kopierer, Scanner, Anrufbeantworter und weiteren Funktionen, Kraftfahrzeug- und individuelle Navigationsgeräte, die GPS-Technologie verwenden, Bildschirmtelefone, ärztliche Instrumente, Subsysteme und Steuerungen für Kraftfahrzeuge zur Überwachung und Steuerung von Motoren, Antriebstränge, Klimatisierungssysteme, Unterhaltungs- und Informationssysteme, Sicherheits- und Schutzsysteme, Ausrüstungen und Systeme zur Ausstrahlung von Fernseh- und Rundfunksendungen, Netzcomputer und Heim-Server sowie DVD-Abspielgeräte und Systeme mit DVD-Abspielgeräten; Forschung, Entwicklung und Design in Bezug auf geistiges Eigentum, Hardware und Computerprogramme für Dritte, nämlich integrierte Schaltkreise, Mikroschaltungsbausteine, Halbleiter, Mikroschaltungsbausteingruppen, Computerhardware, gedruckte Leiterplatten, elektrische und elektronische Ausrüstungen, Mikroprozessoren, Mikroprozessorkerne, Makrozellen, Mikrocontroller, Anwendungssoftware, Betriebssystemsoftware, Befehlssatzarchitekturen, Prozessorarchitekturen, Programmiermodule, Computercode für Entwicklung, Entwurf, Erstellung von Modellen, Simulationen, Zusammenstellung, Fehlersuche und -behebung, Verifizierung, Konstruktion und zur Verwendung als Schnittstelle in Bezug auf Hardware und Code und Computercode zur Beschreibung der Hardwarearchitektur; Pflege und technischer Support in Bezug auf Computersoftware; Bereitstellung von Informationen in Bezug auf Technologie, Hardware und Computercode, nämlich in Bezug auf Lizenzierung geistigen Eigentums, Befehlssatzarchitekturen, Prozessorarchitekturen, Programmiermodule, integrierte Schaltkreise, Mikroschaltungsbausteine, Halbleiter, Mikroschaltungsbausteingruppen, Computerhardware, gedruckte Leiterplatten, elektrische und elektronische Ausrüstungen, nämlich Mikroprozessoren, Mikroprozessorkerne, Makrozellen, Mikrocontroller, Anwendungssoftware, Betriebssystemsoftware, Computercode für Entwicklung, Entwurf, Erstellung von Modellen, Simulationen, Zusammenstellung, Fehlersuche und -behebung, Verifizierung, Konstruktion und zur Verwendung als Schnittstelle in Bezug auf Hardware und Code und Computercode zur Beschreibung der Hardwarearchitektur
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. Oktober 2020 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 30. Mai 2019 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 15. Mai 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 03. Oktober 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 12. Juni 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. August 2015 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 26. November 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 01. Juli 2013 | Übertragung / Adressänderung, Decision to reject (final) | ||
| 12. Dezember 2012 | RAW: Conversion - Conversion of a EUTM into a national trade mark, Published | ||
| 13. November 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 22. März 2010 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 02. Februar 2010 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 10. Januar 2010 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 24. November 2008 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 24. September 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 22. Mai 2007 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11001447200