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Die Unionsmarke ELVIS PRESLEY wurde als Wortmarke am 24.11.1999 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 22.11.2001 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 001408897 |
| Anmeldedatum | 24. November 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. Juli 2000 |
| Eintragungsdatum | 22. November 2001 |
| Ablaufdatum | 24. November 2019 |
Markeninhaber
1411 Broadway, 4th Floor
10018 New York
US
10018 New York
US
Markenvertreter
Kurfürstendamm 59
10707 Berlin
DE
Widerspruch / Beschwerde
10.10.2000: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Einkaufsbüro Deutscher Eisenhändler GmbH
Waren und Dienstleistungen
6
Metallgegenstände, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, in Form von Erinnerungsstücken; Ziergegenstände aus Metall; Schlüsselringe; Schlüsselanhänger; Schlüsselketten; Bilder und Drucke auf Metallplatten; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
9
Schmuckmagnete; Brillen und Sonnenbrillen; Schallplatten; Bänder; Compact Discs; elektronische Datenspeichermedien mit Ton- und/oder Videoaufzeichnungen; CD-ROMs; Halter und Träger für CDs und andere elektronische Datenspeicherplatten; Rechenmaschinen; Programme für Computerbildschirmschoner; Telefone; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
14
Artikel aus Edelmetall oder damit plattiert; Juwelierwaren, Schmuckwaren einschließlich Modeschmuck; Krawattennadeln; Schmucknadeln für Kleidung; Manschettenknöpfe; Uhren und Zeitmessinstrumente; Uhren und Armbanduhren; Schallplatten aus Edelmetall oder damit plattiert; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
15
Spieldosen; Spieldosen in Form von Statuetten; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
16
Druckereierzeugnisse; gedruckte Veröffentlichungen; Bücher; Magazine; Zeitungen; Poster und Plakate; Bilder; Photographien; Postkarten; Abziehbilder; Aufkleber; Abziehbilder; Schreibwaren; Kalender; Spielkarten; Malbücher; Grußkarten; Notizkarten; Schreibpapier; Schreibgeräte; Bleistifte; Füllfederhalter, Kugelschreiber; Mappen; Foliomappen; Papierservietten; Geschenkverpackungen; Konfetti; Brieföffner; Briefmarken; Stempel zur Kennzeichnung einschließlich Gummistempel; Lesezeichen; Buchstützen; Lithographien; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
18
Waren aus Leder und Lederimitationen; Taschen und Beutel; Gürteltaschen; faßförmige Taschen; Regenschirme; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
20
Ziergegenstände aus Holz und Kunststoff; Windglockenspiele; Schneekugeln; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
21
Glaswaren, Porzellan und Tonwaren; Teller; Schüsseln; Becher; Tassen; Gläser und Becher; Würzmittel-Sets; Bedientabletts; Serviettenspender; Spender für Trinkhalme; Ziergegenstände aus Glas, Kristall und Porzellan; Skulpturen und Statuetten aus Porzellan; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
25
Bekleidungsstücke einschließlich Schuhwaren und Kopfbedeckungen; Gürtel
26
Gürtelschnallen; Abzeichen; Fingerhüte
28
Spielzeug; Spiele; Spielzeug; verkleinerte Fahrzeugmodelle; Plüschspielzeug; Puzzles; Puppen; Brettspiele; Spielzeug-Telephone; Spielzeug-Diabetrachter; Christbaumschmuck; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
41
Konzertdienstleistungen
42
Verpflegung von Gästen in Restaurants, Bars und Cafeterien; Vermittlung und Reservierung von Unterkünften
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 25. September 2020 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 16. Januar 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 17. Dezember 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 30. Oktober 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 21. Mai 2014 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 18. Februar 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 10. Dezember 2009 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 01. Oktober 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 15. November 2001 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11001408897