TVL Logo (EUIPO, 18.11.1999)
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Die Unionsmarke TVL wurde als Bildmarke am 18.11.1999 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen #Buchstabe "L" #Buchstabe "T" #Buchstabe "V"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 001388099 |
| Anmeldedatum | 18. November 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. Juli 2000 |
Markeninhaber
Via Salaria, 1021
00138 Roma
IT
00138 Roma
IT
Markenvertreter
Via delle Quattro Fontane, 31
00184 Roma
IT
Widerspruch / Beschwerde
06.10.2000: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Marke
Antragsteller
Kabushiki Kaisha TLV trading as TLV CO. , LTD.
Waren und Dienstleistungen
9
Fotografische, Film- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Telefon- und Zellularapparate; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte, alle vorstehend genannten Apparate und Instrumente zur Verwendung ausschließlich für Unterrichtszwecke, nämlich zum Unterrichten von Fremdsprachen
16
Druckereierzeugnisse, Poster, Plakate und Veröffentlichungen, nur für Unterrichtszwecke
38
Telekommunikation; Telefondienste und interaktive Multimediakommunikation für Rundfunk und Fernsehen
42
Bewirtung und Verpflegung von Gästen; Beherbergung von Gästen; ärztliche Versorgung, Gesundheits- und Schönheitspflege; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Tiermedizin und der Landwirtschaft; Vertretungen in Rechtsstreitigkeiten; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Dienstleistungen eines Programmierers
ID: 11001388099