EUIPO EUIPO 1999 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 16.11.1999 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 20.12.2001 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Quadrilaterale mit Linien #Eine Ellipse #Ellipse mit einer oder mehreren Linien oder Bändern (geben Sie den Inhalt an)

Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 001386077
Anmeldedatum 16. November 1999
Veröffentlichungsdatum 09. Juli 2001
Eintragungsdatum 20. Dezember 2001
Ablaufdatum 16. November 2029

Markeninhaber

Baarerstrasse 18
6304 Zug
CH

Markenvertreter

Annagasse 10/2/09 1010 Vienna AT

Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen, Apparate, Armaturen und maschinell betätigte Geräte für die Erzeugung, Aufbereitung, Überwachung, Behandlung, Leitung und Verteilung von Druckmitteln, insbesonders von Druckluft und Hydraulikflüssigkeiten; Maschinen, Apparate und maschinelle Geräte die durch Druckmittel, insbesonders Druckluft und Hydraulikflüssigkeiten, betätigt werden; Maschinen, Apparate, Armaturen und maschinell betätigte Geräte zur Steuerung, Regelung und Überwachung von Druckmittelanlagen und -geräten, insbesonders von pneumatischen und hydraulischen Anlagen und Geräten; Maschinen, Apparate, Armaturen und maschinell betätigte Geräte zur Leitung, Verteilung, Steuerung und Absperrung von Brennstoffen, insbesonders von unter Druck stehenden gasförmigen Brennstoffen; Kompressoren; Pumpen; Explosionsschutzventile; Druckausgleichventile; pneumatische und hydraulische Ventile und Zylinder, insbesonders Platten- und Lamellenventile für Kompressoren, Steuerventile, Steuerschieber, Rückschlagventile, Überlastungsschutzventile, Sicherheitsventile, Regelventile, Reduzierventile, Drosselventile, Brennstoffdosierventile, Gasladeventile, Einspritzventile, Steuerzylinder, Arbeitszylinder, kolbenstangenlose Zylinder; Filter, Kondensatabscheider, Schmiergeräte, Druckluftöler; Vorrichtungen zur zwangsweisen Betätigung von Ventilen, insbesonders Geräte und Steuereinrichtungen zum zwangsweisen Öffnen von selbsttätigen Kompressorventilen; Dichtringe, Kolbenringe, Kolbenführungsringe, Kolbenstangendichtungen, und Abstreifringe für Hubkolben-Kompressoren; elektrische, pneumatische und hydraulische Linearantriebe, Stellantriebe und Positioniervorrichtungen; Linearführungen; Antriebe und Steuerungen für Förder- und Transporteinrichtungen; Schaltgetriebe, Kupplungen und Bremsen für Maschinen und Werkzeugmaschinen aller Art (soweit in dieser Klasse enthalten) sowie deren Bestandteile, insbesonders Synchronisierungseinrichtungen, Synchronringe, Reibringe, Reibbeläge, Kupplungslamellen, Bremsbeläge; Bestandteile aller genannten Waren (soweit in dieser Klasse enthalten)
9 Elektrische und elektronische Apparate und Elemente zur Betätigung, Steuerung, Regelung und Überwachung von pneumatischen und hydraulischen Anlagen und Geräten, insbesonders von Kompressoren, Pumpen und Ventilen; elektrische und elektronische Apparate und Elemente zur Steuerung, Regelung und Überwachung von Brennstoffdosierventilen für Gasmotoren; piezoelektrisch betätigte Ventile; analoge und digitale elektrische und elektronische Steuer-, Betätigungs-, Diagnose- und Verbindungselemente und -einheiten; elektrische und elektronische Netzwerkelemente, -leitungen und -schnittstellen; Bestandteile aller genannten Waren (soweit in dieser Klasse enthalten)
12 Schaltgetriebe, Kupplungen und Bremsen für Fahrzeuge aller Art; Bestandteile der genannten Waren (soweit in dieser Klasse enthalten), insbesonders pneumatische und hydraulische Betätigungseinrichtungen, Synchronisierungseinrichtungen, Synchronringe, Reibringe, Reibbeläge, Kupplungslamellen, Bremsbeläge; Verdecke, Gehäuse und Deckel zur Abdeckung von Öffnungen an Fahrzeugen aller Art sowie Apparate, Vorrichtungen und Geräte zu deren pneumatischer oder hydraulischer Betätigung, insbesonders druckmittelangetriebene Verdeck- und Deckelbetätigungen an Landfahrzeugen, hydraulische Cabrio-Verdeckbetätigungen; pneumatische oder hydraulische Verstelleinrichtungen für Elemente von Landfahrzeugen, hydraulische Sitz- oder Bedienelementeverstellungen; Komforthydraulik für PKW und LKW; Bestandteile der genannten Waren (soweit in dieser Klasse enthalten)
17 Nichtmetallische Dichtungsringe, Dichtungspackungen und Kolbenführungsringe, insbesonders für Hubkolbenkompressoren und -pumpen; Kupplungsbeläge
37 Reparaturwesen, insbesonders Wartung, Instandhaltung und Reparatur von pneumatischen und hydraulischen Anlagen und Geräten, von Kompressoren und Kompressorventilen, von Anlagen und Geräten zur Leitung, Verteilung und Steuerung von Brennstoffen, von Förder- und Transporteinrichtungen, von Schaltgetrieben, Kupplungen und Bremsen, sowie von Bestandteilen der genannten Waren
42 Systemanalysen, Berechnungen, Auslegungen, Konstruktionen, Untersuchungen, Bewertungen, Begutachtungen und Kommissionierungen von pneumatischen Anlagen und Geräten, von Anlagen und Geräten zur Leitung, Verteilung und Steuerung von Brennstoffen, von Förder- und Transporteinrichtungen, sowie von Schaltgetrieben, Kupplungen und Bremsen, sowie von Bestandteilen der genannten Waren

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
05. Februar 2021 RAW: Seniority - Claims of seniority, Published
10. März 2020 RAW: Seniority - Claims of seniority, Published
19. November 2019 Verlängerung, Trade mark renewed
16. Oktober 2019 Änderung Vertreter, Published
25. September 2012 Änderung Vertreter, Published
17. Oktober 2011 RAW: Licences - Transfers of licences or sub-licences, Published
16. März 2010 Verlängerung, Trade mark renewed
08. Oktober 2007 Änderung Vertreter, Published
30. Juli 2007 Übertragung / Adressänderung, Published
12. März 2007 RAW: Licences - Licences granted, Published
12. März 2007 RAW: Licences - Licences granted, Published
12. März 2007 RAW: Licences - Licences granted, Published
15. November 2001 Übertragung / Adressänderung, Registered

ID: 11001386077