Logo (EUIPO, 22.09.1999)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 22.09.1999 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 18.07.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Eine Linie oder ein Band #Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder #Rot, rosa, orange
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 001317643 |
| Anmeldedatum | 22. September 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. Juni 2000 |
| Eintragungsdatum | 18. Juli 2002 |
| Ablaufdatum | 22. September 2029 |
Markeninhaber
3000 Hillswood Drive
Hillswood Business Park
KT16 0RS Chertsey,
GB
KT16 0RS Chertsey,
GB
Markenvertreter
Flüggenstr. 13
80639 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
9
Diebstahlalarmgeräte, Rückwärtsfahrwarnvorrichtungen und Alarmgeräte gegen Wandalismus; alle als Teile und Bestandteile für Fahrzeuge; Blinkleuchten und Notbeleuchtungen, alle zu Warnzwecken, ausschließlich für Fahrzeuge; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; ausgenommen jedoch Glühlampen, Entladungsglühlampen und Leuchtdioden, wobei diese Waren in allen geometrischen Formen vorliegen können, einschließlich planar und linear, und nur solche Waren eingeschlossen sind, die einzeln verkauft werden oder dafür vorgesehen sind
11
Fahrzeugreflektoren; elektrische Handlampen, Beleuchtunganlagen und -apparate, ausschließlich für Fahrzeuge; Kochgeräte und -anlagen, Küchen, Ausstattung für Küchen, einschließlich Herde und Wasserkocher, sowie Toiletten, alle zur Installation und zur Verwendung in Luftfahrzeugen; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; ausgenommen jedoch Glühlampen, Entladungsglühlampen und Leuchtdioden, wobei diese Waren in allen geometrischen Formen vorliegen können, einschließlich planar und linear, und nur solche Waren eingeschlossen sind, die einzeln verkauft werden oder dafür vorgesehen sind
12
Sicherheitssitze für Autos; Sitze zur Verwendung in Luftfahrzeugen; Sicherheitsgurte für Sitze von Fahrzeugen; Sicherheitsgurte für Sitze von Fahrzeugen; Sportkinderwagen und Kinderwagen; Fahrzeugspiegel; Beleuchtung für Gewerbefahrzeuge; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
20
Kinderkrippenmöbel; Babywiegen (Hopser), Hochstühle, Kinderbetten, Betten für Babys und Kinder, Säuglingstragetaschen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 17. Juli 2019 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 15. März 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 12. Oktober 2009 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 11. Mai 2009 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published | ||
| 09. Juni 2008 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 17. September 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 27. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 30. Juli 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 30. Juli 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 25. März 2006 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11001317643