EUIPOSchützen Sie diese Marke vor Nachahmern!
Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.
Die Unionsmarke PRIMUS wurde als Wortmarke am 17.09.1999 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 19.12.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 001313220 |
| Anmeldedatum | 17. September 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 11. September 2000 |
| Eintragungsdatum | 19. Dezember 2002 |
| Ablaufdatum | 17. September 2019 |
Markeninhaber
32, rue de l'Alsace
1122 Luxembourg
LU
1122 Luxembourg
LU
Markenvertreter
234, route d'Arlon B.P. 48
8001 Strassen
LU
Widerspruch / Beschwerde
11.12.2000: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Primus Knowledge Solutions Inc
11.12.2000: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Primus Telecommunications Inc.
Waren und Dienstleistungen
7
Anlagen und Ausrüstungen zur Beschickung von Elektroöfen mit flüssigem Roheisen und zu dessen Raffination; Schmiervorrichtungen; Transportbänder; Anlagen zur Behandlung und Filtration der Schlacken; pneumatische Förder- und Einspritzanlagen für pulverförmige Materialien in einen Wannenofen; Granulieranlagen für Schlacken; Ausrüstungen für Stahlwerke; Anlagen und Ausrüstungen für die Gießpfannenbehandlung von Roheisen und Stahl; Zerkleinerungs- und Klassierungsanlagen und -ausrüstungen, Anlagen und Geräte zum Wechsel der Blaslanzen; Anlagen und Ausrüstungen für den Einbau einer feuerfesten Ofenauskleidung; Spezialkräne und -rollbrücken für die Eisen- und Stahlindustrie und die Metallurgie; hydraulische Ventile und Schieber, Hydraulikkreisläufe und -steuerungen und deren Bestandteile, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Anlagen für Elektrostahlwerke; Entstaubungsanlagen
11
Etagenöfen, Elektroöfen, unter anderem Elektrolichtbogenöfen, Etagenöfen, Elektroöfen, unter anderem Elektrolichtbogenöfen; Kühlanlagen und -geräte für die Ausrüstung von Etagenöfen und Elektroöfen, unter anderem für Elektrolichtbogenöfen; Wärmerückgewinner, Verbrennungsanlagen; Abgasbehandlungsanlagen; Anlagen und Ausrüstungen für Etagenöfen und Elektroöfen, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, nämlich; Beschickungsvorrichtungen für Etagenöfen und Elektroöfen, unter anderem für Elektrolichtbogenöfen; Wasserkühlungen für Etagenöfen und Elektroöfen
40
Materialbearbeitung, Abfallbehandlung, unter anderem Behandlung metallhaltiger Abfälle, Behandlung von Schlämmen, Stäuben und sonstigen Rückständen, die mit Metallen (auch in Form von Oxiden, Hydroxiden und Salzen) verunreinigt sind
42
Ingenieurtechnische Beratungs- und Dienstleistungen, unter anderem im Zusammenhang mit Anlagen, Ausrüstungen und Verfahren für die Eisen- und Stahlindustrie und die Metallurgie sowie in bezug auf schlüsselfertige Komplexe im industriellen und gewerblichen Bereich, Metallbauten, Blechverarbeitung und Maschinenbau; Verwertung von Patenten; Bauberatung; Konstruktionsplanung; Projektstudien ohne Bezug zur Geschäftsführung; Forschungen auf dem Gebiet des Maschinenbaus; Forschungen auf dem Gebiet der Technik; ingenieurtechnische Arbeiten in den Bereichen Maschinenbau, Hoch- und Tiefbau, Fluidtechnik, Elektronik, Elektrotechnik, Automatisierung, künstliche Intelligenz, Optimierung; rechnergestützte technische und wissenschaftliche Berechnungen und rechnergestützte Erstellung von technischen und Architektenzeichnungen auf den Gebieten Eisen- und Stahlindustrie, Abfallverwertungsindustrie, Abfallmanagement- und NE-Industrie; Entwicklung und Implementierung von Computersoftware und Datenverarbeitungsprogrammen zur Verwendung für die Eisen- und Stahlindustrie, die Abfallverwertungsindustrie, die Abfallmanagement- und NE-Industrie; Feldmessung; Design, Entwicklung, Beratung, Unterstützung, Kontrolle und Überwachung im technischen Bereich; Dienstleistungen von Ingenieuren, Physikern und Chemikern; Feldmessung; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Metall- und Materialprüfung; Konstruktionsplanung und Entwurf von Gebäuden; technische Beratung und Dienstleistungen eines technischen Sachverständigen; ingenieurtechnische Beratungs- und Dienstleistungen im Zusammenhang mit hydraulischen Systemen, Geräten und Ausrüstungen, Forschungen auf dem Gebiet der Technik, Verwertung von Patenten, Design von Hydraulikkreisläufen und hydraulischen Steuerungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. September 2020 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 29. Oktober 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 12. Oktober 2009 | Verlängerung, Trade mark renewed |
ID: 11001313220