AJINOMOTO

EUIPO EUIPO 1999 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke AJINOMOTO wurde als Bildmarke am 13.09.1999 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 08.10.2007 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 001307024
Anmeldedatum 13. September 1999
Veröffentlichungsdatum 29. Mai 2000
Eintragungsdatum 08. Oktober 2007
Ablaufdatum 13. September 2029

Markeninhaber

15-1, Kyobashi 1-Chome, Chuo-ku
104 Tokyo
JP

Markenvertreter

Widerspruch / Beschwerde

29.08.2000: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Kaminomoto Co. Ltd.

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Dünger; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke einschließlich chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke; Aminosäuren, Aminosäurepräparate, Aminosäurepolymere; Nukleotide, hydrolysierte Proteine; Enzyme, Enzympräparate, Tenside, Befeuchtungsmittel, Dispersionsmittel, flammenhemmende Mittel, Konservierungsstoffe für Lebensmittel, Düngemittel; künstliche Süßungsmittel
5 Pharmazeutische Erzeugnisse und Sanitärprodukte, ausgenommen jene, die den Haarwuchs verbessern und fördern; veterinärmedizinische Präparate; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; Arzneimittel für humanmedizinische Zwecke, ausgenommen jene, die den Haarwuchs verbessern und fördern; Arzneimittel für tierärztliche Zwecke; Diätnahrungsmittel für medizinische Zwecke; Diätgetränke für medizinische Zwecke
29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Konfitüren und Gelees; Fruchtmuse; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette einschließlich verarbeitete Lebensmittel, gekochte Lebensmittel, gefrorene Lebensmittel; Suppen, Suppenpräparate, Suppenfond; Speisefette und -öle; Milch, Milchprodukte, Milchsäuregetränke; Fleischextrakte, Fleisch, Fisch, hydrolysierte Proteine als Würzmittel; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Gemüse
30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Eiscreme einschließlich Kaffee, Kakao, Tee; Würzmittel, Aromastoffe, Geschmacksverbesserer; Saucen, Salz, Pfeffer, Dressings, Mayonnaise, Zucker, natürliche Süßungsmittel, Reis, Nudeln, Instant-Nudeln, Getreide, Teigwaren; Brot, Süßwaren, Süßigkeiten; verarbeitete Lebensmittel, gekochte Lebensmittel, gefrorene Lebensmittel; Fleischbeizmittel
31 Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, sowie Samenkörner, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel für Tiere, Malz einschließlich Ergänzungsstoffe für Futtermittel, Zusätze für Futtermittel; Zusätze für Grobfutter

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
14. März 2022 Änderung Vertreter, Published
15. April 2020 Änderung Vertreter, Published
26. Juli 2019 Verlängerung, Trade mark renewed
21. November 2012 Änderung Vertreter, Published
10. Juni 2011 Entscheidung zu Widerspruch, Published
14. Juni 2010 Widerspruch eingelegt, Published
12. Oktober 2009 Verlängerung, Trade mark renewed
05. Dezember 2001 Änderung Vertreter, Registered

ID: 11001307024