H.I.S. Logo (EUIPO, 02.09.1999)
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Die Unionsmarke H.I.S. wurde als Bildmarke am 02.09.1999 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 09.06.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Punkte #Eine Ellipse #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 001296573 |
| Anmeldedatum | 02. September 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. März 2000 |
| Eintragungsdatum | 09. Juni 2005 |
| Ablaufdatum | 02. September 2029 |
Markeninhaber
6-8-1, Nishi-Shinjuku, Shinjuku-ku
Tokyo
JP
Tokyo
JP
Markenvertreter
Sonnenstr. 19
80331 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
13.06.2000: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
H.I.S. sportswear Aktiengesellschaft
Waren und Dienstleistungen
39
Verkaufsförderung von Touren; Durchführung/Begleitung von Touren; Vermittlung oder Maklerdienste für Reiseverträge (ausgenommen Verträge für Unterkünfte); Bereitstellung von Informationen in bezug auf Touren; Beratung in bezug auf Reisen; Vermittlung oder Maklerdienste in bezug auf Reisetickets; Vermittlung oder Maklerdienste in bezug auf die Vermietung von Kraftfahrzeugen; Vermittlung oder Maklerdienste in bezug auf die Vermietung von Koffern; Beförderung von Reisenden
41
Bereitstellung und Vermittlung von Reservierungen in bezug auf Sporteinrichtungen; Bereitstellung und Vermittlung von Reservierungen in bezug auf Unterhaltungseinrichtungen; öffentliche Bibliotheken; Leihbüchereien; Agenturdienste für die Buchung von Unterhaltungsveranstaltungen; Produktion von Rundfunk-/Fernsehprogrammen
42
Beherbergung/Unterbringung; Zimmervermittlung, Vermittlung von Unterkünften; Bereitstellung von Informationen über Unterkünfte; Vermittlung von Reservierungen für Unterkünfte; Dolmetschen; Anfertigung von Übersetzungen; Bereitstellung und Vermittlung von Reservierungen in bezug auf Einrichtungen für Hochzeitsfeiern/Empfänge; Bereitstellung und Vermittlung von Reservierungen in bezug auf Tagungsräume; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Pflege von Computersoftware; Datenverarbeitung mit dem Computer; Vermietung/Leasing von Computern, einschließlich zentrale Verarbeitungseinheiten (CPUs)/programmierte Elektronikschaltkreise als Datenträger, Magnetplatten und -bänder, andere Peripheriegeräte; Photographie; Wetterinformationsdienste; Bereitstellung und Vermittlung von Reservierungen in bezug auf Verleih von Bekleidungsstücken
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 16. Mai 2019 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 17. Juli 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 10. Juli 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 16. Dezember 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 14. November 2009 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 12. Oktober 2009 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 11. März 2009 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 01. März 2004 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11001296573