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Die Unionsmarke USG wurde als Wortmarke am 31.08.1999 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 23.01.2001 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 001292952 |
| Anmeldedatum | 31. August 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. Juli 2000 |
| Eintragungsdatum | 23. Januar 2001 |
| Ablaufdatum | 31. August 2009 |
Markenvertreter
ALPHA-Haus
Garmischer Strasse 35
81373 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Technische Öle und Fette; Schmiermittel, hydraulische Flüssigkeiten für Bremsanlagen, Kupplungseinrichtungen und Getriebeeinrichtungen
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Pumpen oder hydraulische Antriebe für Maschinen oder Motoren, Befüllungs- und Entlüftungsgeräte für hydraulische Einrichtungen insbesondere in Maschinen und Motoren, Baumaschinen, Stationärmotoren, Kupplungen und Getriebe (ausgenommen für Landfahrzeuge), Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen für Landfahrzeuge), mechatronische Geräte, Steuer- und Regelgeräte, Sensoren, Bussysteme, nämlich bestehend aus Datenübertragungsgeräten, Prüfstände, Werkzeuge (nicht handbetätigt); alle vorstehenden Waren nicht für die Ultraschalltechnik
9
Computerprogramme, gespeichert in einem elektronischen Nur-Lesespeicher, Computerprogamme, gespeichert in einem elektronischen Baustein mit Schreib-/Lesezugriff, elektronische Bauelemente zum Speichern von Computerprogrammen, Mikroprozessoren, Kontroll- und Steuergeräte für Kraftfahrzeuge als fahrzeuginterne Geräte und als fahrzeugexterne Werkstattgeräte, insbesondere Kontroll- und Steuergeräte zum Positionieren und Überwachen der Position eines Stellkolbens in einem Steuerzylinder, Sensoren zur Druckerfassung, Sensoren zur Positionserfassung, Zeitschaltuhren, nicht für Uhrwerke, Zustandsanzeiger für hydraulische Systeme; wissenschaftliche, elektrische Meß-, Signal-, Kontrollgeräte, Diagnosegeräte, Applikationsgeräte, Meßgeräte, Anzeigegeräte, Testgeräte, Analysatoren Kalibrierungsgeräte, Prüfungsgeräte; alle vorstehenden Waren nicht für die Ultraschalltechnik
12
Fahrzeuge zur Personen- und Nutzlastbeförderung zu Lande, in der Luft oder auf dem Wasser, insbesondere Personenkraftwagen, Lastkraftwagen, Busse, Traktoren, Schlepper, Anhänger, Motorräder, Lokomotiven, Triebwagen, Boote, Schiffe, Flugzeuge, Helikopter, Luftschiffe, und Teile dieser Fahrzeuge, insbesondere Kraftübertragungsvorrichtungen dafür, Teile für Schwingungstilgung oder Schwingungsdämpfung, manuell oder automatisch geschaltete Getriebe, stufenlose Getriebe, manuell oder automatisch geschaltete Kupplungen, Zweimassenschwungräder, Schwingungstilger, Keilriemenscheiben, Verbrennungsmotoren, Ottomotoren, Dieselmotoren, Gasmotoren, Elektromotoren, Hybridantriebe, Wasserstoffantriebe, Brennstoffzellen, Antriebsstränge, Achsen, Räder, Nebenaggregate, Hilfsantriebe, vorgenannte Waren soweit in Klasse 12 enthalten; Teile derartiger Kupplungen oder Getriebe, insbesondere Kupplungsscheiben, Kupplungsreibbeläge, Kupplungsdruckplatten, Pilotlager, Kupplungsdrucklager, Ausrücklager; Vorrichtungen zum Ausrücken einer Kupplung, insbesondere Pedale; Vorrichtungen zur automatischen Steuerung von Kraftfahrzeugkupplungen oder Getrieben und deren Komponenten, insbesondere Schalthebel, Steuerelektronik, Stellglieder; alle vorstehenden Waren nicht für die Ultraschalltechnik
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Schulungen von Personal zum Messen, Prüfen und Reparieren von Fahrzeugen und obigen Aggregaten von Fahrzeugen; alle vorstehenden Dienstleistungen nicht für die Ultraschalltechnik
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Wissenschaftliche und industrielle Forschung, Vorentwicklung, Entwicklung, Erprobung von oben genannten Waren, Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, Testen, Konstruieren, Berechnen, Optimieren, Entwickeln, Prüfen, Kalibrieren von oben genannten Waren, Soft- und Hardwareentwicklung, technische Beratung für Entwicklungs- und Forschungsabteilungen, auf Datenträger oder in Speichern von Computeranlagen aufgezeichnete Computerprogramme; alle vorstehenden Dienstleistungen nicht für die Ultraschalltechnik
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. Januar 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 02. Juli 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 31. Juli 2002 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11001292952