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Die Unionsmarke MELOFEE wurde als Wortmarke am 11.08.1999 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 18.12.2000 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 001275247 |
| Anmeldedatum | 11. August 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 02. Mai 2000 |
| Eintragungsdatum | 18. Dezember 2000 |
| Ablaufdatum | 11. August 2029 |
Markeninhaber
11-1 Hokotate-cho, Kamitoba
601-8501 Minami-ku, Kyoto-shi, Kyoto
JP
601-8501 Minami-ku, Kyoto-shi, Kyoto
JP
Markenvertreter
Leopoldstr. 4
80802 München
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, soweit sie in Klasse 9 enthalten sind; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Software für elektronische Spiele; Software für Videospiele; Software für Computerspiele; Videospielkassetten; Videospielplatten; Rechenmaschinen; Kassettenrecorder; Augengläser; Brillenetuis; Brillen; Sonnenbrillen; Fernsehspiele-Sets; Programmspeicher-Kassetten für Fernsehspiele-Sets; Steuergeräte für Fernsehspiele-Sets; elektronische Unterhaltungsapparate zur Verwendung mit Fernsehempfängern oder Bildschirmgeräten; Programmspeicherkassetten für elektronische Unterhaltungsapparate zur Verwendung mit Fernsehempfängern oder Bildschirmgeräten; Videospielautomaten; Programmspeicherkassetten für Videospielautomaten; Videospielautomaten zur Verwendung mit Anzeigen; Programmspeicherkassetten für Videospielautomaten zur Verwendung mit Anzeigen; elektronische Unterhaltungsgeräte zur Verwendung mit Anzeigen; Programmspeicherkassetten für elektronische Unterhaltungsapparate zur Verwendung mit Anzeigen; Taschenvideospielgeräte; Programmspeicherkassetten für Taschenvideospielgeräte; Joysticks für die in Klasse 9 genannten Waren; Steuerungen für Videospielautomaten; Computerprogramme; Disketten; Halbleiterspeicher; Geräte für die Aufzeichnung und Wiedergabe von Magnetplatten; Geräte für die Aufzeichnung und Wiedergabe von optischen Platten; Speicherkassetten, auf denen (Computer-)Programme gespeichert sind; Batterien; Batterieadapter; Laufwerke; Programmiergeräte und Anzeigegeräte, alle zur Verwendung mit Computerunterhaltungsgeräten und Flipperautomaten, alle marken- oder münzbetätigt, Programme für die vorstehend genannten Spiele-Sets, Spiele, Maschinen und Apparate, alle gespeichert auf Speicherkassetten, Magnetbändern, Platten einschließlich Magnetplatten und optische Platten, IC-Karten, Mikrochips, elektronische Schaltkreise und Kassetten zur Verwendung damit; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; Tastaturen zur Dateneingabe; Faxgeräte; Fernsehempfänger; Sprachfrequenzsender; Ton- und Bildaufzeichnungen, Ton- und Bildaufzeichnungs und -wiedergabegeräte und -instrumente; Aufbewahrungsbehälter, Halterungen, Tragebehältnisse für Videospielhardware und -software; münzbetätigte Spiele; münz- und spielmarkenbetätigte Videospielautomaten; elektronische Spielgeräte für Videospiele; elektronische Spielausrüstung mit Uhrfunktion; Videospielzubehör
20
schwimmende Klubsessel und Matratzen für Freizeitzwecke
28
Spielzeug, Spiele, Spielsachen; Turn- und Sportartikel einschließlich Sandsäcke; soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck; Geschicklichkeits- und Actionspiele; Puppen mit Gelenken oder ohne Gelenke; Badespielzeug; Brettspiele; Kartenspiele; Tragekoffer für Spielzeug; Spielkosmetika; Kostümmasken, 3D-Puzzles; dekorative Windsäcke; Puppen; elektronisches Spielzeug mit Uhr oder Zeitmeßgerät; schwimmende Polster für Freizeitzwecke; Spielkarten; Spielautomaten mit oder ohne Videospielanzeige; Spiele; Golfbälle; Taschenvideospielsysteme; Taschenflipperspiele; Taschengeräte zum Spielen elektronischer Spiele; Handgeräte mit Sichtanzeige für elektronische Spiele, die ein Haustier simulieren; aufblasbares Spielzeug; Inline-Skates; Puzzles; Sprungseile; Drachen; Geschicklichkeitsspiele, Geschicklichkeitspuzzles; mechanisches Spielzeug; nicht elektrische Taschengeschicklichkeitsspiele; Papierpuppen; Gesellschaftsspiele; Figuren aus Kunststoff; Stoffpuppen; Marionetten; Spielzeug zum Aufsitzen; Rollenspiele, Rollschuhe; Gummibälle; Skateboards; Snowboards; Schnee-Skier; Sportbälle, Sportausrüstungen; ausgestopftes, Plüsch- und Stoffspielzeug; Action-Spielzeugfiguren; Back- und Kochspielzeug; Spielzeugballons; Spielbälle; Spielzeug-Sparbüchsen; Spielzeugferngläser; Spielbausteine; Spielzeugpistolen mit Zündplättchen; Spielzeug-Baukästen, Spielzeugfiguren, die verschiedene Formen annehmen können; Spielzeug-Schlüsselketten mit und ohne tonerzeugende Vorrichtung; Mobile; Spielzeug-Modelliermassen; Spieldosen als Spielzeug; Spielzeug-Puzzles; Spielzeug-Teegeschirre; Spielfahrzeuge; Spielzeugpfeifen; Wasserspritz-Spielzeug; aufziehbares Spielzeug; Jo-Jos; Joysticks für die in Klasse 28 genannten Waren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 26. Juli 2019 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 10. Juni 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 10. Juni 2019 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 22. Oktober 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 10. August 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 23. November 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 12. November 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. September 2009 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 25. März 2006 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11001275247