7746672

EUIPO EUIPO 1999 Registration expired

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Die Unionsmarke 7746672 wurde als Wortmarke am 11.08.1999 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 09.03.2001 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 001274091
Anmeldedatum 11. August 1999
Veröffentlichungsdatum 04. September 2000
Eintragungsdatum 09. März 2001
Ablaufdatum 11. August 2009

Markeninhaber

Kurhaus Str. 2
23795 Bad Segeberg
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; chemische Imprägnierungsmittel für Leder und Textilien; Reagenzpapier; Filtermaterial aus chemischen, mineralischen, pflanzlichen Stoffen, rohem Kunststoffmaterial oder Keramikpartikeln; Alkohol (soweit in Klasse 1 enthalten); Appretur; Emulsionsmittel; Entfärbungsmittel; Wasserenthärtungsmittel; Essiggeist; essigsaure Tonerde; Feuchtigkeitsimprägnierungsmittel für Leder und Textilien; Feuerlöschmittel; Feuerschutzmittel; unbelichtete Filme; Fleckenschutzmittel für Textilien; Mittel gegen Glastrübung; Plastifizierungsmittel; Saccharin; Salmiak, Salmiakgeist
3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel für Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Desodorierungsmittel für den persönlichen Gebrauch (Parfümeriewaren); Raumsprays als Duftsprays; Wäschestärke; medizinische oder desodorierende Seife, medizinische Zahnputzmittel; Schmirgelpapier, Schmirgeltücher; Abbeizmittel; Antistatika für Haushaltzwecke; ätherische Essenzen; Bohnermittel; Duftstoffe für die Wäsche; Enthaarungsmittel; Glanzmittel; Glättmittel; Kesselsteinlösungsmittel für Haushaltszwecke, künstliche Nägel; Räuchermittel (Duftstoffe); Weihrauch; Wattestäbchen für kosmetische Zwecke; künstliche Wimpern; Klebstoffe für künstliche Wimpern und künstliche Fingernägel
4 Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Brenn- und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Holzspäne zum Anzünden; Benetzungsöle; Bienenwachs; Christbaumkerzen; Lederfette; Lederkonservierungsmittel (Öle und Fette); Paraffin; Petroleum; Stearin
5 Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide; Herbizide; Pflaster, Verbandmaterial; Desodorierungsmittel, außer für den persönlichen Gebrauch; Detergentien für medizinische Zwecke; frauenhygienische Artikel, nämlich Damenbinden, Slipeinlagen, Tampons, Monatshöschen; Windeln für Kranke; Haftmittel für Zahnprothesen, Zahnkitt; Kaugummi für medizinische Zwecke; Drogen für medizinische Zwecke; medizinische Tees; Wurzeln mit medizinischer Wirkung
8 Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Rasierapparate; Werkzeuge; Geräte für die Landwirtschaft, den Gartenbau und die Forstwirtschaft
9 Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Mess-, Signal-, Kontroll-, und Unterrichtsapparate und -instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Computer, Computerprogramme; Computeranlagen; bespielte Filme, bespielte Videobänder; Brillen, Brillenetuis; Brillengläser; Bügeleisen; Densimeter; Destilliergeräte für wissenschaftliche Zwecke; Destillierkolben für Versuchszwecke; Detektoren; Diapositive; Dichtemesser; Diffraktionsgeräte; Disketten; Dosiergeräte; elektrische Entstaubungsgeräte; Ergometer; Experimentieröfen; Ferngläser, Fernrohre; Feuerlöscher; Atemmasken; Filter für Atemmasken; Handschuhe zum Schutz gegen Unfälle; Lupen (Optik); Mikroskope; Säuremesser; Schrittzähler; Sonnenbatterien; Sonnenkollektoren; Wärmekontrollgeräte; Wasserstandsanzeiger
10 Elektrische Heizkissen für medizinische Zwecke sowie elektrische Heizdecken; medizinische Geräte für die Krankengymnastik; Aerosolzerstäuber für medizinische Zwecke; Vibratoren für Betten; Blutdruckmeßgeräte; Blutanalysegeräte; Fingerlinge für medizinische Zwecke; Saugflaschen, Flaschensauger; galvanische Therapiegeräte; Massagehandschuhe; Hörgeräte; Geräte zum Spülen von Körperhöhlen; medizinische Geräte für Körperübungen; Krankenunterlagen; Lampen für medizinische Zwecke; Luftkissen für medizinische Zwecke; Massagegeräte; Ohrreiniger; Ohrtampons
11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Klima-, Lüftungs- und Luftkonditionerungsapparate, auch für Fahrzeuge; Abwasserklärapparate; Solarkollektoren; Akkumulatoren; Wärmepumpen; Desinfektionsapparate; Desinfektionsmittelspender für Toiletten; Luftdesodorierungsgeräte; Destillierapparate, Destillierkolben; Badewanneneinlagen; Eismaschinen und -apparate; Eisschränke; Wasserenthärtungsapparate; Wasserfiltriergeräte; Getränkekühlapparate; elektrische Glühbirnen; Taschenlampen
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbindeartikel; Photographien; Schreibwaren; Zeichengeräte; Klebstoffe; Künstlerbedarfsartikel, Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Spielkarten; Drucklettern; Druckstücke
20 Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutt, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Bettzeug, nämlich Matratzen und Kopfkissen; Verschlußkapseln, nicht aus Metall; Trinkhalme aus Stroh
21 Kleine handbetätigte Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten, soweit in Klasse 21 enthalten; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas; Waren aus Glas, Porzellan, und Steingut für Haushalt und Küche, Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Christbaumschmuck
29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild, Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gelees, Konfitüren, Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette
30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioca, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Aromastoffe für Nahrungsmittel; Salz zum Frischhalten von Nahrungsmitteln; Fruchtsaucen
31 Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner (soweit in Klasse 31 enthalten); lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz; getrocknete Pflanzen; Nüsse
32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
33 Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); alkoholische Präparate für die Zubereitung von Getränken
35 Dienstleistungen eines Franchisegebers, nämlich Vermittlung des organisatorischen und betriebswirtschaftlichen Know-hows auf dem Gebiet der Versorgung der Bevölkerung mit umweltfreundlichen Produkten und Dienstleistungen; Veranstaltung von Messen und Ausstellungen zu gewerblichen Zwecken und zu Werbezwecken
42 Bereitstellung, zur Verfügungstellung und/oder Vermietung von Zugangsmöglichkeiten und/oder Zugriffszeiten zu der Ton-, Bild- und Datenübertragung dienenden Netzen, insbesondere analogen Netzen, Digitalnetzen und faseroptischen Netzen, schmalbandigen Netzen, breitbandigen Netzen, auf Satellitenkommunikation gestützten Netzen, Funknetzen, Infrarotnetzen sowie mittels Stromkabel; Design von Netzwerkseiten, Homepages (Web-Designing); Dienstleistungen eines Netzwerkbetreibers, Informationsmaklers und Providers, nämlich Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeiten zu Datennetzen und Computerdankenbanken, insbesondere Internet; Einstellen von Webseiten ins Internet für Dritte (Web-Hosting); Internet-Dienstleistungen und Online-Dienstleistungen, nämlich Bereitstellung von Angeboten Dritter für die Veräußerung von Waren und Dienstleistungen aller Art, Vermittlung von Verträgen über die Anschaffung und Veräußerung von Waren und Dienstleistungen aller Art, Ermöglichung der Bestellung und Reservierung von Waren und Dienstleistungen aller Art und Abwicklung sämtlicher mit dem Betrieb der vorgenannten Geschäfte verknüpften Handels- und Dienstleistungsaufgaben zu eigenen Zwecken sowie zum Angebot an Dritte

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
22. Dezember 2008 Übertragung / Adressänderung, Published
17. September 2007 Änderung Vertreter, Published
13. August 2007 Änderung Vertreter, Published
30. Juli 2007 Änderung Vertreter, Published
21. Mai 2007 Übertragung / Adressänderung, Published
08. Juli 2002 Übertragung / Adressänderung, Registered
08. Juli 2002 RAW: Representative - Deletion of the representative, Published
15. November 2001 Übertragung / Adressänderung, Registered

ID: 11001274091