LÖWEN Logo (EUIPO, 23.07.1999)
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Die Unionsmarke LÖWEN wurde als Bildmarke am 23.07.1999 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 30.03.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Lions #Köpfe von Tieren der Serie I #Ein Kreis #Ein Dreieck #Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Andere Kombinationen von verschiedenen geometrischen Figuren, nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend, Kombinationen von mehr als zwei verschiedenen geometrischen Figuren
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 001269455 |
| Anmeldedatum | 23. Juli 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. September 2001 |
| Eintragungsdatum | 30. März 2004 |
| Ablaufdatum | 23. Juli 2019 |
Markeninhaber
Saarlandstr. 240
55411 Bingen am Rhein
DE
55411 Bingen am Rhein
DE
Markenvertreter
Widenmayerstr. 23
80538 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
10.12.2001: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Metro-Goldwyn-Mayer Lion Corporation
Waren und Dienstleistungen
9
Unterhaltungsautomaten, Spielautomaten, Sportautomaten, Informationsautomaten, Musikautomaten, Kinderunterhaltungsautomaten sowie Teile dieser Automaten; Automaten zum Verkauf von Waren und/oder zur Ausgabe von Karten, Tickets, Geld und/oder zur Ausgabe und/oder Rücknahme von Waren sowie Teile dieser Automaten; elektronische Spiele; Automaten, die nach einer Entgegennahme von Münzen, Banknoten, Wertmarken, Karten und/oder Marken betätigt werden einschließlich Geldautomaten, Geldwechsel-Automaten sowie Teile aller vorgenannten Automaten; Automaten mit zahlungspflichtigen Leistungen; Automatische Apparate zur Identifizierung von Datenträgern, Ausweis- und Kreditkarten, Geldscheinen und Münzgeld sowie Teile dieser Apparate; Banknotenprüfgeräte; Apparate zur Abrechnung von geldbetätigten Automaten; elektrische, elektronische, optische Apparate, Instrumente und Maschinen (soweit in Klasse 9 enthalten) sowie Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung und Wiedergabe von Daten einschließlich Ton und Bild, Multimediageräte/-systeme, einschließlich Teile aller vorgenannter Waren, ausgenommen jedoch Fernsehgeräte, Videorecorder, HiFi-Anlagen und Telefone; Computer, Computer-Peripheriegeräte, Mikroprozessoren, Datenaufzeichnungsgeräte, Geräte zum Speichern und Archivieren digitaler Daten; Datendrucker, gedruckte elektronische Schaltungen; mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger, Programme für Datenverarbeitungsgeräte
14
Anstecknadeln; Krawattenadeln; Broschen, Schlüsselanhänger
16
Papier, Pappe (Karton), Kunststoff-Folie für Verpackungszwecke; Druckereierzeugnisse, insbesondere Schreibpapier, Briefumschläge, Briefkarten, Notizzettel, Kalender, Notiz-, Adress- und Tagebücher, Poster, Plakate, Spielprotokolle, Zählkarten und Zählzettel für Spielergebnisse, Zählblöcke, Urkunden, Zertifikate, Teilnehmerbestätigungen, Veranstaltungsprotokoll, Zeitschriften; Aktenordner, Spielbücher; Verpackungsmaterial aus Papier und Karton; Aufkleber
18
Geldbörsen; Brieftaschen; Schlüsseltaschen; Gürteltaschen; Handtaschen
25
Gürtel; Hosenträger; Bekleidungsstücke, insbesondere Sport- und Freizeitbekleidungsstücke; Kopfbedeckungen
28
Spiele, Spielgeräte, Sportgeräte, Sportartikel soweit in Klasse 28 enthalten; Sportgeräte für Sport auf kleinem Raum, insbesondere elektronisches Dart, Tischfußball, Pool-Billard, Snooker, Schießstände, insbesondere für Laser-Shooting, sowie Teile dieser Waren, soweit in Klasse 28 enthalten
35
Werbung, Marketing, Sponsoring zur Förderung von Verkauf, Vermietung und Nutzung von Unterhaltungsautomaten, Spielautomaten, Sportautomaten, Informationsautomaten, Musikautomaten, elektronischen Spielen, Spielgeräten und Sportgeräten; Werbung, Marketing, Sponsoring durch den Einsatz von Unterhaltungsautomaten, Spielautomaten, Sportautomaten, Informationsautomaten, Musikautomaten, elektronischen Spielen, Spielgeräten und Sportgeräten; Unternehmensberatung, betriebswirtschaftliche Beratung bei der Durchführung von Turnieren und Unterhaltungsveranstaltungen; betriebswirtschaftliche Beratung bei der Einrichtung von Gaststätten, Spielstätten und Sportstätten
37
Reparatur und Wartung elektrischer, elektronischer, datenverarbeitender oder optischer Geräte und Bauteile ausgenommen Fernsehgeräte, Videorecorder, HiFi-Anlagen und Telefone
38
Telekommunikation; Vermietung von Automaten
41
Unterhaltung, nämlich Information, Zerstreuung, Belustigung und Entspannung von Personen; Organisation und Durchführung von Veranstaltungen an und mit Unterhaltungsautomaten; Vermietung von Automaten; Betrieb von Einrichtungen mit Unterhaltungsautomaten, Spielautomaten, Sportautomaten, Informationsautomaten, Musikautomaten, elektronischen Spielen, Spielgeräten und Sportgeräten
42
Vermietung von Automaten, Computern und Datenverarbeitungsgeräten; technische Entwicklungsdienstleistungen; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; technische Beratung bei der Durchführung von Turnieren und Unterhaltungsveranstaltungen; technische Beratung bei der Einrichtung von Gaststätten, Spielstätten und Sportstätten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 26. Mai 2020 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 19. Mai 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 30. August 2012 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 10. August 2009 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 06. August 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11001269455