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Die Unionsmarke SAFEGUARD wurde als Wortmarke am 30.07.1999 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 01.08.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 001260710 |
| Anmeldedatum | 30. Juli 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 26. Juni 2000 |
| Eintragungsdatum | 01. August 2002 |
| Ablaufdatum | 30. Juli 2009 |
Markeninhaber
8585 N. Stemmons Freeway
Suite 600N
75247 Dallas,
US
75247 Dallas,
US
Widerspruch / Beschwerde
26.09.2000: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Marke
Antragsteller
The Wandsworth Group Limited
Waren und Dienstleistungen
9
Apparate zum Lesen kodierter Karten, Zugangskontrollkarten, kodierte Karten, kodierte Schlüsselkarten, kodierte Identitätskarten, kodierte Sicherheitsausweise; keine der vorstehend genannten Waren für die elektronische Verwaltung, Überwachung oder Verfolgung von Personen einschließlich Patienten in Krankenhäusern, Krankenzimmern, Kliniken, Pflegeheimen, Entbindungsstationen oder Tagesstätten
16
Druckereierzeugnisse, Büroschreibwaren; Geschäftsvordrucke; Computerschreibwaren; Schecks; Kassenbücher; Aufzeichnungsbücher; Sicherheitsformulare; Brieftaschen aus Kunststoff zum Aufbewahren von Dokumenten; Brieftaschen aus Kunststoff zum Aufbewahren von Papieren; Sicherheitsausweise; Aktenschränke für das Büro, Aufbewahrungsschränke
20
Büromöbel; Aktenschränke
35
Verarbeitung von Lohn- und Gehaltsabrechnungen für Dritte, Erstellen von Lohn- und Gehaltsabrechnungen, Unterstützung bei Lohn- und Gehaltsabrechnungen, Beratung in bezug auf Lohn- und Gehaltsabrechnungen
42
Druckdienstleistungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. Februar 2010 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 20. Juli 2009 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 22. November 2006 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 25. März 2006 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 05. Februar 2003 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Registered |
ID: 11001260710