(Marke ohne Text) – Infos zur Marke Nr 001260694 (EUIPO, 27.07.1999)

Waren und Dienstleistungen

3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel

9 Laborgeräte und -instrumente; Meß- und Prüfmaschinen und -instrumente; Energieverteilungs- und/oder -steuerungsapparate; Drehumformer; Phasenschieber; Batterien und Zellen; elektrische oder magnetische Meß- und Prüfgeräte; Elektrodrähte und -kabel; photographische Apparate und Instrumente; Filmapparate und -instrumente; optische Apparate und Instrumente; Brillen, verarbeitetes Glas (nicht für Bauzwecke), Rettungsapparate und -geräte; elektrische Kommunikationsapparate und -instrumente; Schallplatten; Metronome; elektronische Maschinen, Instrumente und deren Teile; Planer; Elektrolyseure; Raketen; Maschinen, Instrumente zur Verwendung in Vergnügungsparks oder auf Spielplätzen; Münzautomaten; Sporttrainingssimulatoren; Übungssimulatoren zum Führen von Fahrzeugen; elektrische Bügeleisen für Haushaltszwecke; elektrische Lockenwickler für Haushaltszwecke; elektrische Bohnermaschinen für Haushaltszwecke; Staubsauger für Haushaltszwecke; elektrische Summer für Haushaltszwecke; Warndreiecke für Fahrzeuge; leuchtende oder mechanische Straßenschilder; Eisenbahnsignalanlagen; Feuermelder; Diebstahlalarmgeräte; Unfallschutzhandschuhe; Feuerlöscher; Feuerhydranten; Strahlrohre für Feuerlöschzwecke; Sprinklersysteme für den Brandschutz; Feuerlöschboote; Feuerspritzen; Zigarrenanzünder für Automobile; Schutzhelme; feuerfeste Bekleidungsstücke (Feuerschutzbekleidungsstücke); Staubschutzmasken; Gasmasken; Schweißermasken; Magnetkerne; Widerstandsdrähte; Elektroden; belichtete Kinofilme; belichtete Diafilme und Diapositive; Dia-Rahmen; Tankeinrichtungen für Benzin zur Verwendung für Tankstellen; Verkaufsautomaten; geldbetätigte Schranken für Parkplätze oder Parkflächen; Registrierkassen; Münzzähl- und/oder Münzsortiermaschinen; Leistungsaufzeichnungsmaschinen; Photokopiermaschinen; handbetätigte Rechengeräte; Maschinen und Instrumente zum Entwerfen und Zeichnen; Zeitstempelmaschinen; Zeitaufzeichnungsgeräte; elektrische Rechenmaschinen; Lochkartenmaschinen für das Büro; Wahlmaschinen; Rechenmaschinen; Frankierungskontrollgeräte; Rechenschieber; Bleigürtel für Taucher; Naßanzüge für Taucher; aufblasbare Schwimmbretter; Atemregler für Taucher; Tauchmaschinen und -apparate; Lichtbogenschweißmaschinen; Schmelzschneidemaschinen für die Metallbearbeitung; elektrische Schweißgeräte; Magnetplatten, optische Platten und magnetooptische Platten mit kodierten Informationen von Bildern und Buchstaben von Magazinen, Büchern, Zeitungen, Landkarten und Bildern; elektrische Schaltkreise, Magnetplatten, optische Platten, magnetooptische Platten, CD-ROMs und Magnetbänder mit kodierten Videospielprogrammen für Fernseher für den persönlichen Gebrauch; Regler, Speicherkarten, Lautstärkeregler, Mäuse und andere Teile und Zubehör dafür; Eierdurchleuchter; elektrische Türöffner; DVD-ROMs mit kodierten Videospielprogrammen für Fernseher für den persönlichen Gebrauch; DVD-Aufnahmegeräte; DVD-Videoabspielgeräte

14 Edelmetalle und ihre Legierungen; Tafelgeschirr aus Edelmetall; Nußknacker aus Edelmetall; Pfefferstreuer aus Edelmetall; Zuckerdosen aus Edelmetall; Salzstreuer, -fässer aus Edelmetall; Eierbecher aus Edelmetall; Handtuchhalter aus Edelmetall; Serviettenringe aus Edelmetall; Tabletts aus Edelmetall; Zahnstocherbehälter aus Edelmetall; Blumenvasen und Blumenschalen aus Edelmetall; Nadelkassetten aus Edelmetall; Schmuckkästen aus Edelmetall; Kerzenauslöscher und Kerzenleuchter aus Edelmetall; Beutel und Geldbörsen aus Edelmetall; Schuhverzierungen aus Edelmetall; Puderdosen aus Edelmetall; Raucherartikel aus Edelmetall; Schmuckgegenstände (ausgenommen Manschettenknöpfe); teilweise bearbeitete Edelsteine und deren Imitationen; Rohedelsteine; Uhren und Armbanduhren; Trophäen (Gewinnerpokale); Gedenkplaketten; Schlüsselhalter

16 Papier und Pappe (Karton) (Materialien für Papierwaren); Verpackungsbehälter aus Papier; Lebensmitteleinwickelfolie aus Kunststoff für Haushaltszwecke; Abfallbeutel aus Papier für Haushaltszwecke; Abfallbeutel aus Kunststoff für Haushaltszwecke; Hygienepapier; Papierhandtücher; Papiertaschentücher; Tischtücher aus Papier; Papierrollos; Papierfahnen; Papierfahnen; Papierwimpel; Babywindeln aus Papier; Gepäckanhänger; Druckereierzeugnisse; Kalligraphie und Gemälde; Photographien; Ständer für Photographien; "Karuta"-Karten (japanische Spielkarten), "Utagaruta"-Karten (japanische Spielkarten mit Versen); Spielkarten; "Hanafuda"-Karten (mit Blumen und/oder Tieren illustrierte japanische Spielkarten); Papier- und Schreibwaren, ausgenommen Geräte für Insektensammler; Pasten und synthetische Klebemittel für Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Lichtpausgeräte; Adressiermaschinen; Farbbänder oder Farbbänder für Schreibmaschinen; hektographische Vervielfältigungsgeräte; automatische Frankiermaschinen; elektrische Heftgeräte; Umschlagschließmaschinen (Bürogeräte); Maschinen zum Entwerten von Briefmarken; Zeicheninstrumente; Schreibmaschinen; Scheckausstellungsgeräte; Vervielfältigungsapparate; Hochdruck-Vervielfältigungsmaschinen; Aktenvernichter; Frankiermaschinen; Rotationsvervielfältigungsmaschinen; Drucker; Regletten; Drucklettern; Pinsel für Dekorateure; Siegellack; Markierungsschablonen; Zimmeraquarien und deren Zubehör

18 Rohhaut; rohes Fell; Rohleder; Pelze (Tierfelle); Ledergurte, Lederriemen, Koppelriemen; Taschen und Beutel; Kosmetikkoffer (ohne Inhalt); Taschenzubehör aus Metall; Verschlüsse für Geldbörsen; Regenschirme, Sonnenschirme und deren Teile; Spazierstöcke; Spazierstöcke; Stockbeschläge aus Metall; Griffe für Spazier- und Gehstöcke; Sattlerwaren; Bekleidung für Haustiere

21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind

24 Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken

25 Oberbekleidung , nicht im japanischen Stil, Überziehkleidung; gestrickte Oberbekleidung für die Freizeit; Hemden und Blusen; Nachtwäsche; Unterwäsche; Bademützen; Badebekleidung; traditionelle japanische Kleidung; Schürzen; Kragenschützer; Socken und Strumpfwaren; Gamaschen; Stolen (Pelzschals); Schals; Halstücher (Schals); Tabi (japanische Socken); Tabi-Überzüge; Handschuhe und Fausthandschuhe; Babywindeln aus textilem Material; Krawatten; Tücher; (dicke) Schals; Ohrenschützer; Kapuzen; Suge-gasa (japanische Hüte aus Schilf); Nachtmützen; Helme; Hüte und Mützen; Strumpfbänder; Strumpfhalter (Strumpfhaltergürtel; Hüftgürtel); Hosenträger; Rock-/Hosenbunde; Gürtel für Bekleidungsstücke; Schuhe und Stiefel; Clogs in japanischem Stil; Sandalen in japanischem Stil; Verkleidungskostüme; spezielle Sportbekleidung; spezielle Schuhwaren für den Sport (ausgenommen Reitstiefel)

26 Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen

28 Taschenspiele (Spielzeug); Spielzeug mit Flüssigkristallanzeige (einschließlich ROM-Kassette, kodierte Programme für Spiele mit Flüssigkristallanzeige, Ohrhörer zum Anschluß an Spiele mit Flüssigkristallanzeige, deren Teile und Zubehör); Spielzeug; Spielautomaten und -apparate; Billardausrüstungen; Ausrüstungen für das "Go"-Spiel (ein japanisches Brettspiel); Ausrüstungen für das "Shogi"-Spiel (japanisches Schach); Spielwürfel; "Sugoroku"-Spiele (japanisches Parcheesi); Würfelbecher; Diamond-Spiele; Schachspielset; Damespiele; Geräte für Zauberkünstler; Dominospiele; Mahjong-Ausstattung; Puppen; Spielzeug für Haustiere; Sportgeräte; Athletik- und Turngeräte; Skiwachs; Angelgeräte

29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtmuse; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette

30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis

31 Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, sowie Samenkörner, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz

32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken

33 Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	001260694

Anmeldedatum	27. Juli 1999
Veröffentlichungsdatum	10. April 2000
Eintragungsdatum	18. Dezember 2000
Ablaufdatum	27. Juli 2019

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
27. Mai 2020			Verlängerung, Trade mark expired
22. Oktober 2018			Änderung Vertreter, Published
06. Dezember 2016			Übertragung / Adressänderung, Published
05. Dezember 2016			Änderung Vertreter, Published
26. Juni 2014			Änderung Vertreter, Published
09. März 2011			Übertragung / Adressänderung, Published
10. August 2009			Verlängerung, Trade mark renewed
15. November 2001			Änderung Vertreter, Published

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Markendetails Letztes Update: 28. Mai 2020

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