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Die Unionsmarke BBC wurde als Wortmarke am 01.07.1999 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 05.02.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 001228824 |
| Anmeldedatum | 01. Juli 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. März 2000 |
| Eintragungsdatum | 05. Februar 2002 |
| Ablaufdatum | 01. Juli 2029 |
Markeninhaber
Broadcasting House, Portland Place
W1A 1AA London
GB
W1A 1AA London
GB
Markenvertreter
The Greenway, 112-114 St Stephen's Green
D02TD28 Dublin 2
IE
Widerspruch / Beschwerde
20.06.2000: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
BBC INTERNATIONAL LTD.
Waren und Dienstleistungen
3
Nichtmedizinische Toilettenpräparate; Seifen; Shampoos; Talkumpuder; Bade- und Duschpräparate; Schaumbad; Badeschaum; Badesalze; Badeöl; Duschgels; Haarpräparate; Haargele; Zahnreinigungsmittel; Parfüms; Kölnisch Wasser; Deodorants für den persönlichen Gebrauch; ätherische Öle; Toilettenartikel; Hautpflegepräparate; Kosmetika; Watte für kosmetische Zwecke; Abschminkmittel; Mundwässer; Nagelpflegepräparate; Nagellack und -politur; Nagellackentfernungsmittel; Enthaarungsmittel; Schmirgelpapier; Bimsstein; Schönheitsmasken; Duftkissen; Duftholz; Schuhcremes und - putzmittel; Reinigungsmittel für Windschutzscheiben
9
Ton-, Video- und Datenaufzeichnungen; vorführungsbereite Filme und Tonfilme; Trägermedien einschließlich Schallplatten, Platten, Bänder, Kassetten, Cartridges und Karten mit oder zur Verwendung bei Tonaufzeichnungen, Videoaufzeichnungen, Daten, Bildern, Spielen, Graphiken, Texten, Programmen oder Informationen; Computer-Software; alle nicht zur Verwendung für das Engineering oder die Schwerindustrie; Computerspiele; Videospiele; elektronische Spiele; Speichermedien; interaktive CDs; CD-ROMs; elektrisch, magnetisch und optisch gespeicherte Daten für Computer; Lehr- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Ton-, Bild- und Datenaufzeichnungs- und -wiedergabeapparate; Spiele, Spiel- und Unterhaltungsgeräte, alle mit einem oder zur Verwendung mit einem Fernsehbildschirm oder Videomonitor; münz- oder wertmarkenbetriebene elektrische oder elektronische Unterhaltungsgeräte; Lautsprecher; Apparate zur Verwendung beim Aufzeichnen, Produzieren, Vorführen, Ausstrahlen, Übertragen, Empfangen, Verarbeiten, Wiedergeben, Kodieren und Dekodieren von Hörfunk- und Fernsehprogrammen, Informationen und Daten; elektrische und elektronische Rundfunkübertragungsgeräte; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
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Waren aus Edelmetallen und deren Legierungen sowie mit Edelmetallen und deren Legierungen plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Geldscheinklammern, Gürtelschnallen, Abzeichen, Untersetzer, Serviertabletts, Kelche, Schmuckkästchen, Schlüsselanhänger, Schlüsselringe und Schlüsselketten, alle aus Edelmetall oder mit Edelmetall plattiert; Manschettenknöpfe, Broschen, Armbänder, Armreifen, Ohrringe, Anhänger, Medaillons, Schmuckgegenstände, Amulette, Ringe, Uhrenarmbänder, Krawattennadeln, Schmucknadeln, Krawattenklammern, Münzen; Ornamente, Statuetten und Figurinen aus Edelmetall oder Edelstein oder damit plattiert; Waren aus Edelmetallen oder damit plattiert; Zigaretten- und Zigarrenetuis aus Edelmetall oder damit plattiert; Uhren und Armbanduhren; Etuis aus Edelmetallen oder damit plattiert
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; gedruckte Veröffentlichungen; regelmäßig erscheinende Veröffentlichungen; Magazine; Broschüren; Bücher; kleine Bücher; Druckschriften; gedruckte Handbücher; Kataloge; Programme; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen- und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Poster und Plakate; Karten; Postkarten; Grußkarten; Sammelkarten; Zertifikate; Einladungen; Terminkalender und Tagebücher; Kalender; Photorahmen; Photoalben; Drucke und gerahmte Drucke; Tragetaschen; Papiertüten; Geschenktüten; Geschenkkartons und -schachteln; Notizblöcke; Schreibpapier mit Kleberücken; Schreibgeräte; Kugelschreiber, Füllfederhalter, Bleistifte und Buntstifte; Nadeln und Heftzwecken als Schreibwarenartikel; Terminkalender und Tagebücher; Schecks; Scheckbücher; Scheckbuchhüllen; Geldscheinklammern, nicht aus Edelmetall; Untersetzer aus Pappe oder Papier; Geschenkanhänger und Gepäckanhänger aus Papier und Pappe; Schmuckelemente aus Papier, Pappe (Karton) und Papiermaché; Aufkleber; Abziehbilder; Stempel; Ringordner; Mappen; persönliche Terminplaner; Hüllen für Bücher und Taschenkalender; Terrarien; Telephonverzeichnisse; Adreßbücher; Telephonbücher; Notizbücher; Schreibtischunterlagen; Stift- und Federkästen; Stift- und Federkästen; Schreibstift- und Bleistifthalter; Lineale; Radiergummis; Vorlagen für Stickereien, Näh- und Strickarbeiten
25
Bekleidung; Schuhwaren; Kopfbedeckungen
28
Spielzeug, Spiele, Spielsachen; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck; Knallbonbons; Puppen; Plüschspielzeug; Plüschspielzeug; Gesichtsmasken zum Spielen und als Scherzartikel; Scherzartikel in Form von Souvenirs; Spieldosen als Spielzeug; Spielzeug-Musikinstrumente; Spielzeugmodelle; Puzzles; Golfausrüstung; Schneeglaskugeln; Drachen; Spielbälle (große und kleine); Schwimmflossen; Schwimmhilfen und aufblasbares Spielzeug; Computerspielapparate, elektronische Spielapparate und Videospielapparate, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; große Spielbälle; Unterhaltungsgeräte (nicht münzbetätigt); Virtual-Reality-Geräte für Spiel- und Unterhaltungszwecke
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Rundfunk; Sendung oder Übertragung von Rundfunk- oder Fernsehprogrammen; Datenübertragung und Datenrundsendung; Rundfunkausstrahlung und Übertragung von Text, Nachrichten, Informationen, Ton und Bild; Übertragung von Hörfunk- und Fernsehprogrammen, Text, Nachrichten, Informationen, Ton und Bild über Kommunikations- und Computernetze; computergestützte Übertragung von Informationen, Nachrichten, Text, Ton, Bild, Daten sowie von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Rundfunkausstrahlung und Übertragung von digitalen Informationen mit Hilfe von Kabel, Draht oder Glasfaser; Empfang und Austausch von Informationen, Text, Nachrichten, Ton, Bildern und Daten; E-Mail-Dienste; interaktive Videotextdienste; Verbreitung von Nachrichten und Presseagenturdienste; Übermittlung von Nachrichten; Kommunikation durch und/oder zwischen Computern und Computerterminals; Kommunikation für den Zugriff auf Datenbanken und Computernetze; Kommunikationsdienste für den Zugriff auf Informationen, Text, Ton, Bildern und Daten über Kommunikations- und Computernetze; Gateway-Dienste für den Zugriff auf Kommunikations- und Computernetze; Abruf, Bereitstellung und Anzeige von Informationen aus einer Computerdatenbank; elektronische Anzeige von Informationen, Nachrichten, Text, Bildern und Daten; Online-Dienste; Online-Informationsdienste; Information und Beratung in bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen
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Unterhaltung; Erziehung, Unterricht, Unterweisung und Ausbildung; Unterhaltung, Erziehung und Unterricht mittels oder in bezug auf Hörfunk und Fernsehen; Produktion, Vorführung, Vertrieb, Verkauf, Netzvertrieb und Vermietung von Fernseh- und Hörfunkprogrammen, interaktiver Unterhaltung, Filmen und Ton- und Videoaufzeichungen, interaktiven CDs und CD-ROMs; Produktion und Verleih von Lehr- und Unterrichtsmaterialien; Veröffentlichung; Ausstellungen; Organisation, Produktion und Vorführung von Shows, Wettkämpfen, Wettbewerben, Spielen, Konzerten und Veranstaltungen; Prüfungsleistungen auf dem Gebiet der Erziehung und Bildung; Sprachunterricht; Bereitstellung von Sprachschulen und -kursen; Vermietung von Einrichtungen zur Hörfunk- und Fernsehausstrahlung; über Kommunikations- und Computernetze zugängliche Dienstleistungen im Bereich Unterhaltung und Bildung; Informationen in bezug auf den Zugang zu Hörfunk- und Fernsehprogrammen über Kommunikations- und Computernetze; Informationen für oder in bezug auf Erziehung, Unterhaltung, kulturelle oder Freizeitzwecke; Informationen in bezug auf den Zugang zu Hörfunk- und Fernsehprogrammen über Kommunikations- und Computernetze; Bereitstellung von Informationen in bezug auf das vorstehend Genannte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 21. Dezember 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 03. Juli 2019 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 03. August 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 25. Juli 2013 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 07. Mai 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. Juli 2009 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 21. Januar 2008 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 22. Februar 2001 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11001228824