RAG COAL INTERNATIONAL Logo (EUIPO, 01.07.1999)
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Die Unionsmarke RAG COAL INTERNATIONAL wurde als Bildmarke am 01.07.1999 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 26.01.2001 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Quadrate #Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 001225986 |
| Anmeldedatum | 01. Juli 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 28. August 2000 |
| Eintragungsdatum | 26. Januar 2001 |
| Ablaufdatum | 01. Juli 2009 |
Markeninhaber
Shamrockring 1
44623 Herne
DE
44623 Herne
DE
Waren und Dienstleistungen
1
Kokereigas, Grubengas, jeweils für gewerbliche Zwecke; Kohlenwertstoffe, insbesondere Methan, Azethylene, Äthan, Naphtaline, Ammoniak, Ammoniumsalze, Schwefelsäure, Schwefel, Kammergraphit, Ruß für gewerbliche Zwecke; Aschen, insbesondere Kessel-, Flug- und Filteraschen
4
Technische Öle und Fette, Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; feste Brennstoffe, grobstückig bis staubförmig, insbesondere Kohle, Briketts, Hochofenkoks, Gießereikoks, Filterkohle, Adsorptionskokse, Kohlenanzündmassen, flüssige Brennstoffe, gasförmige Brennstoffe; Kokereigas, Grubengas, jeweils als Brennstoffe; Kohlenwertstoffe, insbesondere Methan, Benzole, Kammergraphit; Leuchtstoffe
6
Erze; Baumaterialien aus Metall; Waren aus Metall, soweit sie in Klasse 6 enthalten sind; Ausbaugestelle und Ausbauschilde für Bergbaubetriebe einschließlich ihrer Teile, Gleisanlagen
7
Anlagen zur Aufbringung von Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemitteln; Verbrennungsanlagen; Bergbaumaschinen und deren Teile, insbesondere Bergbau-Gewinnungsmaschinen einschließlich Kohlenhobel, Walzenschrämladern, Maschinen zum Verladen und/oder Transport von Bergbauprodukten und sonstigen Schüttgütern, Vortriebsmaschinen für den Streckenvortrieb, Maschinen zum mechanisierten Streckenausbau, Vorschubantriebe für Bergbau-Gewinnungsmaschinen einschließlich Zahn- und Triebstockstangen; Förderer einschließlich Bergbau-Förderanlagen; Steigförderer für Schüttgüter, insbesondere Kettenkratzförderer einschließlich Kurvenförderer und Rollkurven, Gurtförderer, Plattenbandförderer, Gliederförderer, Steigförderer, Stauscheibenförderer, Schneckenförderer, Schwingförderer, Bunkerabzugsförderer, pneumatische Förderanlagen, Teile der genannten Förderer einschließlich Föderrinne, Rinnenkupplungen, Antriebsstationen und Kratzer, maschinelle Abspann- oder Rückgeräte zum Abspannen bzw Rücken von Fördermitteln und deren Antrieben, Teile dieser Abspann- und Rückgeräte einschließlich Führungsstangen und Befahrungswannen; Führungen für Gewinnungsmaschinen, Hobelführungen und Kettenführungen für Hobelketten, Führungen und Kettenführungen für Walzenschrämlader, Bracken, Kabelkanäle und Kabel, Meißel und Meißelhalter, elektrische, hydraulische und pneumatische Antriebe sowie Getriebe; Ketten, Kettenräder und Kettentrommeln, maschinelle Kettenspanngeräte, Spannrahmen, hydraulische Schubkolbengetriebe einschließlich hydraulischer Stempel, Rückzylinder, Richtzylinder, Abspannzylinder, Steuer- und Dosierzylinder; Filter für die Filterung hydraulischer Druckmedien; maschinelle Geräte mit Sprühdrüsen für die Staubbekämpfung mittels Wasser einschließlich deren Teilen; Aufbereitungsmaschinen und Anlagen; Kokereimaschinen und Anlagen; Motoren; Kupplungen; Vortriebsanlagen und Maschinen für den Strecken- und Tunnelbau; Anlagen und Maschinen für den Schachtbau; Anlagen zur Lagerung und Mischung von Schüttgüttern; Stromanlagen, Druckluftanlagen; Schachtförderanlagen
8
Handbetätigte Werkzeuge und Geräte aller Art, soweit in Klasse 8 enthalten
9
Hydraulische und elektrohydraulische Ausbausteuerungen und Ausbausteuergeräte; Steuergeräte für Förderer-Abspannungen, für Gewinnungs-, Vortriebs- und Lademaschinen für Bergbauförderer; Teile der vorgenannten Ausbausteuerungen und Steuergeräte, maschinelle Geräte zum Einstellen des Schnitthorizontes untertätiger Gewinnungsmaschinen einschließlich deren Teile, Hobelwegmesser; Pumpen, Ventile und elektrohydraulische Steuergeräte für hydraulische Antriebsmaschinen einschließlich Hydraulikleitungen sowie für die Druckbeaufschlagung und Steuerung von hydraulischen Arbeitszylindern; Vermessungs-, elektrische, optische, Meß-, Signal- und Kontrollapparate
11
Beleuchtungs-, Heizungs- und Dampferzeugungs-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte; Anlagen zur Wetterkühlung einschließlich Leitungen, Einzelkühlanlagen und zentrale Kühlanlagen; wärmetechnische Anlagen, Klimaanlagen
12
Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande; Schienenfahrzeuge, Hängebahnen
13
Sprengstoffe
19
Kohlenwertstoffe, insbesondere Teer, Asphalt, Pech; Sand, Ton, Schotter; Berge; Baumaterialien (nicht aus Matall), Asphalt, Pech und Bitumen; Bunker
35
Ermittlung in Geschäftsangelegenheiten, Marketing, Marktforschung und Marktanalyse, Unternehmensberatung oder Organisationsberatung, betriebswirtschaftliche Beratung, Personalberatung, Vermietung von Büromaschinen und -einrichtungen, Vermittlung und Abschluß von Handelsgeschäften für andere, Vermittlung von Verträgen über die Anschaffung und Veräußerung von Waren, insbesondere von Kohle und Koks
37
Hoch-, Tief- und Ingenieurbau, Eisenbahnoberbau, Reparaturarbeiten an Bergwerken, Straßen- und Wegebau, Tunnelbau, Wasserbau, Industriebau, Installation und Montage von Beleuchtungsgeräten; Schreitausbau, mechanischer und hydraulischer Streckenausbau; Betrieb/Bewirtschaftung von Bergwerken; Bergbauarbeiten; Sprengarbeiten; Reparatur und Wartung von Bergbaumaschinen und deren Teile
39
Beförderung von Personen und Gütern mit Kraftfahrzeugen, Schienenbahnen; Be- und Entladen von Schiffen, Lagerung von Waren, Flüssigkeiten und Feststoffen; Betrieb/Bewirtschaftung von Halden
40
Betrieb/Bewirtschaftung von Kokereien und Aufbereitungsanlagen
41
Durchführung von Lehrveranstaltungen zur Einweisung und Schulung des Bergbaupersonals
42
Landschaftsgärtnerische Arbeiten; Konstruktionsplanung und -beratung; Be- und Überwachung von Gebäuden und Wertobjekten; Planung und Überwachung von Bergbaumaschinen und deren Teilen; Dienstleistungen eines Ingenieurs; technische Beratung; gutachterliche Tätigkeit
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 26. Januar 2009 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published | ||
| 28. April 2008 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11001225986