EUIPO EUIPO 1999 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 24.06.1999 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 20.07.2001 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Zwei Kreise, einer in dem anderen #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Kreise, die eine oder mehrere Linien oder Bänder enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Eine Linie oder ein Band #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13)

Markendetails Letztes Update: 04. März 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 001219971
Anmeldedatum 24. Juni 1999
Veröffentlichungsdatum 15. Januar 2001
Eintragungsdatum 20. Juli 2001
Ablaufdatum 24. Juni 2029

Markeninhaber

Ludwigsplatz 8
93309 Kelheim
DE

Markenvertreter

Blumenstr. 17 80331 München DE

Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen und Werkzeugmaschinen sowie Geräte, soweit in der Klasse 7 enthalten, einschließlich Gebläse, Querstromgebläse, Axialgebläse, Radialgebläse, Sondergebläse, Heißluftgebläse, Schüttel- und Mischgeräte, Reagenzglasschüttler, Überkopfmischgeräte, Schüttelinkubatoren, Rotationsverdampfer, Heizbäder, integrierte Belüftungssysteme, Heizbadlifte, Dispergierer, Dispergierantriebe, Rührwerke, insbesondere Laborrührwerke, Blattrührer, Propellerrührer, Turbinenrührer, Magnetrührwerke, Badaufsätze für Heizgeräte und Magnetrührwerke, Pumpen und Pumpenantriebe; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge), einschließlich Getriebemotoren, Stirnradgetriebemotoren, Schneckenradgetriebemotoren, Reibradgetriebemotoren, Stirnkegelradgetriebemotoren, Planetengetriebemotoren, Getriebemotoren mit elektronischer Drehzalregelung, Spaltpolmotoren, Kondensatormotoren, Hybridmotoren, Hybridläufermotoren, Drehstrommotoren, Servomotoren, EC-Motoren, Pumpen-, Lüfter-, Gebläse- und Rührmotoren; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge), insbesondere Stirnradgetriebemotoren und Planetengetriebemotoren, für Fotokopiergeräte, Büromaschinen, Maschinenbau, Apparatebau, elektronische Geräte, den Automatenbau, galvanische Apparate, Bandantriebe, Datenverarbeitungsautomaten, Reklamegeräte, Dentalgeräte, Walzenantriebe, Vorschub- und Verstellantriebe, Textilmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge), insbesondere Stirnkegelradgetriebemotoren, Schnecken- und Schneckenradgetriebemotoren sowie andere Winkelgetriebemotoren, für Automatenbau, Schaltgeräte, Maschinenbau, feinmechanische Apparate, Elektrogeräte- und Apparatebau, Pumpenantriebe, Elektromedizin, Chemiegeräte, Laborgeräte; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge), insbesondere Spaltpolmotoren, für Heizlüfter, Ventilatoren, Projektoren, Fotokopiergeräte, Druckmaschinen, Programmschaltwerke, Automaten, medizinische Geräte, Foto- und Phonogeräte, Werkzeugmaschinen; Bremsen, Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge), einschließlich Schnellstopvorrichtungen, Haltebremsen, Magnetbremsen, Schiebeankerbremsen, elektronische Motorbremsen, Spannfutter, flexible Rührerkupplungen, Rührverschlüsse, biegsame Wellen, Klemmen, Muffen; Zubehör für und Teile von Maschinen, Geräte(n) und Motoren, soweit in der Klasse 7 enthalten, einschließlich Gehäuse, Gestelle, Antriebe, Stative, Gefäßhalterungen, Rotationskolben, Kühler, Auffangkolben, Siedetemperaturfühler, Dispergierwerkzeuge, Gleitringdichtungen, mechanische Drehzahleinstellungen, Drehzahlsteuerungen, Rührwellenschutzvorrichtungen, Rührköpfe, Drehzahlmesser, Magnetrührstäbchen, Temperaturmeßfühler, Thermostate, Pumpenköpfe, Pumpenschläuche, Steuer- und Regelelemente, Drehzahlregler und Druckregler, Inkrementalgeber
9 Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, elektronische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, einschließlich Gebläse, Querstromgebläse, Axialgebläse, Radialgebläse, Sondergebläse, Heißluftgebläse, Schüttel- und Mischgeräte, Reagenzglasschüttler, Überkopfmischgeräte, Schüttelinkubatoren, Rotationsverdampfer, Heizbäder, integrierte Belüftungssysteme, Heizbadlifte, Dispergierer, Dipergierantriebe, Rührwerke, insbesondere Laborrührwerke, Blattrührer, Propellerrührer, Turbinenrührer, Magnetrührwerke, Badaufsätze für Heizgeräte und Magnetrührwerke, Pumpen und Pumpenantriebe, soweit in der Klasse 9 enthalten; elektrische und elektronische Steuerungen und Regelungen für alle vorgenannten Waren; Zubehör für und Teile von wissenschaftliche(n), Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische(n), elektronische(n), photographische(n), Film-, optische(n), Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate(n) und -instrumente(n), soweit in der Klasse 9 enthalten, einschließlich Gehäuse, Gestelle, Antriebe, Stative, Gefäßhalterungen, Rotationskolben, Kühler, Auffangkolben, Siedetemperaturfühler, Dispergierwerkzeuge, Gleitringdichtungen, mechanische Drehzahleinstellungen, Drehzahlsteuerungen, Rührwellenschutzvorrichtungen, Rührköpfe, Drehzahlmesser, Magnetrührstäbchen, Temperaturmeßfühler, Thermostate, Pumpenköpfe, Pumpenschläuche, Steuer- und Regelelemente, Steuerelektronikelemente, Regelelektronikelemente, Drehzahlregler und Druckregler, Inkrementalgeber; Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Datenträger mit und ohne computerlesbaren Daten und Programmen
42 Natur- und ingenieurwissenschaftliche Forschung und Entwicklung; Beratung und Erstellen von technischen Gutachten, Studien, Berechnungen und Analysen insbesondere auf den Gebieten der Antriebs-, Labor- und Chemietechnik; technische Planung und Beratung bei der Lieferung von Anlagen insbesondere auf den Gebieten der Antriebs-, Labor- und Chemietechnik; technische Planung und Beratung im Zusammenhang mit der Einrichtung und Erneuerung industrieller Anlagen insbesondere auf den Gebieten der Antriebs-, Labor- und Chemietechnik; Erstellen, Aktualisieren, Designen und Vermieten von Computersoftware und Programmen sowie Daten für die Datenverarbeitung; Betrieb von Datenbanken; Eichen und Kalibrieren; Entwicklungs- und Recherchendienste bezüglich neuer Produkte für Dritte

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
01. März 2024 Änderung Vertreter, Published
18. November 2019 Verlängerung, Trade mark renewed
11. September 2017 Übertragung / Adressänderung, Published
21. August 2017 Übertragung / Adressänderung, Published
17. März 2017 Änderung Vertreter, Published
13. Juli 2009 Verlängerung, Trade mark renewed
22. Dezember 2008 Änderung Vertreter, Published
30. April 2001 RAW: Representative - Deletion of the representative, Registered

ID: 11001219971