Logo (EUIPO, 02.06.1999)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 02.06.1999 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 30.08.2000 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Stern #Sterne mit ungleichmäßigen Punkten, einschließlich Funken #Dicke Linien, Bänder #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Drei Zeilen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 001206952 |
| Anmeldedatum | 02. Juni 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. Januar 2000 |
| Eintragungsdatum | 30. August 2000 |
| Ablaufdatum | 02. Juni 2009 |
Markeninhaber
Elbestr. 16
45768 Marl
DE
45768 Marl
DE
Markenvertreter
Bahnhofstr. 7
82166 Gräfelfing
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; elektrische Haushaltsmaschinen
9
Elektrische, elektromechanische und elektronische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und/oder Bild und/oder elektronisch verarbeiteten Daten (soweit in Klasse 9 enthalten); Magnetaufzeichnungsträger, CDs; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte, Computer, Bildschirme, Drucker, Digitalisierungsgeräte, Datenübertragungsgeräte, Computer-Peripheriegeräte, sowie deren Teile (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere bespielte und unbespielte Disketten, CD-ROMs, Tastaturen, Computermäuse, Joysticks, Steckplatinen; Computerprogramme, Computerspiele; elektronische Medien (soweit in Klasse 9 enthalten); Fernsehgeräte; Telekommunikationsnetze, insbesondere Computernetze, Netz-Datentransfergeräte, insbesondere elektrische oder optische Leitungen, Netzknoten und Netzschnittstellen; elektrische Anlagen, bestehend aus der Kombination vorgennanter Apparate und Geräte
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Medizinische Instrumente, Geräte und Apparate
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Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; elektrische betriebene Geräte für Haushalt und Küche
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Fahrzeuge, Teile von Kraftfahrzeugen; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser
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Telekommunikation: Sammeln und Bereitstellen von Informationen, Bildern und Nachrichten einschließlich interaktiver Elemente für den Zugriff über lokale oder weltweite Computer- uns Telekommunikationsnetze; Vermittlung von Zugriffen auf Datenbanken im Internet; Bereitstellung und Betrieb elektronischer Netzwerke, insbesondere Computernetze; Betrieb von Mailboxen; Online-Dienste, nämlich Sammeln, Aufbereiten und Liefern/Übermitteln von Nachrichten und Informationen aller Art sowie die Bereitstellung des Zugangs zu Datennetzen, insbesondere zum Internet
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Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Vermittlung von Computernetzzugängen; Betrieb von elektronischen Datenbanken, insbesondere Sammeln, Speichern und Aufbereiten von Daten und Informationen durch elektronische Einrichtungen; Technologieberatung; Dienstleistungen in der Installation und Wartung von Software; Vermietung von EDV-Geräten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. März 2001 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11001206952