Cm Logo (EUIPO, 03.06.1999)
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Die Unionsmarke Cm wurde als Bildmarke am 03.06.1999 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 26.04.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen #Buchstabe "C" #Buchstabe "M"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 001200070 |
| Anmeldedatum | 03. Juni 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 29. Mai 2000 |
| Eintragungsdatum | 26. April 2002 |
| Ablaufdatum | 03. Juni 2029 |
Markeninhaber
30-40 Flockhart Street
3067 Abbotsford,
AU
3067 Abbotsford,
AU
Markenvertreter
Regentova cesta 40
1000 Ljubljana
SI
Widerspruch / Beschwerde
29.08.2000: Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Marke
Antragsteller
CALLMATE TELECOM INTERNATIONAL INCORPORATED
Waren und Dienstleistungen
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Wissenschaftliche Instrumente; Überwachungsgeräte; Verstärker und Vorverstärker, einschließlich Mehrkanalverstärker und -vorverstärker, computergesteuerte Verstärker und Vorverstärker; Signalverarbeitungsgeräte einschließlich digitale Geräte; Computerprodukte, Computerprogramme und Computersoftware, Computerspeichergeräte, einschließlich nicht flüchtige Speichergeräte, Flash- und Plattenspeicher, diskrete Speichergeräte, einschließlich Speicherkarten; Kommunikationsschnittstellengeräte, einschließlich Modems, Schnittstellengeräte für ISDN, PSTN, SCSI, Ethernet, HIS, RIS; Videoüberwachungs- und/oder -aufzeichnungsgeräte, einschließlich Videokameras und -recorder, Infrarotkameras, Videorecorder mit Zeitverbindungen; Apparate zur Überwachung und/oder Anzeige von grafischen und/oder anderen Daten, einschließlich Plotter und Bildschirme, Bildschirmgeräte, einschließlich CRT- und Flachbildschirme, einschließlich Flüssigkristall-, Dünnschichttransistor- und Plasmaanzeigen; Prüf- und/oder Kalibrierapparate für die vorstehend genannten Produkte; Teile und Zubehör davon und dafür; ausdrücklich ausgenommen Batterien, Klemmleisten, Reihenklemmen, Sicherungspatronen, Sicherungsfassungen, Relaishalterungen, Drucktasten, Mikroschalter, Schalter, LEDs, gesicherte Reihenklemmen, IC Sockel und PLCC-Sockel, Stützen und Gehäuse für schienenmontierte DIN-Geräte, Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren, keine der vorstehend genannten Waren in Bezug auf Instrumente, Apparate, Geräte oder Software für Telekommunikation oder Telekommunikationsdienste, sofern diese Dienstleistungen sich nicht auf Daten mit einem medizinischen Inhalt oder Zweck oder auf Waren oder Dienstleistungen mit einem medizinischen Inhalt oder Zweck beziehen oder sofern sie nicht zwischen Apparaten und Instrumenten für medizinische Anwendungen oder Zwecke übertragen werden
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Wissenschaftliche Instrumente und elektronische Apparate für medizinische Zwecke, medizinische Apparate; Patientenüberwachungs-, Analyse- und/oder Aufzeichnungsapparate, einschließlich digitale Apparate; Apparate für die Erforschung, Überwachung, Analyse, Diagnose und/oder Aufzeichnung von Schlaf-, mit dem Schlaf zusammenhängenden und Atemwegserkrankungen, Atemwegsfunktionen und Atmung, einschließlich tragbare Überwachungsapparate, alle für medizinische Zwecke; Apparate für die Erforschung, Überwachung, Analyse, Diagnose und/oder Aufzeichnung von elektrophysiologischen Variablen, einschließlich Variablen in Bezug auf das Nervensystem, Neurologie, Kardiologie und Physiologie; Apparate zur Schlafstadienbestimmung; Filter, einschließlich Tiefpass-, Hochpass- und Notchfilter; Schnittstellenapparate und Sensoren zur Überwachung von Patientenvariablen, einschließlich EEG (Elektroenzephalogramm), EOG (Elektrookulogramm), EMG (Elektromyogramm), Sauerstoffsättigung, Kohlendioxid, Nasenatemluftströme, Patientenbewegungen, einschließlich Beinbewegungen, Brust- und Bauchatmungsbewegungen, Herzfrequenz, Körpertemperatur, einschließlich Rektaltemperatur, Blutdruck, pH-Wert, Ösophagusdruck, Schnarchgeräusche, CPAP- (Atmung gegen erhöhten Druck) Maskendruck, CPAP-Maskenluftstrom, CPAP-Maßanalyse; radiologische Bildgebungsgeräte, einschließlich entfernte Bildgebungs- und Übertragungsapparate; telemedizinische Apparate, einschließlich Ausrüstungen für Teleradiologie, Videokonferenzen, Ferndiagnosen und Tele-Echokardiografie; Prüfung und/oder Kalibrierung von Apparaten für medizinische Zwecke für die zuvor genannten Produkte, einschließlich Apparate zur Emulation von physiologischen Variablen; Teile und Zubehör davon und dafür, keine der vorstehend genannten Waren in Bezug auf Instrumente, Apparate, Geräte oder Software für Telekommunikation oder Telekommunikationsdienste, sofern diese Dienstleistungen sich nicht auf Daten mit einem medizinischen Inhalt oder Zweck oder auf Waren oder Dienstleistungen mit einem medizinischen Inhalt oder Zweck beziehen oder sofern sie nicht zwischen Apparaten und Instrumenten für medizinische Anwendungen oder Zwecke übertragen werden
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 09. April 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. Juni 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 08. Mai 2019 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 28. September 2018 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 23. April 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 09. November 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. Juli 2009 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 01. Oktober 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 06. August 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11001200070