nice'n CLEAN Logo (EUIPO, 24.05.1999)
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Die Unionsmarke nice'n CLEAN wurde als Bildmarke am 24.05.1999 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Tropfen #Zweigeteilte Hintergründe, diagonal
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 001183581 |
| Anmeldedatum | 24. Mai 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 25. April 2000 |
Markeninhaber
Two Nice-Pak Park
10962-1376 Orangeburg,
US
10962-1376 Orangeburg,
US
Markenvertreter
26 Caxton Street
SW1H 0RJ London
GB
Widerspruch / Beschwerde
25.07.2000: Likelihood of confusion
Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Marke
Antragsteller
QUIDNOVI S.P.A.
Waren und Dienstleistungen
3
Feuchte Tücher für die persönliche Hygiene, nämlich Allzweckreiniger, medizinische Kompressen, Wischtücher für Erwachsene, Wischtücher für Kinder, sterile Tupfer, Tupfer mit Alkohol sowie desodorierende und transpirationshemmende Tücher; Mittel zum Schutz der Haut im Freien, nämlich Sonnenschutzmittel; Fleckentfernungsmittel, nämlich Teerentfernungspads, Tintenentfernungspads und Pads zum Entfernen von Klebeband
5
Feuchte Tücher zum Schutz des Körpers im Freien, nämlich als Insektenvertreibungsmittel und zur Linderung von Stichen
24
Einwegtücher mit keimtötender Wirkung und antibakterielle Tücher zum Desinfizieren von harten Oberflächen in der Umgebung; Reinigungsmittel für harte Oberflächen, nämlich Reinigungstücher für Objektive, Fenstertücher und Tücher für Computerbildschirme
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. Juli 2009 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 03. September 2007 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11001183581