ELC Logo (EUIPO, 19.05.1999)
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Die Unionsmarke ELC wurde als Bildmarke am 19.05.1999 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 07.05.2001 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Jungen #Mädchen #Kinder sitzend, kniend oder auf allen Vieren #Schatten oder Silhouetten von Kindern #Ein Dreieck #Dreiecke, die ein oder mehrere Vierecke enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Dreiecke, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Dreiecke mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 001179811 |
| Anmeldedatum | 19. Mai 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 03. April 2000 |
| Eintragungsdatum | 07. Mai 2001 |
| Ablaufdatum | 19. Mai 2029 |
Markeninhaber
TEAL House, Anglo Office Park, 67 White Lion Road,
HP7 9FB Amersham
GB
HP7 9FB Amersham
GB
Markenvertreter
Business center VERTAS Gyneju str. 16
01109 Vilnius
LT
Widerspruch / Beschwerde
03.07.2000: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Miles Handelsgesellschaft International mbH
Waren und Dienstleistungen
9
Elektrische und elektronische Apparate und Geräte; Computer; Telekommunikationsapparate und -instrumente; Apparate und Ausrüstungen zur Aufzeichnung oder Wiedergabe von Ton- und Videoaufnahmen; Computerprogramme; Ton- und Videoaufzeichnungen; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
12
Fahrzeuge für Kinder; Boote; Kinderwagen; Kindersportwagen; Sportkinderwagen; Fahrräder; Karren; Anhänger; Sicherheitssitze; Transportkarren; Schubkarren; Fahrzeugsicherheitsgurte für Kinder; Fahrzeugsicherheitssitze für Kinder; Fahrzeugsicherheitsgurte und -rückhaltesysteme für Kinder; Sicherheitsgeräte für Fahrzeuge; Kinderwagen, Sportwagen, Karren und Transportvorrichtungen, alle zur Verwendung für Babytragetaschen; Gurte und Rückhaltesysteme, alle für Kinderwagen, Sportwagen, Karren und Transportvorrichtungen; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
15
Musikinstrumente; Spielzeug-Musikinstrumente; Spieldosen Glocken; Etuis für alle vorstehend genannten Waren; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
16
Papier; Karton; Papier- und Pappartikel; transportable Druck-Sets, Modelliermaterial; Kreide; Bücher; Druckereierzeugnisse; Grußkarten; gedruckte Veröffentlichungen; Photographien, Bilder, Poster und Plakate; Schaubilder; Schreibwaren; Künstlerbedarfs- und Schreibgeräte und -materialien; Lehr- und Unterrichtsmaterial; Leime und Klebstoffe, alle für Papier- und Schreibwaren, Haushalts- oder Schulzwecke; Pinsel; Spielkarten; Alben (Bücher); Papierservietten für Babys und Kinder; Tafeln, Zeichenbretter und Staffeleien; Abziehbilder und Aufkleber; Pläne, Landkarten und Globen; Radiergummis; Buchstaben und numerische Symbole, alle für Lernzwecke; Schablonen; Etuis und Halter, alle für die vorstehend genannten Waren; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
20
Möbel; Stühle, Sitze und Tische; Spiegel; Betten und Etagenbetten, Matratzen, Kinderbetten, Kissen, Laufställe; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
21
Kleine Geräte und Behälter für Haushalt, Toilette und Körper- und Schönheitspflege; Kämme und Schwämme; Bürsten, Glaswaren, Porzellan und Steingut; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
28
Spielzeug, Spiele, Spielsachen; Auftriebshilfen; Turn- und Sportartikel; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
38
Ausstrahlung von Ton-, Bild- und audiovisuellen Daten; Rundfunk-, Fernseh-, Kabel- und Satellitenübertragungen; alles in bezug auf die Bereitstellung von Informationen über Kinder und deren Erziehung und Unterhaltung
41
Produktion von Rundfunkprogrammen, Fernsehprogrammen und Filmen; Unterhaltung, Erziehung und Unterricht für Kleinkinder; alles in bezug auf die Bereitstellung von Informationen über Kinder und deren Erziehung und Unterhaltung
42
Kinderkrippen, Kinderbeaufsichtigung und Babysitting
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 08. November 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 05. Juli 2021 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 07. Januar 2021 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published | ||
| 22. Mai 2019 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 16. Mai 2019 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 28. September 2018 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 03. August 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 05. Juli 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 25. Januar 2010 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 14. November 2009 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 15. Juni 2009 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 27. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 23. Februar 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 22. November 2006 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 17. Januar 2002 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 21. Februar 2001 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 21. Februar 2001 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 01. Dezember 2000 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11001179811