ELC

EUIPO EUIPO 1999 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke ELC wurde als Bildmarke am 19.05.1999 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 07.05.2001 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Jungen #Mädchen #Kinder sitzend, kniend oder auf allen Vieren #Schatten oder Silhouetten von Kindern #Ein Dreieck #Dreiecke, die ein oder mehrere Vierecke enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Dreiecke, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Dreiecke mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind

Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 001179811
Anmeldedatum 19. Mai 1999
Veröffentlichungsdatum 03. April 2000
Eintragungsdatum 07. Mai 2001
Ablaufdatum 19. Mai 2029

Markeninhaber

TEAL House, Anglo Office Park, 67 White Lion Road,
HP7 9FB Amersham
GB

Markenvertreter

Business center VERTAS Gyneju str. 16 01109 Vilnius LT

Widerspruch / Beschwerde

03.07.2000: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Miles Handelsgesellschaft International mbH

Waren und Dienstleistungen

9 Elektrische und elektronische Apparate und Geräte; Computer; Telekommunikationsapparate und -instrumente; Apparate und Ausrüstungen zur Aufzeichnung oder Wiedergabe von Ton- und Videoaufnahmen; Computerprogramme; Ton- und Videoaufzeichnungen; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
12 Fahrzeuge für Kinder; Boote; Kinderwagen; Kindersportwagen; Sportkinderwagen; Fahrräder; Karren; Anhänger; Sicherheitssitze; Transportkarren; Schubkarren; Fahrzeugsicherheitsgurte für Kinder; Fahrzeugsicherheitssitze für Kinder; Fahrzeugsicherheitsgurte und -rückhaltesysteme für Kinder; Sicherheitsgeräte für Fahrzeuge; Kinderwagen, Sportwagen, Karren und Transportvorrichtungen, alle zur Verwendung für Babytragetaschen; Gurte und Rückhaltesysteme, alle für Kinderwagen, Sportwagen, Karren und Transportvorrichtungen; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
15 Musikinstrumente; Spielzeug-Musikinstrumente; Spieldosen Glocken; Etuis für alle vorstehend genannten Waren; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
16 Papier; Karton; Papier- und Pappartikel; transportable Druck-Sets, Modelliermaterial; Kreide; Bücher; Druckereierzeugnisse; Grußkarten; gedruckte Veröffentlichungen; Photographien, Bilder, Poster und Plakate; Schaubilder; Schreibwaren; Künstlerbedarfs- und Schreibgeräte und -materialien; Lehr- und Unterrichtsmaterial; Leime und Klebstoffe, alle für Papier- und Schreibwaren, Haushalts- oder Schulzwecke; Pinsel; Spielkarten; Alben (Bücher); Papierservietten für Babys und Kinder; Tafeln, Zeichenbretter und Staffeleien; Abziehbilder und Aufkleber; Pläne, Landkarten und Globen; Radiergummis; Buchstaben und numerische Symbole, alle für Lernzwecke; Schablonen; Etuis und Halter, alle für die vorstehend genannten Waren; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
20 Möbel; Stühle, Sitze und Tische; Spiegel; Betten und Etagenbetten, Matratzen, Kinderbetten, Kissen, Laufställe; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
21 Kleine Geräte und Behälter für Haushalt, Toilette und Körper- und Schönheitspflege; Kämme und Schwämme; Bürsten, Glaswaren, Porzellan und Steingut; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
28 Spielzeug, Spiele, Spielsachen; Auftriebshilfen; Turn- und Sportartikel; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
38 Ausstrahlung von Ton-, Bild- und audiovisuellen Daten; Rundfunk-, Fernseh-, Kabel- und Satellitenübertragungen; alles in bezug auf die Bereitstellung von Informationen über Kinder und deren Erziehung und Unterhaltung
41 Produktion von Rundfunkprogrammen, Fernsehprogrammen und Filmen; Unterhaltung, Erziehung und Unterricht für Kleinkinder; alles in bezug auf die Bereitstellung von Informationen über Kinder und deren Erziehung und Unterhaltung
42 Kinderkrippen, Kinderbeaufsichtigung und Babysitting

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
08. November 2023 Änderung Vertreter, Published
05. Juli 2021 Übertragung / Adressänderung, Published
07. Januar 2021 RAW: Representative - Deletion of the representative, Published
22. Mai 2019 Verlängerung, Trade mark renewed
16. Mai 2019 Übertragung / Adressänderung, Published
28. September 2018 Änderung Vertreter, Published
03. August 2016 Änderung Vertreter, Published
05. Juli 2016 Änderung Vertreter, Published
25. Januar 2010 Übertragung / Adressänderung, Published
14. November 2009 Änderung Vertreter, Published
15. Juni 2009 Verlängerung, Trade mark renewed
27. August 2007 Änderung Vertreter, Published
13. August 2007 Änderung Vertreter, Published
23. Februar 2007 Übertragung / Adressänderung, Published
22. November 2006 Änderung Vertreter, Published
17. Januar 2002 Übertragung / Adressänderung, Registered
21. Februar 2001 Änderung Vertreter, Registered
21. Februar 2001 Änderung Vertreter, Registered
01. Dezember 2000 Änderung Vertreter, Registered

ID: 11001179811