Logo (EUIPO, 17.05.1999)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 17.05.1999 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 05.12.2000 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Kreis #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Kreise, die eine oder mehrere Linien oder Bänder enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Eine Linie oder ein Band #Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 001175389 |
| Anmeldedatum | 17. Mai 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. April 2000 |
| Eintragungsdatum | 05. Dezember 2000 |
| Ablaufdatum | 17. Mai 2009 |
Markeninhaber
Turmstr. 61
89231 Neu-Ulm
DE
89231 Neu-Ulm
DE
Markenvertreter
Bavariaring 4-6
80336 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
10.07.2000: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Marke
Antragsteller
PEPSICO, INC.
Waren und Dienstleistungen
7
Werkzeugmaschinen zur spanenden und nichtspanenden Bearbeitung von Werkstücken aus unterschiedlichen Materialien, bspw Metall oder Kunststoff, insbesondere Fräs- und Schleifmaschinen und insbesondere Werkzeugmaschinen zur Kurven- und Nockenwellenfertigung, zur Bearbeitung von Nocken- und Kurbelwellen sowie Steuerwellen und -ringen
40
Materialbearbeitung, insbesondere spanende und nichtspanende Bearbeitung von Werkstücken aus unterschiedlichen Materialien, bspw Metall oder Kunststoff, insbesondere Schleif- und Fräsbearbeitung, insbesondere Bearbeitung von Kurven-, Kurbel- und Nockenwellen sowie Steuerwellen und -ringen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 23. November 2006 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11001175389