TECH Logo (EUIPO, 30.04.1999)
EUIPOSchützen Sie diese Marke vor Nachahmern!
Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.
Die Unionsmarke TECH wurde als Bildmarke am 30.04.1999 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 14.06.2001 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Zwei Ellipsen, eine in der anderen #Ellipsen mit Inschriften, die entlang des Radius oder Durchmessers angeordnet sind #Ellipsen mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 001160282 |
| Anmeldedatum | 30. April 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 03. Januar 2000 |
| Eintragungsdatum | 14. Juni 2001 |
| Ablaufdatum | 30. April 2009 |
Markeninhaber
200 E Coshocton Street
43031-0486 Johnstown
US
43031-0486 Johnstown
US
Markenvertreter
Avenida Federico Soto 13
03003 Alicante
ES
Widerspruch / Beschwerde
03.04.2000: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Marke
Antragsteller
Toshiba Tec KK (Toshiba Tec Corporation)
Waren und Dienstleistungen
1
Verbundwerkstoffe für die Reparatur von Reifen; Vulkanisierflüssigkeiten; Gummierzeugnisse, soweit sie in Klasse 1 enthalten sind; Zemente und Klebstoffe für Industrie und Bergbau; Talkum
2
Farben
3
Seifen und Detergenzien; Handreinigungsmaterialien
4
Technische Öle und Fette; Schmiermittel
7
Maschinen und Werkzeugmaschinen für die Reparatur von Fahrzeugreifen; pneumatische Werkzeuge; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; Teile, Bestandteile und Zubehör für Druckluftpumpen
8
Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Zwingen, Spannvorrichtungen und Ständer für die Reifenreparatur; Austauschnadeln für Handwerkzeuge
9
Manometer; Lehren zum Messen der Profiltiefe von Fahrzeugreifen; optische und magnetische Medien für die Aufzeichnung von Ton, Bild und Daten, ausgenommen jedoch diese Medien zur Verwendung auf dem Gebiet des Einzelhandels- oder der POS-Elektronik oder Produktlieferprogramme
12
Materialien und Kits, soweit sie in Klasse 12 enthalten sind, für die Reparatur von Fahrzeugreifen; Reifenventile; Radgewichte; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
16
Schreibwaren; gedruckte Veröffentlichungen
17
Schläuche für Druckluft; Gummi und Gummiwaren, alle soweit sie in Klasse 17 enthalten sind
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 26. November 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 09. Juli 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 15. November 2001 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 28. März 2001 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11001160282