Logo (EUIPO, 30.04.1999)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 30.04.1999 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 08.06.2000 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Männer sitzend, kniend oder liegend #Andere stilisierte Männer #Ein Kreis
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 001159078 |
| Anmeldedatum | 30. April 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 06. Dezember 1999 |
| Eintragungsdatum | 08. Juni 2000 |
| Ablaufdatum | 30. April 2029 |
Markeninhaber
710 Medtronic Parkway NE
55432-5604 Minneapolis
US
55432-5604 Minneapolis
US
Markenvertreter
5, boulevard de la Madeleine
75001 Paris
FR
Waren und Dienstleistungen
9
Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; ihre Teile und Zusatzteile, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; gespeicherte Computerprogramme und Software
10
Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; deren Teile und Bestandteile, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind
37
Installations- und Reparaturarbeiten; Installation und Reparatur von medizinischen, chirurgischen, zahnärztlichen und veterinärmedizinischen Apparaten und Instrumenten
42
Fachliche Beratung (ausgenommen Unternehmensberatung) in bezug auf medizinische, chirurgische, zahnärztliche und veterinärmedizinische Ausrüstungen, medizinische Pflege und Chirurgie; Forschung auf den Gebieten medizinische, chirurgische, zahnärztliche und veterinärmedizinische Ausrüstungen, medizinische Pflege und Chirurgie; Leasing von Zugangszeiten zu einer Computerdatenbank, Wartung von Computerdatenbanken; Design von Computersoftware, Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung und Aktualisierung und Pflege von Computersoftware
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 09. November 2023 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 19. Juli 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 29. Juni 2020 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 27. März 2019 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 27. Mai 2009 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 24. Juli 2001 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11001159078