Logo (EUIPO, 21.04.1999)
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Die Unionsmarke wurde als 3-D-Marke am 21.04.1999 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 01.10.2001 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere Polyeder
| Markenform | 3-D-Marke |
| Aktenzeichen | 001147461 |
| Anmeldedatum | 21. April 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 28. Februar 2000 |
| Eintragungsdatum | 01. Oktober 2001 |
| Ablaufdatum | 21. April 2029 |
Markeninhaber
Hermann-Gebauer-Str. 1
1226 Wien
AT
1226 Wien
AT
Markenvertreter
Neuer Wall 80
20354 Hamburg
DE
Widerspruch / Beschwerde
26.05.2000: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Marke
Antragsteller
Wrigley Candy UK
Waren und Dienstleistungen
5
Diätetische Back-, Konditor- und Zuckerwaren; diätetische und kalorienarme Erzeugnisse aus Mehlen und Getreidepräparaten für Nahrungszwecke, insbesondere solche aus Weizen, Mais, Reis, Hafer oder Hirse in Form von Flocken, Grieß, Schrot oder Kleie, auch gesüßt, gewürzt oder gemischt mit getrockneten Früchten, Nüssen, Milch, Milchbestandteilen oder Milcherzeugnissen; auch als Gebäck, Keks, Riegel oder Waffel; alle vorgenannten Waren für medizinische Zwecke
29
Konserviertes, getrocknetes, gekochtes, kandiertes oder anders verarbeitetes Obst, gemischt oder auch in Form von Bahnen, Schichten, Bändern oder Riegeln; Kartoffelchips; zubereitete und geröstete Kartoffelprodukte, zubereitete Erdnüsse, Haselnüsse, Nüsse, Mandeln, Kaschukerne, Pistazien, Paranüsse und Makadamianüsse; Erdnuß- und Nuß/Frucht-Mischungen
30
Konditorwaren, Zuckerwaren, Backwaren, insbesondere Dauergebäck, Zwieback, Keks, Brezeln, Salzbrezeln, Salzsticks und Salzstangerln; dragierte Mandeln und Erdnüsse, gepuffte und geröstete Getreidekörner, Cornflakes, Knabbergebäck insbesondere extrudiertes stärkehaltiges Knabbergebäck, dragiertes Knabbergebäck, Knabbergebäck auf Kartoffelbasis oder auf Maisbasis; Mehle und Getreidepräparate für Nahrungszwecke (auch kalorienarm), insbesondere solche aus Weizen, Mais, Reis, Hafer und Hirse in Form von Flocken, Grieß, Schrot oder Kleie, auch gesüßt, gewürzt oder gemischt mit getrockneten Früchten, Nüssen, Milch, Milchbestandteilen oder Milcherzeugnissen, auch als Gebäck, Keks, Riegel oder Waffel
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. Januar 2019 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 30. April 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 03. August 2009 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 08. Juni 2009 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 27. Mai 2009 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 02. Dezember 2008 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11001147461