Logo (EUIPO, 21.04.1999)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 21.04.1999 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Kreis #Kreise oder Ellipsen mit Linien (außer 26.7.3.)
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 001147248 |
| Anmeldedatum | 21. April 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. April 2000 |
Markenvertreter
Widenmayerstraße 47
80538 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
17.07.2000: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Marke
Antragsteller
SRS LABS, INC.
Waren und Dienstleistungen
9
Elektrische und elektronische Apparate und Geräte; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Chipkartenlesegeräte; Chipkartenterminals; Telefonkartenlesegeräte; Kodiergeräte für die Datenverarbeitung; Geldkarten; Wertkarten mit elektronischem Speicher; Betriebsprogramme für Computer; Computer-Software; Computertastaturen; Computerspeicher; CD-ROMs; Mäuse; Eingabegeräte für Computer; Klarschrift- und Strichkodelesegeräte; Computermonitore; elektronische Geräte zur Zeiterfassung und Zugangskontrolle; elektrische und elektronische Überwachungsapparate; keine der vorstehend genannten Waren in Bezug auf Audio- und Videoprodukte
35
Organisation und Durchführung von Ausstellungen; Verkaufsförderung über das Internet oder Extranet
41
Organisation und Veranstaltung von Seminaren, Konferenzen
42
Computer-Consultingdienste; Dienstleistungen eines Programmierers; Vermietung von Computer-Software; Vermietung von Datenverarbeitungsgeräten und Peripheriegeräten für die Datenverarbeitung; Forschung und Entwicklung für Dritte; Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten; Verwertung von Patenten; Forschungen auf dem Gebiet der Elektronik
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 15. November 2001 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11001147248