MASCHINENBAU KITZ mk Logo (EUIPO, 23.03.1999)
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Die Unionsmarke MASCHINENBAU KITZ mk wurde als Bildmarke am 23.03.1999 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 19.06.2001 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Hintergründe, in Worten oder Zahlen, zweigeteilt, vertikal #Buchstaben, die durch Buchstaben, Zahlen oder ein Bildelement gekreuzt oder gestrichelt sind #Rot, rosa, orange #Blau
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 001115351 |
| Anmeldedatum | 23. März 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 28. Februar 2000 |
| Eintragungsdatum | 19. Juni 2001 |
| Ablaufdatum | 23. März 2019 |
Markeninhaber
Ampèrestraße 18
53844 Troisdorf
DE
53844 Troisdorf
DE
Markenvertreter
Siegfried-Leopold-Str. 27
53225 Bonn
DE
Widerspruch / Beschwerde
26.05.2000: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
EUROMADI IBERICA, S.A.
Waren und Dienstleistungen
6
Baumaterialien aus Metall; Rohre und Profile aus Metall; Rohrverbindungsstücke aus Metall; Profilverbindungsstücke aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Trennwände aus Metall; Zäune und Gitter aus Metall; Schutz- und Verkleidungselemente aus Metall; Verzweigungen aus Metall für Rohre und Profile; Rohrschellen aus Metall; Kugelgelenkelemente; Klemmstücke aus Metall für Rohre und Profile; Gelenkklemmstücke aus Metall; Winkelklemmstücke aus Metall; Kreuzklemmstücke aus Metall; Platten aus Metall; Fußstützen, Drehscheiben aus Metall; Gestelle aus Metall; Treppen, Geländer und Podeste aus Metall; Konstruktionselemente für Maschinenteile, nämlich Konstruktionsprofile aus Aluminium, Abdeck- und Einfaßprofile, Verbindungsplatten, Verbindungslaschen, Spezialschrauben aus Stahl, Knoten- und Verbindungsplatten aus Aluminium; Montageschienen und zugehöriges Befestigungsmaterial aus Metall, nämlich Konsolen, Flansche, Stützen, Schrauben, Ringschrauben, Muttern, Stifte, Unterlegscheiben, Muffen, Klammern, Winkel, Verbindungsstücke, Halter, Bolzen, Anker, Dübel, Laschen, Sockel, Nutensteine, Scharniere, Schlösser, Anschläge, Rollen, Gelenke, Stellfüße; Druckluft- und Flüssigkeitsanschlüsse und -verbinder; Kabelhalter und -kanäle; sämtliche vorgenannten Waren für Industriebedarf und industrielle Anwendungen und soweit in Klasse 06 enthalten
7
Maschinen und Motoren; Stanzmaschinen, Bohrmaschinen und Fräsmaschinen für die Kunststoffindustrie und die Automobilindustrie; Schneidmaschinen; Fördereinrichtungen, Keilriemenförderer, Gurtförderer, Rundriemenförderer, Kettenförderer und Förderbänder; Förderanlagen, im wesentlichen bestehend aus angetriebenen und nicht angetriebenen Rollenbahnen, Förderbändern, Kettenförderern, Eckumsetzern, Pushern; Fahrwagen für Förderanlagen; Linearführungen mit Laufwagen, Führungsschlitten, Laufrollen; Gestelle aus Metall für Maschinen; Maschinentische; lineare Verstelleinheiten für Maschinen; Schutzeinrichtungen für Maschinen, bestehend aus Schutzgittern und -abdeckungen, Flügel-, Hub- und Schiebetüren; hydraulische, pneumatische und elektrische Antriebe für Flügel-, Hub- und Schiebetüren; sämtliche vorgenannten Waren, soweit in Klasse 07 enthalten
9
Computer-Software, soweit in Klasse 09 enthalten; magnetische und optische Datenträger
17
Rohre und Profile, nicht aus Metall; Rohrverbindungsstücke für Rohre und Profile; Klemmstücke und Gelenkklemmstücke für Rohre und Profile; Dicht- und Verschlußprofile; Gleitleisten; Profile aus Schaumstoff; Dämpfungspuffer aus Gummi; sämtliche vorgenannten Waren nicht aus Metall und soweit in Klasse 17 enthalten
19
Platten, nicht aus Metall, soweit in Klasse 19 enthalten
20
Schreibtische, Büromöbel, Betriebsmobiliar, Regale, Montagearbeitsplätze; Bürotischgestelle aus Metall; sämtliche vorgenannten Waren für Industriearbeitsplätze; Abschlußprofile und Endkappen, nicht aus Metall; Griffe und Handräder, nicht aus Metall; Möbelrollen; sämtliche vorgenannten Waren für Industriebedarf und industrielle Anwendungen und soweit in Klasse 20 enthalten
37
Reparatur, Inbetriebnahme, Instandhaltung von und Serviceleistungen für Förderanlagen und Maschinen
40
Metallbearbeitung
42
Ingenieurarbeiten und anwendungstechnische Beratungen und Entwicklungen, insbesondere auf dem Gebiet der Fördertechnik, Handhabungstechnik und des Maschinenbaus; Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 23. Januar 2020 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 14. September 2015 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 10. Februar 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 02. September 2013 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 06. April 2009 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 12. November 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 03. September 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. August 2007 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11001115351