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Die Unionsmarke GOOGLE wurde als Wortmarke am 12.03.1999 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 07.10.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 001104306 |
| Anmeldedatum | 12. März 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. August 2000 |
| Eintragungsdatum | 07. Oktober 2005 |
| Ablaufdatum | 12. März 2029 |
Markeninhaber
1600 Amphitheatre Parkway
94043 Mountain View
US
94043 Mountain View
US
Markenvertreter
Leopoldstr. 4
80802 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
21.11.2000: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Marke
Antragsteller
n/a
Waren und Dienstleistungen
9
Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Computer-Software; Computer; Computer-Hardware; elektronische und elektromechanische Peripheriegeräte, alle zur Verwendung mit Computern; Computernetze; Computerprogramme und Programmiersprachen; Mikroprozessoren; Leiterplatten; Computerzubehör; Büromaschinen; Bürozubehör; Halbleiter; Computerbildschirme; Computermonitore; Videomonitore; Projektoren; integrierte Schaltkreise; Speicher- und Netzcontroller und -geräte; magnetisch, elektronisch oder optisch gespeicherte Daten; Lehrmaterial in bezug auf Computer und Daten, alles auf elektronischen, optischen oder Magnetdatenträgern gespeichert; Material für die optische, elektronische und Magnetdatenspeicherung
35
Zusammenstellen, Speichern, Analysieren und Abfragen von Daten und Informationen; Verwaltung, Indexierung und elektronische Verbreitung von Informationsmaterialien Indexerstellung für Informationen, Websites und andere Informationsquellen
38
Telekommunikations- und Kommunikationsdienstleistungen; Bereitstellung des Zugangs zu elektronischen Kommunikationsnetzen, zum Internet und zu Extranets; Organisation kommerzieller Transaktionen über elektronische Kommunikationsnetze; elektronische Post- und Nachrichtenübertragung; Dienste eines Internet-Providers; Informationen in bezug auf die vorstehend genannten Dienste, einschließlich jene Dienste, die online über ein Computernetz, das Internet oder Extranets bereitgestellt werden Übertragung und Verbreitung von Informationen und Daten über Computernetze und das Internet Bereitstellung von E-Mail- und Arbeitsgruppen-Kommunikationsdiensten
42
Computerdienstleistungen: Beratung, Design, Prüfung, Recherche, Analyse, Timesharing, technische Unterstützung und andere technische und Beratungsleistungen, alle in bezug auf Computer und Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung: Design, Entwicklung und Übernahme von Hostfunktionen für Websites; Dienstleistungen für den Zugriff auf Websites; Recherche, Entwicklung, Design und Aktualisierung von Computersoftware; Vermietung von Computerdatenbanken; Ermöglichung des Zugangs, Leasing von Zugangszeiten und Bereitstellung von Such-, Abruf-, Indexierungs-, Verbindungs- und Datenorganisationsmöglichkeiten für das Internet, elektronische Kommunikationsnetze und elektronische Datenbanken; Dienste eines Internet-Providers; Bereitstellung des Zugangs zu firmeneigenen Informationssammlungen; Website-Suchmaschinendienste; Information und Beratung, alles in bezug auf die vorstehend genannten Dienste, einschließlich jene Dienste, die online über ein Computernetz, das Internet oder Extranets bereitgestellt werden Beratungsdienste, alle in bezug auf Telekommunikations- und Kommunikationsdienste, auf die Bereitstellung des Zugangs zu elektronischen Kommunikationsnetzen, zum Internet und zu Extranets, auf die Organisation kommerzieller Transaktionen über elektronische Kommunikationsnetze, auf die elektronische Übertragung von Post und Nachrichten, auf die Dienste eines Internet-Providers; einschließlich Online-Bereitstellung dieser Leistungen aus einem Computernetz oder aus dem Internet oder Extranets Bereitstellung von Softwareschnittstellen über ein Netz zur Ermöglichung von kundenspezifischem Zugriff auf ein globales Computerinformationsnetz zur Übertragung und Verbreitung von Informationen auf den Gebieten Nachrichten, Wissenschaft, Gesundheit, Familie, Heim, Gesellschaft, Unterhaltung, Sport, Bildung, Reisen, Geschäfts- und Finanzinformationen in Form von Text, elektronischen Dokumenten, Datenbanken, Graphiken und audiovisuellen Informationen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 14. März 2019 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 25. Oktober 2017 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 30. November 2015 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 02. März 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. Juni 2014 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 13. Juni 2014 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 08. Oktober 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 26. April 2011 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 12. April 2011 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 19. Oktober 2010 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 14. April 2009 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 27. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 30. Juli 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 25. Juni 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 25. Juni 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 24. November 2006 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 09. August 2006 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 04. Oktober 2004 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 25. August 2003 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 15. November 2001 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11001104306