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Waren und Dienstleistungen

9 Elektrische, elektrotechnische und elektronische Apparate, Geräte und Instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten; wissenschaftliche, Steuer-, Meß-, Signal-, Zähl-, Registrier-, Überwachungs-, Prüf-, Schalt- und Regelgeräte sowie derartige Apparate und Instrumente; Apparate, Instrumente und Geräte für die Telekommunikation; optische Bildbetrachter mit dreidimensionalen grafischen Darstellungen; Geräte zur/zum Aufnahme, Empfang, Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung, Umwandlung, Ausgabe und Wiedergabe von Daten, Sprache, Text, Signalen, Ton und Bild, einschließlich Multimedia-Geräte; Waren der Unterhaltungselektronik, nämlich Radio- und Fernsehempfänger, Ton- und/oder Bildaufzeichnungs- und -wiedergabegeräte, auch tragbar und für digitale Bild-/ Tonsignale; Geräte für interaktives Fernsehen; Geräte zum(r) Empfang und Umwandlung von verschlüsselten Sendesignalen (Dekoder); Geräte zur Verbindung und Steuerung, auch multimedial, von Audio-, Video- und Telekommunikationsgeräten sowie Computern und Druckern, auch mit elektronischer Programmführung sowie Steuerung für interaktives Fernsehen und/oder Pay-TV; elektronische Programmführer; Betriebssoftware sowie sonstige Software für die vorgenannten Apparate, Instrumente und Geräte; Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Pufferspeicher, Computerchips, -discs, -kabel, -laufwerke, -terminals, -drucker, -tastaturen, -sichtgeräte und andere Peripheriegeräte für Computer; Computerspielausrüstungen bestehend aus Speicherdisketten, Handreglern und Fernsehspielgeräten; Video-, Computer- und andere elektronische Spiele zum Anschluß an Fernsehgeräte; Verkaufsautomaten, Spiel- und Unterhaltungsautomaten, einschließlich Video- und Computerspiele (auch jeton- oder münzbetätigt); Zubehör für Computer, Video- und Computerspiele sowie ähnliche elektronische und elektrotechnische Apparate, nämlich Steuerknüppel, Handregler, Steuergeräte, Adapter, Module zur Funktionserweiterung sowie zur Erweiterung der Speicherkapazität, Sprachsynthesizer, Lichtschreiber, elektronische 3-D Brillen, programmierte und unprogrammierte Programm-Kassetten, -Disketten und -Kartuschen sowie Module; Boxen zum Aufbewahren von Kassetten und Kartuschen, Programmrecorder, Zahlentastaturen, Diskettenstationen im wesentlichen bestehend aus Diskettenlaufwerken, Mikroprozessoren und Steuerelektronik; elektronische Datenverarbeitungsgeräte einschließlich Sichtgeräte, Eingabegeräte, Ausgabegeräte, Drucker, Terminals und Speicher, auch als Zusatzgeräte zu einem Grundgerät; Computerprogramme auf Disketten, Bändern, Kassetten, Kartuschen sowie Modulen, Platten, Compactdiscs, Folien, Lochkarten, Lochstreifen und Halbleiterspeichern; bespielte und unbespielte Tonträger, insbesondere Schallplatten, Compactdiscs, Tonbänder und Tonkassetten (Compact-Kassetten); unbespielte Bildträger (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Videoplatten (Bildplatten), -compactdiscs (CD-Video, CD-ROM und CD-i), -folien, -kassetten und -bänder; fotografische, Film-, optische und Unterrichtsapparate und -instrumente; codierte Telefonkarten; Teile aller vorgenannten Waren soweit in Klasse 9 enthalten; Brillen, Brillengestelle und Brillenteile aus Edelmetallen oder deren Legierungen

16 Papier, Pappe (Karton), Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Papierhandtücher, Papierservietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Pappteller, Pappbecher, Papierschmuck, Briefpapier, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten, Einwickelpapier; Druckereierzeugnisse, nämlich Buchhüllen, Transparente, Telefonkarten, Eintrittskarten, Teilnahmekarten, Einladungskarten, Ausweise; Schreibwaren einschließlich Schreib- und Zeichengeräte; Büroartikel, nämlich Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Brieföffner, Papiermesser, Briefkörbe, Papierkörbe, Aktenordner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter, Büro- und Heftklammern, Aufkleber, auch selbstklebend; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Globen, Wandtafeln und Wandtafelzeichengeräten; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel, Taschen, Folien, letztere auch selbstklebend und für Dekorationszwecke; Spielkarten und Kartenspiele; Sticker, gestaltete Ton- und Bildträger-Leerhüllen, Ausschneidefiguren und -dekorationen aus Pappe, Schreibwaren, Post- und Grußkarten, Tauschkarten, Namensschildchen aus Papier oder Pappe, Notizbücher, Notiztafeln, Adreßbücher, Briefmappen, Aktendeckel und -hefter, Folien-Lochverstärker, Briefbeschwerer, Brieföffner, Schreibunterlagen, Lineale, Radiergummis, Bücher- und Lesezeichen; Schnittmuster und Zeichenschablonen; Geschenkpapier, Geschenkanhänger aus Papier und Pappe; selbstklebende Kunstoffolien für Dekorationszwecke; Verpackungshüllen und -beutel aus Papier und Kunststoff; gestaltete Video-Leerhüllen; Kreidetafeln, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren; Schreibgeräte, insbesondere Kugelschreiber und Füller, Schüleretuis (ausgenommen aus Leder), Bleistiftdosen, Bleistifthalter, Bleistiftverlängerer, Bleistiftspitzer, Zeichen-, Mal- und Modellierwaren und -geräte, Pinsel; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Farbstifte, Kreide, Malbretter und Malleinwand; Schreibmaschinen und Bürogeräte (ausgenommen Möbel), Abrollgeräte für Klebebänder, Drucklettern, Druckstöcke; Tinten; Dekorationen für Partyzwecke aus Papier

35 Werbung und Marketing, Informations- und Beratungsdienstleistungen im Bereich Marketing und Werbung, statistische Auswertung von Marktdaten, Marktforschung, Marktanalysen, Verteilung von Katalogen, Mailings und Waren zu Werbezwecken, Rundfunk-, Fernseh- und Kinowerbung, Öffentlichkeitsarbeit (Public Relations), Verkaufsförderung (Sales Promotion), Vermittlung und Abschluß von Handelsgeschäften für andere, Vermittlung von Verträgen über Anschaffung und Veräußerung von Waren, alle vorstehend genannten Dienstleistungen auch in Verbindung mit Kommunikationsnetzen; Dateienverwaltung mittels Computer; Vermittlung und Vergabe von Zugangsberechtigungen für Benutzer zu unterschiedlichen Kommunikationsnetzen; Vermittlung und Vergabe von Zugangsberechtigungen für Benutzer zu unterschiedlichen Kommunikationsnetzen; On-Line interaktive elektronische Marketing- und Marktforschung bezüglich informationstechnologischer Produkte und Dienstleistungen; Verarbeitung von Gebührendaten; Dienstleistungen mit Hilfe einer Datenbank, nämlich Aktualisieren von Daten; Aufnahme von Dateninformationen

38 Veranstaltung und Verbreitung von Hörfunksendungen/-programmen über drahtlose oder drahtgebundene Netze; Ausstrahlung von Rundfunkprogrammen oder -sendungen; Sammeln, Liefern und Übermittlung von Nachrichten, Pressemeldungen und Marktforschungsdaten (auch auf elektronischem Wege und/oder mittels Computer); Übertragung von Gebührendaten; Übertragung von Ton-Informationen

41 Vorführung und Vermietung von Audiokassetten, -bändern und -platten (einschließlich CD-ROM und CD-i); Vermietung von Fernsehempfangsgeräten und Dekodern; Ausbildung, Erziehung; sportliche Aktivitäten; Organisation und Durchführung von Musikveranstaltungen sowie Veranstaltung von Wettbewerben im Sportbereich, auch zur Aufzeichnung oder als Live-Sendung im Rundfunk oder Fernsehen; Produktion von Fernseh- und Rundfunkwerbesendungen einschließlich entsprechender Gewinnspielsendungen; Veranstaltung von Wettbewerben im Bildungs-, Unterrichts- und Sportbereich; Veranstaltung von Fernkursen; Durchführung von Konzert-, Theaterveranstaltungen sowie von Sportwettbewerben; Produktion von Rundfunkprogrammen oder -sendungen, Rundfunkunterhaltung; Produktion von Bild- und Tonprogrammen bildender, unterrichtender Art, auch für Kinder und Jugendliche; Produktion von Tonprogrammen unterhaltender Art, auch für Kinder und Jugendliche; Produktion, Reproduktion, Vorführung und Vermietung von Tonaufnahmen auf Audio-Kassetten, -bändern und -platten; Theateraufführungen, Musikdarbietungen; Aufnahme und Verarbeitung von Toninformationen

42 Vergabe, Vermittlung, Vermietung sowie sonstige Verwertung von Rechten an Tonprogrammen; Entwicklung von Software, insbesondere auf dem Gebiet von Multimedia, interaktivem Fernsehen und Pay-TV; technische Beratung auf dem Gebiet von Multimedia, interaktivem Fernsehen und Pay-TV (soweit in Klasse 42 enthalten); Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung einschließlich Video- und Computerspielen; Verarbeitung von Dateninformationen; Dienstleistungen mit Hilfe einer Datenbank, nämlich Aufbereiten, Archivieren, Analysieren von Daten; On-Line interaktive elektronische Forschung bezüglich informationstechnologischer Produkte und Dienstleistungen

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	001096478

Anmeldedatum	03. März 1999
Veröffentlichungsdatum	03. Juli 2000
Eintragungsdatum	26. Januar 2001
Ablaufdatum	03. März 2029

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
04. Januar 2022			Änderung Vertreter, Published
08. Mai 2019			Verlängerung, Trade mark renewed
06. Dezember 2016			Änderung Vertreter, Published
18. Januar 2010			RAW: Rights in rem - Cancellations of entries, Published
14. April 2009			Verlängerung, Trade mark renewed
21. Juli 2008			Übertragung / Adressänderung, Published
02. Juni 2008			Übertragung / Adressänderung, Published
18. Februar 2008			RAW: Rights in rem - Creation of rights in rem, Published
24. September 2007			Änderung Vertreter, Published
13. August 2007			Übertragung / Adressänderung, Published
16. April 2007			Übertragung / Adressänderung, Published

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Markendetails Letztes Update: 05. Januar 2022

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