Logo (EUIPO, 10.02.1999)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 10.02.1999 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 06.05.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Lions #Köpfe von Tieren der Serie I
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 001075845 |
| Anmeldedatum | 10. Februar 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. September 2001 |
| Eintragungsdatum | 06. Mai 2004 |
| Ablaufdatum | 10. Februar 2029 |
Markeninhaber
Saarlandstr. 240
55411 Bingen am Rhein
DE
55411 Bingen am Rhein
DE
Markenvertreter
Widenmayerstr. 23
80538 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
10.12.2001: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Metro-Goldwyn-Mayer Lion Corporation
Waren und Dienstleistungen
6
Blechteile, Stanzteile, soweit in Klasse 6 enthalten
9
Geld- und geldwertmäßig betätigte Unterhaltungsautomaten, Spielautomaten, Musikautomaten, Kinderunterhaltungsautomaten, Sportautomaten sowie Teile dieser Waren; Automaten zum Verkauf von Waren und/oder zur Ausgabe von Karten, Tickets und/oder zur Ausgabe und Rücknahme von Waren sowie Teile dieser Automaten; elektronische Spieler; elektrotechnische und/oder elektronische Apparate, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten einschließlich Ton und Bild sowie Teile dieser Waren; Computer, Computer-Peripheriegeräte, Mikroprozessoren, Datenaufzeichnungsgeräte, Geräte zum Speichern und Archivieren digitaler Daten; Multimediageräte/-systeme, Datendrucker, automatische Apparate zur Identifizierung von Datenträgern einschließlich von Ausweis- und Kreditkarten und Geldscheinen sowie Münzgeld, durch Eingabe von Magnetkarten und/oder durch Mikroprozessor-Chipeinrichtungen betätigbare Apparate, Mechaniken für geldbetätigte Apparate einschließlich Münzschaltgeräten, Banknotenprüfgeräte, Geldwechsel-Automaten, Apparate zur Abrechnung von geldbetätigen Automaten, mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger, gedruckte elektronische Schaltungen, vorgenannte Waren auch in Verbindung mit geld- und geldwertmäßig betätigen Unterhaltungsautomaten, Spielautomaten, Musikautomaten, Sportautomaten und/oder Kinderunterhaltungsautomaten und/oder Anlagen von geld- und geldwertmäßig betätigten Unterhaltungsautomaten, Spielautomaten, Musikautomaten, Sportautomaten und/oder Kinderunterhaltungsautomaten , Programme für Datenverarbeitungsgeräte; Kabelbäume, bestückte Leiterplatten und Kombinationen hieraus als Baugruppen und Geräte, soweit in Klasse 9 enthalten
14
Anstecknadeln, Krawattennadeln, Broschen, Schlüsselanhänger
16
Papier, Pappe (Karton), Kunststoff-Folie für Verpackungszwecke; Druckereierzeugnisse, insbesondere Schreibpapier, Briefumschläge, Briefkarten, Notizzettel, Kalender, Notiz-, Adress- und Tagebücher, Poster, Plakate, Spielprotokolle, Zählkarten und Zählzettel für Spielergebnisse, Zählblöcke, Urkunden, Zertifikate, Teilnehmerbestätigungen, Veranstaltungsprotokoll, Zeitschriften; Aktenordner, Spielbücher; Verpackungsmaterial aus Papier und Karton; Aufkleber
18
Geldbörsen, Brieftaschen, Schlüsseltaschen, Gürteltaschen, Handtaschen
20
Kunststoffteile, Kunststoff-Schäumteile, soweit in Klasse 20 enthalten
25
Bekleidungsstücke, Sport- und Freizeitbekleidungsstücke, Kopfbedeckungen, Krawatten, Halstücher, Schals; Gürtel, Hosenträger
28
Spiele, Spielgeräte, Sportgeräte, Sportartikel soweit in Klasse 28 enthalten; Sportgeräte für Sport auf kleinem Raum, insbesondere elektronisches Dart, Tischfußball, Pool-Billard, Snooker, Schießstände, insbesondere für Laser-Shooting, sowie Teile dieser Waren, soweit in Klasse 28 enthalten
35
Werbung, Gestaltung und Verteilung von Werbemitteln, Marketing, betriebswirtschaftliche und organisatorische Projektorganisation, Vermittlung von Werbe- und Förderverträgen, Sponsoring in Form von Unternehmensberatung einschließlich der Organisation und Durchführung von Veranstaltungen und/oder Projekten, Verwaltungs- und Bürotätigkeit für Unternehmen, Gesellschaften und Vereine; Dienstleistungen eines Franchisegebers für Turnierveranstalter, nämlich kaufmännische, betriebswirtschaftliche und technische Beratung bei der Planung, Einrichtung und Durchführung von Turnieren und Freizeitgestaltungen; Organisations- und Kaufförderungsberatung; Unternehmensberatung für Unternehmen, Betriebe, Gesellschaften und Vereine; Organisation und Durchführung von Werbeveranstaltungen; Organisations- und Verkaufsförderungsberatung; Gewährung von Verkaufshilfen, nämlich Beratung über Verkaufstechniken und Verkaufsprogramme und über werbewirksame und umsatzfördernde Einrichtungen von Gast- und Spielstätten; Verkaufsförderungskonzepte
37
Reparaturwesen, nämlich Reparatur und Wartung elektromechanischer und elektronischer Geräte und Bauteile sowie von Geräten zum Speichern und Archivieren digitaler Daten
38
Telekommunikation
39
Organisation, Durchführung, Werbung, Veranstaltung und Durchführung von Sportreiseveranstaltungen
41
Betrieb von Spielstätten mit Unterhaltungsautomaten; Organisation und Durchführung von Sportveranstaltungen an und mit Unterhaltungsautomaten; Verleih von Unterhaltungsautomaten
42
Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Dienstleistungen eines Franchisegebers für Turnierveranstalter, nämlich technische Beratung bei der Planung, Einrichtung und Durchführung von Turnieren und Freitzeitgestaltungen; technische Entwicklungsdienstleistungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. Februar 2019 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 19. Mai 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 30. August 2012 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 25. Mai 2011 | Korrektur, Published | ||
| 16. März 2009 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 06. August 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11001075845