Ingersoll-Rand Logo (EUIPO, 11.02.1999)
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Die Unionsmarke Ingersoll-Rand wurde als Bildmarke am 11.02.1999 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 06.06.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
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| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 001074673 |
| Anmeldedatum | 11. Februar 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. Oktober 2000 |
| Eintragungsdatum | 06. Juni 2002 |
| Ablaufdatum | 11. Februar 2029 |
Markeninhaber
800-E Beaty Street
28036 Davidson
US
28036 Davidson
US
Markenvertreter
Claude Debussylaan 54
1082 MD Amsterdam
NL
Widerspruch / Beschwerde
30.01.2001: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
The Ingersoll Milling Machine Company
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke, insbesondere Kühlmittel
4
Technische Öle und Fette, Schmiermittel, Schmieröle
6
Baumaterialien aus Metall; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Türschlösser, Schlossbleche, Riegel, Schloss-Sets, Ausgangsvorrichtungen, Türschließer, Steuerungshardware für Türen, Stahltüren und Türrahmen
7
Maschinen und Werkzeugmaschinen für die Metall-, Holz- und Kunststoffbearbeitung, für die chemische Industrie und für den Bergbau, Baumaschinen, Maschinen zur Verwendung bei der Oberflächenbehandlung von Gegenständen sowie Teile dafür, einschließlich Waschen, Schleifstrahlen, Kugelstrahlen und ähnliches, Dampf- und Gasturbinen, Generatoren, auch mit Wärmerückgewinnung zur Energieerzeugung oder -einsparung; Pumpen; transportable und stationäre Luft- und Gasverdichter und Teile dafür; Wälzlager, einschließlich Geradrollen-, Kegelrollen-, Pendelrollen-, Nadel- und Kugellager und -buchsen und Baugruppen dafür; Schmierausrüstung für Fahrzeug- und Industrieanwendungen, wie zum Beispiel ortsfeste Schmiervorrichtungen, stationäre Schmiersysteme, Schmierpumpen, Gestelle zur Unterstützung von Schmierausrüstung; elektrische und pneumatische Werkzeuge, insbesondere Brechhämmer, Sägen, Bohrer, Schraubendreher, Mutternanziehmaschinen, Schraubenschlüssel, Schleifer, Poliermaschinen, Winkelschleifer, Schleifmaschinen, Poliergeräte, Drehmomentschlüssel und Schlagschrauber; Ausrüstungen für Gesteins- und Mauerbohrungen, Bohreinsätze, Bohrstahle; Bürstenwalzen, Rechen für die Landschaftspflege, Rotormäher; Dreh-, tragbare, mobile und stationäre Bohrer und Bohrtürme für die über- und unterirdische Verwendung; pneumatische, hydraulische und elektrische Hebezeuge, Winden und Fördermaschinen; manuelle Hebezeuge, Zugratschen und Förderkarren; Straßenbau- und Erdbearbeitungsmaschinen, insbesondere Maschinen zum Aufbringen von Pflastermaterialien, beispielsweise von Asphalt und Asphaltemulsionen auf Oberflächen, die Verkehr ausgesetzt sind, wie zum Beispiel Fahrbahnen, Parkplätze, Gehwege und Start- und Landebahnen; Fräsmaschinen zum Entfernen von bitumenhaltigen, warm gewalzten oder Gussasphaltschichten und zum Entfernen von Beton; Rüttel- und statische Verdichter für Erde, Kies, Asphalt und Beton; Kompaktiermaschinen und Kompaktiervorrichtungen zum Schieben, insbesondere Rüttelplatten, aufrechte Erdrammer und Doppeltrommelverdichter; Vortriebgeräte, Hochbruchgeräte, Schachtabteufungsmaschinen; Maschinen und Ausrüstung für Fertigungsstraßen, insbesondere Fertigungsstraßen zum Bau von Motoren, Getrieben, Differentialen und für die endgültige Automontage; Prüfsysteme und -maschinen, insbesondere zum Prüfen von Motoren und Getrieben unter heißen und kalten Bedingungen; Maschinen zum Festziehen von Befestigungen; Hochdruckflüssigkeitsverstärker und hyraulische Schneidemaschinen und Düsen dafür; transportable Generatoren; transportable Beleuchtungsanlagen; druckluftbetriebene Anlasser für Flugzeuge und Boote; Gebläse, insbesondere Luftgebläse und Gasgebläse; Apparate zur Rückgewinnung von Gasdämpfen; automatische Materialumschlags- und Produktionsmaschinen; Pressen und Filter, insbesondere für Suspensionen von festen Stoffen in Flüssigkeiten; Wärmetauscher, insbesondere Kondensatoren; Bagger, Löffelbagger, Grabenzieher und Aushubmaschinen, auch zum Anbringen an Lastkraftwagen, Traktoren, Anhängern und ähnlichem; Motoren, Antriebsmotoren und Turbinen, nicht für Landfahrzeuge; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Konstruktionsteile für alle vorstehend genannten Waren, soweit sie in Klasse 7 enthalten sind; alle ausgenommen Maschinen und Werkzeugmaschinen zum Fräsen von Metall
8
Handbetätigte Werkzeuge, insbesondere Schaufeln, Schaber, Besen, Rechen und Erdbohrer
9
Wissenschaftliche, Vermessungs-, Mess-, Signal-, Steuerungs- und Kontrollapparate und -instrumente; elektrische und elektronische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); programmierbare elektronische Schließ- und Sicherheitssysteme; elektronische Steuersysteme zur Verwendung in der Befestigungs- und Montagebranche; Mikroprozessor-Controller zur Überwachung der Betriebsfunktionen von Luftverdichtern; Mikroprozessor-Controller zur Überwachung der Leistung von Umweltkontrollapparaten; Thermostate für Steuergeräte zur Heizung und/oder Kühlung eines Raums; Batterieladegeräte für Nutzfahrzeuge; Rechenmaschinen, Computer und Datenverarbeitungsgeräte einschließlich Software dafür
11
Heizungs-, Dampferzeugungs-, Kühl-, Trocken- und Lüftungsgeräte; Klimaausrüstungen für den Komfort von Passagieren und/oder Fahrern in Bussen, Führerhäusern, Kraftfahrzeugen und ähnlichem; Umweltkontrollapparate, insbesondere gekühlte Drucklufttrockner für gewerbliche und kommerzielle Zwecke sowie Anwendungen im Zusammenhang mit der Erdöl-, Kraftfahrzeug-, pharmazeutischen, Nahrungsmittel-, chemischen und holzverarbeitenden Industrie; unabhängige Temperaturregelvorrichtungen zur Verbindung mit Industriegehäusen wie zum Beispiel Transportfahrzeugen, Schließfachschränken und ähnlichem, wobei die genannten Vorrichtungen dafür ausgelegt sind, den Raum darin zu kühlen und/oder zu heizen, um verderbliche Produkte zu konservieren
12
Fahrzeuge; Apparate zur Fortbewegung auf dem Lande; benzin- und elektrisch betriebene Golfkarren und Nutzfahrzeuge; Frontlademaschinen mit Eigenantrieb; Frontschaufellader mit Eigenantrieb; Gelenklader mit Eigenantrieb; Gabelstapler für unebenes Gelände; Lenksäulen und Lenkspindeln, Nockenwellen und andere Fahrzeugteile, soweit sie in Klasse 12 enthalten sind
19
Baumaterialien (nicht aus Metall), insbesondere Türen, Türrahmen, Fenster und Rahmen für Sprossen-Seitenverglasungen, Fiberglassäulen, Rahmen und Gittermaterialien, nicht aus Metall
21
Putzzeug; Reinigungsinstrumente, insbesondere Entzunderungsdüsen
25
Bekleidungsstücke, insbesondere Hemden, Hüte, Hosen, Jacken; Schuhwaren und Kopfbedeckungen
37
Reparatur und Wartung von Gasturbinen und Generatoren, Luft- und Gasverdichtern, Gesteinsbohrern, pneumatischen und elektrischen Werkzeugen, Lagerbausätzen, Schmierausrüstung für Fahrzeug- und Industrieanwendungen, elektrischen und pneumatischen Werkzeugen, Ausrüstungen für Gesteinsbohrungen, Frontschaufelladern, mobilen und stationären Bohrern, Hebezeugen, Winden, an ein Fahrzeug montierten Rotormähern, Straßenbaumaschinen, Fräsmaschinen, Kompaktiervorrichtungen, Fertigungsstraßenvorrichtungen, Maschinen zum Festziehen von Befestigungen, transportablen Generatoren, transportablen Beleuchtungsanlagen, druckluftbetriebenen Anlassern, Gabelstaplern, Kompaktierern, gekühlten Drucklufttrocknern, unabhängigen Temperaturregelvorrichtungen, Klimaanlagen für Fahrzeuge, benzin- und elektrisch betriebenen Golfkarren und Nutzfahrzeugen, Fahrzeugen mit Frontmontagemitteln für verschiedene Aufsätze, Gabelstaplern für unebenes Gelände
41
Erziehung und Ausbildung, insbesondere Durchführung von Kursen und Workshops im Bereich der Bedienung und Reparatur von Maschinen
42
Technische Dienstleistungen, insbesondere wissenschaftliche und industrielle Forschung, Beratung in Bezug auf und Konstruktion von Maschinen und Werkzeugmaschinen, Sicherheitsgeräten, Handwerkzeugen, Steuerungssystemen auf Mikroprozessorbasis zur Überwachung der Betriebsfunktionen von Luftverdichtern, Steuerungssystemen auf Mikroprozessorbasis zur Überwachung der Betriebsfunktionen von Temperaturregelvorrichtungen, transportablen und stationären Verdichtern, Gesteinsbohrern, Straßenbau- und Erdbearbeitungsmaschinen und hydraulischen Schneidemaschinen, automatischen Materialumschlags- und Produktionsmaschinen; alles nicht in Bezug auf Maschinen und Werkzeugmaschinen zum Fräsen von Metall
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 25. März 2020 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 19. März 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. Februar 2019 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 21. Januar 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 24. März 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. März 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 16. März 2009 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 14. April 2008 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 11. September 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 02. Juli 2007 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 03. September 2001 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11001074673