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Die Unionsmarke EXEL wurde als Wortmarke am 08.01.1999 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 14.02.2001 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 001056407 |
| Anmeldedatum | 08. Januar 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. Dezember 1999 |
| Eintragungsdatum | 14. Februar 2001 |
| Ablaufdatum | 08. Januar 2029 |
Markeninhaber
54, rue Marcel Paul
51206 Epernay
FR
51206 Epernay
FR
Markenvertreter
25 Rue des Mathurins
75008 Paris
FR
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
7
Große Geräte und Ausrüstungen für Landwirtschaft, Weinbau und Gartenbau, Ausrüstungen (Maschinen) zum Schutz von Pflanzen vor Parasiten, Rasenmäher (Maschinen), Kultivatoren (Maschinen), Sprühmaschinen, Pumpen (Maschinenteile), Sprühdüsen, Feldspritzrohre, Motoren (ausgenommen für Landfahrzeuge), Kupplungen und Treibriemen (ausgenommen für Motoren für Landfahrzeuge), alle vorstehend genannten Waren zur Verwendung für Landwirtschaft, Gartenbau, zum Sprühen und für Malerarbeiten im gewerblichen Bereich; Maschinen zur Vernichtung von Abfall und Müll, nämlich Mahlanlagen, Shredder und Geräte zum Scherzerkleinern von Produkten, Abfall oder Materialien aller Art; Farbauftragmaschinen, Pistolen und Pumpen zum Auftragen von Farben, Kitt und anderen dickflüssigen Produkten, gewerbliche Ausrüstungen für Lackier- und Malerwerkstätten, pneumatische Werkzeuge für Malerarbeiten, insbesondere pneumatische Pistolen, Vibrationsschleifer, Poliergeräte und Bauteile dieser Werkzeuge, ausgenommen jedoch solche Waren zur Fußbodenpflege oder zur Verwendung im Zusammenhang mit Ausrüstungen zur Fußbodenpflege; Druckluftkompressoren und Bauteile von Druckluftanlagen, ausgenommen jedoch solche Waren zur Verwendung als Teile von Heizungs , Lüftungs- und Klimaanlagen und ebenfalls ausgenommen Luftfilter aller Art; Hubkolbenkompressoren, feste Kompressoren in mobilen und transportablen Werkstätten, alle vorstehend genannten Waren zur Verwendung für Landwirtschaft, Gartenbau, zum Sprühen und für Malerarbeiten im gewerblichen Bereich, Werkzeuge für Lackierereien zum pneumatischen oder hydraulischen Sprühen oder zum elektrostatischen Auftragen von Flüssigfarben, Pulver oder von vergleichbaren Produkten, Maschinen zum Behandeln von Oberflächen vor dem Anstreichen, verschiedene Schleifmaschinen und Vibrationsschleifer (Maschinen), ausgenommen jedoch solche Waren zur Fußbodenpflege; angebaute oder angehängte Sprüheinrichtungen, deren Bauteile und Ersatzteile, ausgenommen jedoch solche Waren zur Verwendung im Zusammenhang mit Fußbodenpflege und Ausrüstungen zur Fußbodenpflege
8
Handbetätigte Werkzeuge und Geräte, ausgenommen Rasierer, Rasierklingen und Geräte für Herrenfriseure; landwirtschaftliche Handgeräte (handbetätigt), Handwerkzeuge für Gartenarbeiten (handbetätigt), Rasenscheren (Handgeräte), Zerstäuber für Insektizide, Zerstäuber (Handwerkzeuge), handbetätigte Sprühdüsen, Farbspritzpistolen, handbetätigte Werkzeuge und Geräte zum Behandeln von Oberflächen vor dem Anstreichen, verschiedene Schleifgeräte und Vibrationsschleifer (Handwerkzeuge); Handsprühgeräte, deren Bauteile und Ersatzteile
12
Landfahrzeuge, ausgenommen Fahrräder, Dreiräder und andere pedalbetriebene Fahrzeuge; Traktoren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 05. Juli 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 27. November 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 17. Januar 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 11. Januar 2019 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 17. Dezember 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 15. Dezember 2014 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 15. Juli 2010 | Entscheidung zu Widerspruch, Published | ||
| 30. März 2009 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 02. Februar 2009 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 13. Mai 2008 | Widerspruch eingelegt, Published | ||
| 10. April 2003 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Registered | ||
| 07. Dezember 2001 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 15. November 2001 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11001056407